Sauna & Bäderpraxis 2/2011 - Deutscher Sauna-Bund e.V.

Ausstattung und Betrieb
Schadenseintritts Vorsorge getroffen werden.
Es genügen die Vorkehrungen, die nach den
konkreten Umständen zur Beseitigung der
Gefahr erforderlich und zumutbar sind.
Es sind die Maßnahmen erforderlich, die ein
umsichtiger und verständiger, in vernünftigen
Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig
und ausreichend hält, um eine Gefahr von
Dritten abzuwenden, wobei sich die Maßnahmen
an den Sicherheitserwartungen des
jeweiligen Verkehrs zu orientieren haben und
andererseits durch den Rahmen des wirt-
schaftlich Zumutbaren begrenzt werden.
So sieht es die ständige Rechtsprechung.
Das bedeutet, dass der Eigentümer bzw.
Verfügungsberechtigte die Benutzer nur vor
solchen Gefahren schützen muss, die über das
übliche Risiko hinausgehen und nicht ohne
weiteres erkennbar oder vorhersehbar sind
(Urteil OLG Saarbrücken).
Nach der Rechtsprechung ist der Betreiber
einer Saunaanlage verpflichtet, seine Gäste
vor Gefahren zu schützen, denen diese beim
Saunabesuch und bei der Benutzung der Einrichtungen
der Saunaanlage ausgesetzt sein
können. Das entspricht dem bereits genannten
allgemeinen Grundsatz, wonach derjenige, der
eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet ist, die
notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen
zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst
zu verhindern.
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Auf diesen Grundlagen bestimmt sich auch
das Maß der Verkehrssicherungspflicht für
Saunaanlagen. Sie müssen so beschaffen sein,
dass die Benutzer vor vermeidbaren Gefahren
bewahrt bleiben. Das bedeutet, dass die
Saunagäste vor den Gefahren zu schützen
sind, die über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung
hinausgehen, die von ihnen
nicht vorhersehbar und die nicht ohne weiteres
erkennbar sind. Folglich obliegt dem Betreiber
die deliktische (Garanten-)Pflicht dafür zu
sorgen, dass kein Saunabesucher durch solche
Risiken zu Schaden kommt. Bei Kindern und
Foto: VitaSol Therme
Jugendlichen ist zu berücksichtigen, dass
diese dazu neigen, Vorschriften und Anordnungen
nicht zu beachten und sich unbesonnen
verhalten. Dagegen besteht keine
Verkehrssicherungspflicht gegenüber Personen,
die sich unbefugt in einen Gefahrenbereich
begeben. Allerdings ist zu beachten, dass
dieses unter Umständen nicht für Kinder
oder Behinderte gilt.
Nicht nur Gesetze sind zu beachten
Die Verkehrssicherungspflicht kann auf
andere Personen (z. B. Mitarbeiter) übertragen
werden. Dabei ist eine eindeutige Absprache
zwischen den Beteiligten erforderlich.
Der übertragende Betreiber hat dann eine
unangemeldete Kontroll- und Überwachungspflicht
hinsichtlich seiner Mitarbeiter. Er hat
stichprobenhaft zu kontrollieren und zu protokollieren,
ob die Beschäftigten die übertragene
Verkehrssicherungspflicht einhalten. Dazu
gehört auch das Überprüfen der erforderlichen
Qualifikation von Mitarbeitern. Das Einhalten
dieser Aufsichtsverpflichtungen bewirkt dann
beim Betreiber einen Ausschluss des Organisationsverschuldens.
Bei der Frage, ob die Verkehrssicherungspflicht
verletzt worden ist oder nicht, werden auch
Normen herangezogen. Sie sind zwar keine
Vorgaben im Sinne von Gesetzen oder Verordnungen,
sie spiegeln aber den Stand der anerkannten
Regeln der Technik wider und sind
damit besonders geeignet zur Bestimmung des
nach der Verkehrsauffassung zur Sicherheit
Gebotenen. Auch wenn im Schadensfall die
maßgeblichen DIN-Normen eingehalten
worden sind, ist im Einzelfall zu prüfen, welche
Sicherungsvorkehrungen zu treffen waren.
Zu berücksichtigen sind dabei die Lage und
Größe der Saunaanlage, ihre Überschaubarkeit,
der Einsatz technischer Hilfsmittel, die
Besucheranzahl sowie etwaige besondere
Gefahren. Einen besonderen Gefahrenpunkt
können Wasserbecken in Saunaanlagen darstellen,
wobei je nach Größe unterschiedliche
Maßnahmen getroffen werden müssen, um
der Verkehrssicherungspflicht zu genügen.
Zur Wasserbeckenaufsicht in
Saunabädern
Wasserbecken in Saunabädern werden von
der Richtlinie 94.05 „Verkehrssicherungs-
und Aufsichtspflicht in öffentlichen Bädern
während des Badebetriebes“ der Deutschen
Gesellschaft für das Badewesen erfasst. Die
Richtlinie 94.05 unterscheidet zwischen der
Betriebsaufsicht, der Beaufsichtigung des
Badebetriebs und der Wasseraufsicht
(Beckenaufsicht).
Die Betriebsaufsicht ist in Nummer 3.1 der
Richtlinie geregelt. Sie soll den sicheren Betrieb
des Bades gewährleisten und Haftungsrisiken
für den Betreiber beherrschbar machen.
Sie erstreckt sich auf die baulichen und technischen
Anlagen, umfasst die notwendigen
betrieblichen Maßnahmen und stellt sicher,
dass die einschlägigen Vorschriften eingehalten
und die Pflichten des Badbetreibers erfüllt
werden. Die täglich vor der Inbetriebnahme
zu erfolgende Überprüfung auf Sicherheit und