Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...

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5.1 Anhang A) Finanzierung des Bahnsektors in der Schweiz
5.1.1 Grundlagen und Akteure
Die Schweiz weist im internationalen Vergleich ein sehr dichtes und äußerst stark genutztes Bahnnetz
auf. So stehen in der Schweiz gesamthaft 5'107 km Bahnstrecken für den Personen- und Gütertransport
zur Verfügung (Stand 2007). 158 Auf diesem Netz wurden alleine 2007 rund 17'400 Mio. Personenkilometer
und 11'950 Mio. Tonnenkilometer zurückgelegt. 159 Betrieben wird der Bahnverkehr von den
sich vollständig im Staatsbesitz befindenden Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) sowie von einer
großen Zahl privater Unternehmen unterschiedlicher Größen; die bedeutendste Privatbahn ist hierbei
die BLS AG, welche u.a. die Lötschberg-Achse bedient. Der gesetzliche Rahmen für den Bahnbetrieb
in der Schweiz wird vom Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen, dem Eisenbahngesetz
und dem Personenbeförderungsgesetz festgeschrieben. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) fungiert
als Aufsichtsbehörde über den gesamten Bahnverkehr.
5.1.2 Finanzierung des Bahnverkehrs: Überblick
Die Finanzierung des Bahnverkehrs erfolgt nur zum Teil über die Nutzer (sowohl Personen- als auch
Güterverkehr), so dass die öffentliche Hand – und hier vor allem der Bund – einen wichtigen finanziellen
Beitrag leisten muss. Insbesondere die Bahninfrastruktur wird primär über allgemeine Bundesmittel
bzw. zweckgebundene Abgaben und Steuern finanziert, was in Abbildung 1 dargestellt ist.
Bei der Finanzierung der Bahninfrastruktur in der Schweiz lassen sich grob zwei Bereiche unterscheiden:
die Finanzierung von Großprojekten (wie z.B. die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist) sowie die
Finanzierung des Substanzerhalts, des Betriebs und der kleineren Infrastrukturerweiterungen. 160 Für
die Finanzierung der Großprojekte kommen überwiegend zweckgebundene Mittel zum Einsatz, während
die Finanzierung des Substanzerhalts und des Infrastrukturbetriebs sowie der Erweiterungen
primär über das ordentliche Budget des Bundes und zum Teil auch der Kantone läuft. In den folgenden
beiden Abschnitten werden diese beiden Finanzierungsmechanismen detaillierter beschrieben.
158 Vgl. BFS (2009a).
159 Vgl. BFS (2009a).
160 Vgl. BAV (2009), BFS (2009b), ECOPLAN (2007) INFRAS / ECOPLAN (2006), KAISER ET AL. (2009), SCHWAAR /
SIEGENTHALER (2009), UVEK (2009), SIEBENTHAL (2005), WEIDEMANN / JOST (2009).
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