Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes ...

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Position 2012 2013 2014 2015 2016
Ø-
Veränderung
2016/2012
- v. H. -
Bereinigte Gesamtausgaben
in Mrd. EUR
58,6 59,7 62,0 63,1 64,7
Veränderung zum Vorjahr
in Mrd. EUR X 1,1 2,3 1,1 1,6
in Prozent X 1,9 3,9 1,7 2,6 2,5
davon
in Mrd. EUR
Personalausgaben 22,0 22,9 23,6 24,4 25,1 3,3
Kommunaler Steuerverbund 8,4 8,6 9,3 9,7 10,1 4,7
Zinsausgaben am Kreditmarkt 4,2 4,0 4,0 4,2 4,5 1,9
Summe 34,6 35,6 36,9 38,2 39,7 3,5
Verbleibende Ausgaben 23,9 24,1 25,1 24,9 25,0
Veränderung zum Vorjahr
in Prozent
X 0,7 4,1 - 0,9 0,5 1,1
Die Personalausgaben, die mit rd. 40 v. H. mit den größten Ausgabenblock
auf der Ausgabenseite darstellen, wachsen jahresdurchschnittlich um rd.
3,3 v. H. an. Der kommunale Steuerverbund erhöht sich wegen des hohen
und weiter ansteigenden Steuereinnahmeniveaus sowie aufgrund der Einnahmen
aus dem Länderfinanzausgleich in 2016 bis auf rd. 10,1 Mrd. EUR
und wächst damit jahresdurchschnittlich um rd. 4,7 v. H. Die Zinsausgaben
steigen aufgrund des anwachsenden Schuldenstandes am Ende des
Finanzplanungszeitraums leicht, bleiben aber aufgrund des niedrigen Zinsniveaus
moderat (vgl. Abschnitt 2.5.2.3). Über den gesamten Planungszeitraum
hinweg liegt die Veränderungsrate bei 1,9 v. H.
Der Zuwachs der Ausgaben des Resthaushalts beträgt im Planungszeitraum
jahresdurchschnittlich 1,1 v. H. und liegt damit deutlich unter der Veränderungsrate
der bereinigten Gesamtausgaben. Die durchschnittliche Veränderungsrate
wird maßgeblich von der Veränderungsrate 2013/2014 beeinflusst.
Mit 4,1 v. H. übersteigt der Zuwachs in 2013/2014 deutlich die durchschnittliche
Veränderungsrate von 1,1 v. H. Das ist neben den erhöhten Aufwendungen
für den Hochschulpakt 2020 und den Ausbau der frühkindlichen
Bildung insbesondere auf die Risikovorsorge im Zusammenhang mit der
Abschirmung von Haftungsrisiken in Bezug auf die EAA zurückzuführen
(vgl. Abschnitt 2.5.2.4 und 2.5.2.5).