Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes ...

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Auch die Aufkommenselastizitäten der einkommensabhängigen Steuern lagen
in den neuen Ländern zunächst weit über dem Westniveau. Ursache
dafür war u. a. die Angleichung des Lohnniveaus und das damit verbundene
Hineinwachsen von immer mehr Einkommensbeziehern in die Steuerpflicht
sowie in höhere Grenzsteuersätze.
Die hohen Ausschläge in den Elastizitäten spiegeln darüber hinaus die Vielzahl
der seit Beginn der 90er Jahre in Kraft getretenen Steuerrechtsänderungen
wider. Zu nennen sind z. B. die Erhöhung des Grundfreibetrages zur
Freistellung des Existenzminimums und die Verrechnung des Kindergeldes
mit dem Lohnsteueraufkommen bei gleichzeitiger Erhöhung des Kindergeldes
durch das Jahressteuergesetz 1996 oder die Tarifsenkungen durch das
Gesetz zur Senkung der Steuersätze und zur Reform der Unternehmensbesteuerung
(2001).
In 2009, dem Jahr der Finanz- und Wirtschaftskrise, ist das BIP erstmals
nominal gesunken. Das Steueraufkommen ging deutlich überproportional zurück.
Die Elastizität betrug - 1,65. Ursächlich dafür waren neben konjunkturellen
Mindereinnahmen zahlreiche Steuersenkungen, u. a. zur Stützung der
wirtschaftlichen Entwicklung (Konjunkturpakete I und II, Entfernungspauschale,
Korrekturen der Unternehmensteuerreform im Rahmen des
Bürgerentlastungsgesetzes).
Anhebungen des Umsatzsteuernormalsatzes ließen die Elastizitäten der
Steuern vom Umsatz in den Jahren 1993, 1998/99 und 2007 in die Höhe
schießen. Bei der Energiesteuer sind erhöhungsbedingte Ausschläge in den
Jahren 1992, 1994 und 1999 - 2003 sichtbar. Die negativen Elastizitäten der
Jahre 2004 - 2008 sind das Ergebnis von Absatzrückgängen, die z. T. auf
Ausweichreaktionen zurückzuführen sein dürften. Insbesondere im grenznahen
Bereich führten die hohen Benzinpreise zu vermehrtem „Tanktourismus“.
3.3 Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ und dessen „Länderausschuss“
Eine wichtige Informationsquelle und Basis für die Steuerschätzung des Landes
sind die Ergebnisse des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, der sich im
Jahr 1955 konstituiert hat. Er ist ein politisch unabhängiger Kreis von Sachverständigen,
der in der Regel zweimal jährlich tagt und für jede in der Bundesrepublik
erhobene Steuerart (mit Ausnahme der Kirchensteuer) eine