IHK Wirtschaftsraum: Ausgabe Januar

Einwurf
Warum wir TTIP brauchen
© Beboy - Fotolia.com
Seit Mitte 2013 verhandeln die USA
und die EU ein Abkommen zur
transatlantischen Handels- und
Investitionspartnerschaft (TTIP). Bisher
gab es sieben Verhandlungsrunden – die
letzte davon vom 29. September bis
3. Oktober in den USA. In der öffentlichen
Diskussion um TTIP tauchen viele Beden -
ken und Missverständnisse auf. Doch um
welche Inhalte und Schwerpunkte geht
es im geplanten Abkommen
Deutschland ist Exportnation: Knapp ein
Drittel aller deutschen Arbeitsplätze hängen
von den Exporten ab. Stabile Rah -
men bedingungen für internationalen
Handel und der Abbau von Handelsbar -
rieren sind daher für die Unternehmen
wichtig, damit sie weiterhin neue Märkte
erschließen können. Bereits in zehn
Jahren werden 90 Prozent des weltweiten
Wachstums außerhalb Europas generiert.
Unsere wirtschaftliche Zukunft
hängt daher davon ab, wie gut wir uns in
den neuen Absatzmärkten positionieren
können. Die Bemühungen, über die Welt -
handelsorganisation (WTO) Handelsbar -
rieren abzubauen und globale Handels -
regeln zu definieren, stocken seit Jahren;
Protektionismus nimmt insbesondere seit
der Wirtschafts- und Finanzkrise weltweit
zu. Daher verhandelt die EU nun zunehmend
bilaterale Handelsabkommen mit
strategisch wichtigen Partnerländern.
48 | Wirtschaftsraum | Hanau-Kinzigtal | Januar 2015
Deutschland und die USA sind mit einem
jährlichen Handelsvolumen von 140 Mil -
liarden € wirtschaftlich eng verflochten.
Der Abbau von Barrieren im transatlantischen
Handel birgt daher großes Poten -
zial für die Schaffung zusätzlicher Han -
del beziehungen, stärkeren Wachs tums
und für neue Arbeitsplätzen. Ein transatlantisches
Abkommen bietet gleichzeitig
die Chance, Spielregeln für den Handel zu
definieren, die weltweit als Vorbild dienen
können und Liberalisie rungsimpulse
auf globaler Ebene zu geben.
Ein solch umfassendes Abkommen eröffnet
der deutschen Wirtschaft viele Mö g -
lichkeiten. Die in der öffentlichen Diskus -
sion angesprochenen Risiken lassen sich
– wie bei vorherigen Freihandelsab kom -
men – durch einen ausgewogenen
Vertragstext managen. Die Aufgabe der
nächsten Monate wird daher sein, die
verbreiteten Vorurteile zu überwinden
und TTIP zu gestalten.
Worum geht’s genau
Die TTIP-Verhandlungen lassen sich in
drei große Bereiche gliedern. Im Bereich
Marktzugang geht es insbesondere um
den Abbau von Zöllen und Importquoten,
den verbesserten Zugang für Dienst -
leistun gen und Investitionen sowie zum
öffentlichen Beschaffungsmarkt im
Partnerland. Im Bereich regulatorische
DIHK e.V.
Zusammenarbeit und nicht-tarifäre
Handelshemmnisse liegt der Schwer -
punkt auf Normen, Standards und Zerti -
fizierungen. Laut der DIHK-Umfrage
„Going International 2013/14“ sehen
75 Prozent der auslandsaktiven Unter -
nehmen hier den größten Nutzen. Im
Rahmen von TTIP sollen solche Zertifizie -
rungen gegenseitig anerkannt werden,
die sowohl in den USA als auch in der EU
ein gleichwertiges Schutzniveau garantieren.
Somit entfiele der kostspielige
Zwang zur doppelten Zertifizierung bei
gleichen Sicherheitsanforderungen. Wo
die Normen in EU und USA jedoch unterschiedliche
Schutzniveaus festlegen,
wird es keine Anerkennung geben. Eine
Absenkung von Sicherheitsstandards
wird dadurch vermieden.
Im dritten Bereich werden allgemeine
handelsbezogene Regeln definiert.
Dies umfasst insbesondere die Themen
Geistiges Eigentum, Handel und Nach -
haltigkeit, Wettbewerb und staatliche
Unternehmen, Transparenz in der Gesetz -
gebung, Ursprungsregeln, Zoll und
Handelserleichterungen sowie kleine
und mittelständische Unternehmen.
Freya Lemcke
Referatsleiterin Handelspolitik,
EU-Zollfragen und
transatlantische Beziehungen
beim Deutschen Industrie- und Handels -
kammertag (DIHK), Brüssel