Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes ...

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2011 bis 2015 eingestellten Steuereinnahmeansätze bis 2015 unverändert.
Die Ausgaben wurden auf der Basis der Ansätze des Haushaltsplanentwurfs
2013 restriktiv fortgeschrieben.
Die bereinigten Gesamtausgaben steigen zwischen 2012 und 2016 von
58,6 Mrd. EUR auf 64,7 Mrd. EUR. Jahresdurchschnittlich nehmen sie damit
um 2,5 v. H. zu. In der letzten Mittelfristigen Finanzplanung lag die durchschnittliche
Veränderungsrate noch bei 3,3 v. H. Im gleichen Zeitraum
erhöhen sich die bereinigten Gesamteinnahmen von 54,1 Mrd. EUR auf
62,6 Mrd. EUR. Das entspricht einem jahresdurchschnittlichen Anstieg von
3,7 v. H.
Position 2012 2013 2014 2015 2016
Bereinigte Gesamtausgaben 1)
in Mrd. EUR
Veränderung gegenüber Vorjahr
in Prozent
Bereinigte Gesamteinnahmen 2)
in Mrd. EUR
Veränderung gegenüber Vorjahr
in Prozent
58,6 59,7 62,0 63,1 64,7
Ø-
Veränderung
2016/2012
- v. H. -
X 1,9 3,9 1,7 2,6 2,5
54,1 56,4 59,0 60,9 62,6
X 4,3 4,6 3,3 2,7 3,7
1) Die sog. „bereinigten Gesamtausgaben“ errechnen sich aus den Gesamtausgaben lt. Haushaltsplan abzüglich Tilgungsausgaben am
Kreditmarkt, Zuführung an Rücklagen, Ausgaben zur Deckung von Vorjahresfehlbeträgen und haushaltstechnische Verrechnungen.
2) Die sog. „bereinigten Gesamteinnahmen“ errechnen sich aus den Gesamteinnahmen lt. Haushaltsplan abzüglich Schuldenaufnahme
am Kreditmarkt, Entnahmen aus Rücklagen, Überschüsse der Vorjahre und haushaltstechnische Verrechnungen.
Die Personalausgaben, der kommunale Steuerverbund und die Zinsausgaben
für Kreditmarktmittel machen zusammen rd. 60 v. H. der bereinigten
Gesamtausgaben aus. Im Planungszeitraum steigt die Summe der Ausgaben
für Personal, kommunalen Steuerverbund und Zinsen für Kreditmarktmittel
um jahresdurchschnittlich 3,5 v. H. Schon wegen ihres hohen Anteils an den
Gesamtausgaben beeinflusst die Entwicklung dieser drei genannten Ausgabenblöcke
die Veränderung des Landeshaushalts maßgeblich. Die nachfolgende
Übersicht zeigt, wie sich die Ausgabenblöcke im Einzelnen verändern.