Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes ...

- A 2 -
Ausgaben
Der weitaus größte Teil des Haushaltsvolumens entfällt auf Ausgabenblöcke,
die nicht oder zumindest kurz- bis mittelfristig kaum beeinflussbar sind. So
werden 22.905,5 Mio. EUR, dies entspricht 38,4 v. H. der bereinigten Gesamtausgaben,
auf Personalausgaben entfallen. Den Kommunen des Landes
werden 18.143,8 Mio. EUR (rd. 30,4 v. H. der bereinigten Gesamtausgaben)
zufließen. Auf Zinszahlungen (Kreditmarkt) entfallen 2013
4.045 Mio. EUR; dies entspricht einer Zinslastquote von 6,8 v. H. Allein durch
diese Positionen sind bereits fast 76 v. H. der bereinigten Gesamtausgaben
gebunden.
Ein großer Teil der verbleibenden Mittel, nämlich 5.662,9 Mio. EUR, soll für
Investitionen aufgewendet werden. Die Investitionsquote wird im Jahr 2013
9,5 v. H. betragen und damit um 1,7 Prozentpunkte unter dem Niveau des
Vorjahres liegen.
Weitere Eckdaten können der Tabelle im finanzstatistischen Teil des Finanzberichts
(s. Ziff. 7.22) entnommen werden.
1.2 Organisatorische Änderungen
Einzelplan 05 – Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW)
Landesinstitut und Unterstützungsagentur für Schule des Landes
Nordrhein-Westfalen (LIUNA NRW)
Mit Kabinettbeschluss vom 30.10.2012 hat die Landesregierung beschlossen,
im Jahr 2013 eine neue Einrichtung mit der Bezeichnung
„Landesinstitut und Unterstützungsagentur für Schule des Landes Nordrhein-
Westfalen (LIUNA)“ zu errichten. Die Einnahmen, Ausgaben, Planstellen und
Stellen werden im neuen Kapitel 05 077 nachgewiesen.
Nachrichtlich:
Organisatorische Änderungen aus Anlass der Neubildung der Landesregierung
Die mit dem neuen Haushaltsplanentwurf 2012 (LT-Drs.: 16/300) vorgelegte
aktualisierte Fassung der Finanzplanung 2011 bis 2015 vom 30.08.2012