Anwendung und Auslegung der neuen UVP-Vorschriften

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4.2 Entsprechende Anwendung des § 3b Abs. 3 Satz 1 UVPG bei Änderung
eines bislang nicht UVP-pflichtigen Vorhabens 20
4.3 Änderung eines bislang nicht UVP-pflichtigen Vorhabens, für das in der Anl. 1
zum UVPG keine Prüfwerte für Größe oder Leistung ausgewiesen sind 22
5. Vorprüfung bei der Änderung bereits UVP-pflichtiger Vorhaben nach
§ 3e Abs. 1 Nr. 2 UVPG 22
5.1. Grundsatz 22
5.2. Einbeziehung früherer Änderungen und Erweiterungen 22
5.3. Sonderregelung für die Erweiterung bauplanungsrechtlicher Vorhaben 23
5.4. Kumulation 23
IV. Verfahrensfragen 24
1. Feststellung der UVP-Pflicht und Bekanntgabe gemäß § 2a UVPG 24
1.1. Festsstellung der UVP-Pflicht 24
1.2. Besonderheiten für die Feststellung bei Vorprüfung 24
1.2.1. Beginn der Vorprüfung des Einzelfalls 24
1.2.1.1 Zeitpunkt der Feststellung 25
1.2.2 Durchführung der Vorprüfung des Einzelfalls 25
1.2.2.1 Überschlägige Prüfung 25
1.2.2.2 Informationen 25
1.2.2.3 Zeitliche Komponente 25
1.2.2.4 Prüfungsergebnis 26
1.2.2.5 Dokumentation 26
1.2.2.6 Entbehrlichkeit der Vorprüfung 27
1.2.3 Bekanntgabe bzw. Zugänglichmachen des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls 27
1.2.3.1 Bekanntgabe bei nicht bestehender UVP-Pflicht 27
1.2.3.1.1 Begriff der Bekanntgabe 27
1.2.3.1.2 Zeitpunkt der Bekanntgabe 28
1.2.3.1.3 Inhalt der Bekanntgabe 28
1.2.3.2 Zugänglichmachen bei bestehender UVP-Pflicht 28
1.2.4 Erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen als Prüfmaßstab 28
1.2.4.1 Nachteilige Umweltauswirkungen 29
1.2.4.2 Erheblichkeit 29
1.2.5 Allgemeine Vorprüfung – standortbezogene Vorprüfung 30
1.2.5.1 Ablauf der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls 30
1.2.5.2 Ablauf der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls 31
1.2.6 Zusätzliche Hinweise für die Vorprüfung des Einzelfalls 32
2. Verfahren bei Kumulation 33
2.1. Erstellung der Antragsunterlagen 33
2.2. Verfahren/Öffentlichkeitsbeteiligung 34
3. Gestufte Verfahren mit UVP 34