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Tagungsmappe - Nachhaltige Beschaffung

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Georg Steidl<br />

Bezirksabfallverband Braunau<br />

Tel.: 07722/66800<br />

E-Mail: georg.steidl@bav-braunau.at<br />

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Im § 1 des BundesAWG werden die Ziele und Grundsätze festgelegt.<br />

Die Abfallwirtschaft ist im Sinne des Vorsorgeprinzips und der Nachhaltigkeit danach<br />

auszurichten, dass<br />

• schädliche oder nachteilige Einwirkungen auf Mensch, Tier und Pflanze, deren<br />

Lebensgrundlagen und deren natürliche Umwelt vermieden oder sonst das allgemeine<br />

menschliche Wohlbefinden beeinträchtigende Einwirkungen so gering wie möglich<br />

gehalten werden,<br />

• die Emissionen von Luftschadstoffen und klimarelevanten Gasen so gering wie möglich<br />

gehalten werden,<br />

• Ressourcen geschont werden<br />

• bei der stofflichen Verwertung die Abfälle oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe kein<br />

höheres Gefährdungspotential aufweisen als vergleichbare Primärrohstoffe oder<br />

Produkte aus Primärrohstoffen,<br />

• nur solche Abfälle zurückbleiben, deren Ablagerung keine Gefährdung für<br />

nachfolgende Generationen darstellt.<br />

Es gelten die Grundsätze<br />

Abfallvermeidung – Abfallverwertung - Abfallbeseitigung<br />

Im § 5 oö Abfallwirtschaftsgesetz werden die Gemeinden und das Land verpflichtet, die<br />

Abfallvermeidung insbesondere durch<br />

• ihre Vorbildwirkung<br />

• die Aufklärung der Bevölkerung<br />

• finanzielle Unterstützung<br />

zu fördern. Unbeschadet der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und<br />

Zweckmäßigkeit und der Bestimmungen des Vergabegesetzes haben die öffentlichen<br />

Auftraggeber solche Waren zu erwerben, deren Erzeugung und Verwendung möglichst<br />

geringe Umweltbelastungen hervorrufen.<br />

Die Bezirksabfallverbände In Oberösterreich wurden 1992 gegründet. Die Hauptaufgaben<br />

lagen im Bereich der Deponiestandortsuche und dem Aufbau einer geordneten Alt- und<br />

Problemstoffsammlung.<br />

Die ersten Jahre waren geprägt durch<br />

• Deponienotstand<br />

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