Renten an Hinterbliebene - Erziehungsrente [pdf] - Wert

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ellen Rentenwert bewirkt eine Dynamisierung des Freibetrags. Hält sich der
Berechtigte gewöhnlich im Beitrittsgebiet auf, leitet sich der Freibetrag vom aktuellen
Rentenwert (Ost) ab. Das gilt auch dann, wenn die Rente wegen Todes mit dem aktuellen
Rentenwert (West) berechnet ist.
Der Freibetrag wird für jedes Kind des Rentenberechtigten, das die persönlichen
Voraussetzungen für einen Waisenrentenanspruch erfüllt, um das 5,6-fache des aktuellen
Rentenwertes erhöht.
Zu den persönlichen Voraussetzungen gehören z.B. das Lebensalter und ggf. eine
Ausbildung des Kindes (vgl. Kapitel 4).
Die für die Einkommensberücksichtigung jeweils maßgebenden Freibeträge ergeben
sich aus der ersten Tabelle im Abschnitt 1, Anhang II. Abschnitt 2 zeigt in den
Buchstaben a) bis d) für einzelne Einkommensarten auf, bis zu welchem Bruttobetrag
ein Einkommen in der Zeit vom 01.07.2000 bis 30.06.2001 nicht zur Kürzung
der Rente wegen Todes führt.
6.3 Anrechnungsbetrag
Die Rente wegen Todes wird um den Anrechnungsbetrag gekürzt. Anrechnungsbetrag
sind 40 % des Betrags, um den das „Nettoeinkommen“ den Freibetrag übersteigt.
6.4 Stufenweise Berücksichtigung des Anrechungsbetrages
Wird eine Witwenrente oder eine Rente an die geschiedene Ehefrau aufgrund
von Todesfällen in der Zeit vom 01.01.1986 bis 31.12.1995 gezahlt, wird eine evtl.
Einkommensanrechnung nicht sofort und nicht in vollem Umfang wirksam. In diesen
Fällen ist bis zum Ablauf von 12 Kalendermonaten nach dem Tod des Versicherten die
Einkommensanrechnung nicht vorzunehmen und vom zweiten Jahr an mit der
Maßgabe vorzunehmen, dass die Hinterbliebenenrente im zweiten Jahr in Höhe von
10 %, im dritten Jahr in Höhe von 20 %, im vierten Jahr in Höhe von 30 % und erst
vom fünften Jahr an in Höhe von 40 % des den Freibetrag übersteigenden Einkommensbetrages
gekürzt wird. Voraussetzung hierfür sind die Eheschließung vor dem
01.01.1986 und der Tod des Versicherten in der Zeit vom 01.01.1986 bis
31.12.1995. Die abgestufte Einkommensanrechnung kommt auch für Witwer und
geschiedene Ehemänner in Betracht; und zwar wenn die Verstorbene im letzten
wirtschaftlichen Dauerzustand vor dem Tod
den Unterhalt ihrer Familie oder
den Unterhalt des geschiedenen Ehemannes, wenn die Ehe vor dem 01.07.1977
geschieden worden ist,
überwiegend bestritten hat.
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