Anwendung und Auslegung der neuen UVP-Vorschriften

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-43- Kriterien überschlägige Angaben zu den Kriterien hinsichtlich Bauphase, Betriebsphase und nach Nutzungsaufgabe bzw. Abbau 1.3 Abfallerzeugung Darstellung der voraussichtlich anfallenden Abfälle und Abwässer, jeweils hinsichtlich Art und Umfang. Klassifikation der Abfälle gemäß WHG, KrW-/AbfG (überwachungsbedürftig, wassergefährdend etc.) Art der geplanten Entsorgung. 1.4 Umweltverschmutzung und Belästigungen Abschätzung der voraussichtlich in Luft, Wasser und Boden emittierten Stoffe, differenziert nach fester, flüssiger und gasförmiger Form, jeweils hinsichtlich Art und Menge. Ist mit dem Vorhaben möglicherweise eine deutlich wahrnehm- bzw. messbare, Belastung der Umgebung durch Stoffeinträge in Boden und Wasser, (Ab)Wärme, Erschütterungen, Geräusche, ionisierende Strahlungen, Elektromagnetische Felder, Lichteinwirkungen, Gerüche, verbunden Sind Belästigungen oder Gesundheitsgefährdungen von Mensch oder Tier möglich (Art und Weise, Umfang ) Welche der in Nr. 4.6.1.1 der TA Luft aufgeführten Stoffe werden voraussichtlich in welchem Umfang emittiert 1.5 Unfallrisiko, insbesondere mit Blick auf verwendete Stoffe und Technologien Erfordert das Vorhaben das Lagern, den Umgang, die Nutzung oder die Produktion von gefährlichen Stoffen i. S. des ChemG bzw. der GefStoffV, wassergefährdenden Stoffen i. S. des WHG, Gefahrgütern i. S. des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter oder radioaktiven Stoffen Unfall- /Störfallrisiken, z.B. bei der Lagerung, Handhabung, Beförderung von explosiven, giftigen, radioaktiven, krebserregenden, erbgutverändernden Stoffen; Wenn ja : In welchem Umfang jeweils
-44- Standort der Vorhaben Die Empfindlichkeit eines Gebiets, das durch ein Vorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, ist insbesondere hinsichtlich folgender Nutzungs- und Schutzkriterien zu beurteilen. In die Betrachtung der Empfindlichkeit des möglicherweise beeinträchtigten Gebietes sind die jeweils relevanten Vorbelastungen im Sinne einer Status-quo- Betrachtung ebenso mit einzubeziehen wie mögliche kumulative Wirkungen und mögliche Wechselwirkungen mit anderen Vorhaben, zumindest insoweit sie offensichtlich sind. Hierbei spielen auch Art und Umfang der bisherigen (Land-) Nutzung eine Rolle. Insoweit bezieht sich der in der Nummer 2 der Anlage 2 zum UVPG enthaltene Begriff der Kumulation auf sämtliche Vorbelastungen und nicht wie der in § 3b Abs. 2 Satz 1 UVPG enthaltene Begriff der Kumulation lediglich auf Vorhaben derselben Art, die in einem engen zeitlichen und räumlichen Zusammenhang errichtet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass der Grad der jeweiligen Betroffenheit der Nutzungs-, Qualitäts- und Schutzkriterien erst über die auf Seite 18f. genannten Merkmale der möglichen Auswirkungen in Verbindung mit den heranzuziehenden fachrechtlichen Maßstäben eingeschätzt wird. Der Standort des Vorhabens ist insbesondere hinsichtlich folgender Kriterien überschlägig zu beschreiben. Es sind nur die Standortmerkmale zu beschreiben, die für die Einschätzung erforderlich sind, ob das Vorhaben erhebliche, nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. 2.1. Nutzungskriterien Kriterien Darstellung der bestehenden Nutzung des Gebietes, insbesondere der Flächen für (Wohn-) Siedlungen und Erholung, für land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Nutzungen, Verkehr, Ver- oder Entsorgung oder sonstige wirtschaftliche oder öffentliche Nutzung; Sind in der Umgebung andere Anlagen mit Auswirkungen auf den Standort des Vorhabens bekannt Welche diesbezüglichen oder sonstigen Vorbelastungen sind bekannt oder zu besorgen Sind kumulative Wirkungen möglich (Art und Intensität) Betroffenheit (Durch welchen Wirkfaktor ist ggf. eine Betroffenheit zu besorgen) Art und Umfang:
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Seite 3 und 4: -2- 4.2 Entsprechende Anwendung des
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Seite 7 und 8: -6- Intention des § 4 UVPG. Danach
Seite 9 und 10: -8- Da die Leitung als ein einheitl
Seite 11 und 12: -10- Die Kumulationsregelung des §
Seite 13 und 14: -12- gesamte Gelände mit Energie v
Seite 15 und 16: -14- Umweltauswirkungen des bereits
Seite 17 und 18: -16- wonach die Behörde eine UVP-P
Seite 19 und 20: -18- Vorhaben (Industriezonen und S
Seite 21 und 22: -20- 2.2 Kumulation Nach § 3b Abs.
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Seite 33 und 34: -32- allgemeine Vorprüfung standor
Seite 35 und 36: -34- Anträge eingeleiteten Zulasun
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Seite 39 und 40: -38- − in sonstiger Weise ein Ver
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Seite 43: -42- Anlage 2 Arbeitshilfe für die
Seite 47 und 48: -46- Kriterien 2.3.5 gesetzlich ges
Seite 49 und 50: -48- Alternativ: Boden Wasser Luft/
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