Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...

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priorisiert, bei denen sie zusätzliche kantonale Mittel erhalten bzw. weniger eigene Mittel einsetzen
müssen. Entsprechend kann sich auch der genannte „Verteilschlüssel“ zwischen Substanzerhalt, laufendem
Betrieb und Erweiterungen verändern. Die Finanzierung der Kantonsbeiträge liegt in der
Kompetenz des jeweiligen Kantons. Diese kann über das ordentliche Budget und/oder mittels eines
Fonds aus zweckgebundenen Mitteln (z.B. kantonale Motorfahrzeugsteuern oder Kantonsanteil an
den LSVA-Einnahmen) erfolgen.
FINANZIERUNG DER PRIVATBAHN-INFRASTRUKTUR
Der Bunde stellt für die Finanzierung der Privatbahninfrastruktur im Zeitraum von 2007 bis 2010 ca.
2.3 Mrd. CHF zur Verfügung (Rahmenkredit für Investitionsbeiträge, Betriebsbeitrag Infrastruktur und
Abschreibung Infrastruktur). Rund 44% dieser Mittel sind für den Substanzerhalt der Infrastruktur vorgesehen,
rund 12% ist zu Gunsten von Erweiterungen reserviert und weitere 43% werden für den
Infrastrukturbetrieb aufgewendet. Die Kantone sind verpflichtet, sich mit einem bestimmten Anteil an
diesen Kosten zu beteiligen. Die Höhe dieser Kostenbeteiligung hängt von der Bevölkerungsdichte
und der Privatbahnlänge des jeweiligen Kantons ab und wird vorgängig vom Bund in Rücksprache mit
den Kantonen festgelegt. Zudem können sich die Kantone selbstverständlich mit zusätzlichen Mitteln
– insbesondere an den Erweiterungsinvestitionen – beteiligen, um die Realisierung bestimmter Vorhaben
zu beschleunigen. Wie bei der Leistungsvereinbarung Bund / SBB stammen auch bei den Rahmenkrediten
die Mittel der Kantone aus deren ordentlichen Budgets und/oder aus speziell eingerichteten
Fonds.
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