Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes ...

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Mit den Schätzungen des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ konnte als
Folge der verbesserten gesamtwirtschaftlichen Prognosen im November
2010 eine Trendwende vollzogen werden, die im Jahr 2011 und Mai 2012
deutlich nach oben revidiert wurde. Allerdings liegen die nunmehr aktuellen
Erwartungen für das Jahr 2012 immer noch um rd. 43 Mrd. EUR unter den
Schätzergebnissen vom Mai 2008. Neben den konjunkturellen Effekten
haben dauerhaft wirkende Steuersenkungen maßgeblich zu diesem Niveaueinbruch
beigetragen.
1.2.3 Gesamtwirtschaftliche Abgabenquoten
Die Steuerquote, die das Verhältnis von Steuereinnahmen zum BIP widerspiegelt,
sank aufgrund des starken BIP-Wachstums in 2010 auf 22,0 v. H.
(vgl. Abb. 12). Grundlage dieser Entwicklung war die, aufgrund verschiedener
steuerrechtlicher Entlastungsmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket I
und II sowie des Bürgerentlastungspakets, geringere Steigerungsrate der
Steuereinnahmen im Vergleich zum BIP. Das Auslaufen einzelner Entlastungsmaßnahmen
sowie das starke Anwachsen des Steueraufkommens
in 2011 haben demgegenüber erwartungsgemäß zu einem erneuten Ansteigen
der Steuerquote um 0,7 Prozentpunkte auf 22,7 v. H. bewirkt. Da für
2012 von einem stärkeren Wachstum der Steuereinnahmen im Vergleich
zum BIP auszugehen ist, wird die Steuerquote im laufenden Jahr weiter ansteigen.
Die Sozialbeitragsquote, die das Verhältnis der Sozialbeiträge zum BIP
wiedergibt, war in 2010 und 2011 mit 16,9 v. H. (vgl. Abb. 12) konstant. Das
durch das starke Wirtschaftswachstum in 2011 zu erwartende Absinken der
Sozialbeitragsquote wurde durch das Anheben der Arbeitslosenversicherung
um 0,2 Prozentpunkte auf 3,0 v. H. sowie der Krankenversicherung um
0,6 Prozentpunkte auf 15,5 v. H. aufgefangen. Für 2012 ist mit einem moderaten
Rückgang der Sozialbeitragsquote zu rechnen.
Die Abgabenquote, die die additive Verknüpfung der Steuerquote und der
Sozialbeitragsquote darstellt, stieg demzufolge ebenfalls um 0,7 Prozentpunkte
von 38,9 v. H. auf 39,6 v. H. (vgl. Abb. 12). Damit liegt die Gesamtabgabenquote
0,4 Prozentpunkte unter dem langfristigen Durchschnitt ab
1990 von 40,0 v. H.