Anwendung und Auslegung der neuen UVP-Vorschriften

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4. Planfeststellung und Plangenehmigung für Leitungsanlagen 34
B. Übergangsvorschriften 35
I. Übergreifende Übergangsvorschriften (§ 25 UVPG) 35
1. Vorhaben, die ab dem 3. August 2001 beantragt wurden 35
2. Vorhaben, die zwischen dem 14.3.1999 und dem 2.8.2001 beantragt wurden
bzw. für die das Verfahren in diesen Zeitraum eingeleitet wurde 36
2.1. UVP-Verfahren (§ 25 Abs. 2 Satz 1 UVPG) 36
2.2. Zulassungsverfahren (§ 25 Abs. 1 Sätze 2 und 3 UVPG) 36
2.2.1. Ggf. Einleitung eines neuen Zulassungsverfahren (§ 25 Abs. 1 Satz 2 UVPG) 36
2.2.2. Ausnahme bei öffentlicher Bekanntmachung im Ausgangsverfahren
(§ 25 Abs. 1 Satz 3 UVPG) 36
3. Vorhaben, die zwischen dem 3.7.1988 und dem 14.03.1999 beantragt wurden
bzw. für die das Verfahren in diesem Zeitraum eingeleitet wurde 37
3.1. Durchführung des UVP-Verfahrens nach UVPG a.F. (§ 25 Abs. 2 UVPG) 37
3.2. Einleitung des neuen Trägerverfahrens nach UVPG n. F. 38
4. Vorhaben, die vor dem 3.7.1988 beantragt wurden bzw. für die das Verfahren
vor diesem Zeitpunkt eingeleitet wurde 38
5. § 25 Abs. 5 UVPG 38
II. Fachgesetzliche Übergangsvorschriften 39
1. § 19 WHG 39
Anlage 1 Muster Ortsübliche Bekanntgabe 40
Anlage 2 Arbeitshilfe für die Vorprüfung des Einzelfalls 41
Anlage 3 Beispiel: Vermerk über die durchgeführte Vorprüfung des Einzelfalls 47
Anlage 3 Hinweise zu den Kriterien der Nr. 3 der Anlage 2 zum UVPG 52
Anlage 4 UVP-pflichtige Vorhaben in der Wasserwirtschaft 53