141-165 (4839 KB) - Wolfgang Wiegand

Lenkbarkeit 55 bei der Berücksichtigung des Gewohnheitsrechtes. Das bedeutet
zugleich, daß dieser Komplex des nicht-beweisbedürftigen Rechts
der variabelste und in seinen Grenzen fließendste war.
Faßt man nochmals die in großen Linien nachgezeichneten Grundmuster
zusammen, so ergeben sich drei Segmente, die einander überlagern,
aber nicht deckungsgleich sind:
lus commune umfaßt das ins commune in einem engeren, oben geschilderten
Sinne 56 als ius universale oder generale, daneben aber auch das
ius commune in loco, zu dem sowohl Statuten wie örtliches Gewohnheitsrecht
zählen.
Das vom Richter anzuwendende Recht setzt sich zusammen aus dem
ius commune im engeren Sinne und dem ihm gleichgestellten örtlichen
Statutarrecht, beide begrenzt durch die gemeinsame Ausnahme bei zweifelhaften
„extravagantes".
Das nicht-beweisbedürftige Recht umfaßt außer diesen beiden Bereichen
noch die consuetudo notoria und, sofern man sie nicht zu den Statuten
rechnet, die consuetudo scripta.
Alle drei 57 Ausschnitte stimmen in zwei Punkten überein: das ius commune
im engeren Sinne ist ihnen gemeinsam, und es ist der einzig konstante
Teil. Im übrigen aber sind die anderen Teilbereiche variabel, insbesondere
von Ort zu Ort verschieden.
Dies ist für den Sprachgebrauch und für die Bedeutung von ius commune
sehr wichtig; denn es hatte sich gezeigt, daß bei den Fragen der
negatio iuris, der positio iuris, aber auch bei der suppletio de iure vielfach
von ius commune die Rede war, ohne daß Doppeldeutigkeit und
wechselnder Inhalt gleich auf den ersten Blick sichtbar geworden wären 58 .
Wichtiger noch als für das Verständnis des Terminus ius commune sind
diese Beobachtungen für die beiden anderen Punkte: Auch das ex officio
anzuwendende und das nicht-beweisbedürftige Recht sind von Ort zu
Ort verschieden. Hieraus folgt ein letzter wichtiger Gesichtspunkt: Das
Gesagte gilt aus der Sicht des iudex loci, der das ius eiusdem civitatis
oder die ihm bekannte consuetudo localis von Amts wegen anwenden
kann und sogar muß 59 . Dies ändert sich, wenn der Rechtsstreit vom ört-
**) S. schon oben Kap. I vor N. 41.
**) S. am Anfang dieses Kap. bei N. 10 ff.
57 ) Der Unterschied zwischen dem nicht-beweisbedürftigen und dem vom Richter ex
officio anzuwendenden Recht besteht nur dann, wenn man bei der consuetudo notoria
an der Allegationspflicht festhält.
58 ) Hinweise auf die Vieldeutigkeit und Unscharfe dieser Wortverwendung sind von
Anfang an gegeben worden, s. schon oben Kap. I nach N. 41.
M ) Für den folgenden Gesichtspunkt spielt die Frage der Allegation einer consuetudo
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