141-165 (4839 KB) - Wolfgang Wiegand

Ungeachtet einzelner Regeln, nach denen die Beweislast im römischkanonischen
Prozeß verteilt wurde 66 , basiert die Lehre vom onus probandi
auf dem Vermutungsgedanken 67 , der diese Doktrin bis weit in das
19.Jahrhundert hinein 68 , ja vielleicht noch darüber hinaus geprägt hat 69 .
In seiner extremsten Ausprägung führte er zu Konsequenzen, die Burkkard
so beschrieben hat: „Es gab eine Zeit, wo man die Praesumtionen
als das die ganze Frage vom onus probandi principaliter Normierende
ansah, indem man sagte: Derjenige muß beweisen, gegen den eine Praesumtion
streitet... Die notwendige Folge dieser Auffassung, die sich
schon bei den Glossatoren findet, war, daß man überall da, wo in den
Quellen eine Bestimmung über die Beweislast in einem konkreten Fall
enthalten ist, eine Praesumtion für das Gegentheil dessen, was danach
zu beweisen war, annahm. Statt zu sagen: Alles, was praesumiert wird,
braucht nicht bewiesen zu werden, kehrte man das Verhältnis um und
stellte den Satz auf: Alles, was nicht bewiesen zu werden braucht, wird
praesumiert" 70 . Selbst wenn man davon ausgeht, daß es sich hier um
eine Überspitzung handelt, bleibt der Kern der Aussage richtig: Die
mittelalterlichen Juristen denken, wenn sie den Streitfall vor Augen
haben, in Vermutungen. Daraus lassen sich mehrere Folgerungen ableiten.
Da das Funktionieren der in ihren Grundelementen geschilderten
Rechtsanwendungslehre, das Ineinandergreifen einzelner Elemente erst
relevant wird, wenn ein wirklicher Kollisionsfall vorliegt, ist es nur
folgerichtig, daß die Umsetzung des Grundkonzepts in die Prozeßsituation
sich in der forensisch-kasuistischen Literatur findet, in Consilien und
Urteilen, die sich mit Fragen der Anwendbarkeit verschiedener Rechte
auseinandersetzen. In dem dafür einleitend angeführten Beispiel aus
den Consilien des Matthäus Wesenbeck war dieser Umsetzungsprozeß
bereits vollzogen und die Grundaussage der Rechtsanwendungslehre in
66
) S. vor allem oben Kap. II bei N. 6, vgl. audi mit zusammenfassenden Nachweisen
MUSIELAK, Beweislast, S. 259 ff.
• 7 ) Zusammenfassende Darstellung bei MOTZENBÄCKER, Vermutungen. Weiterführend
die Untersudiungen von KIEFNER, Semel malus semper praesumitur esse malus (ZRG
Rom. 78 (1961) S. 308 ff.) sowie DERS., Qui possidet dominus esse praesumitur (ZRG
Rom. 79 (1962) S. 239 ff.). Zu einzelnen Aspekten auch WIEGAND, fundata intentio,
insbesondere bei und in N. 36. Umfassende Darstellung der Theorie des 15. und 16.
Jahrhunderts bei MENOCHIUS, De praesumptionibus.
° 8 ) Grundlegende Kritik dieser Theorie bei WEBER, Beweisführung, S. 80 ff., und
zusammenfassende Darstellung bei BURCKARD, S. 125 ff.
* 8 ) Vgl. neben HEDEMANN, Die Vermutung (1904) vor allem ROSENBERG, Beweislast,
S. 199 ff., wo ROSENBERG ausdrücklidi darauf hinweist, daß die Vermutungstheorie
noch immer nidit völlig überwunden sei. Vgl. zum derzeitigen Stand der Lehre LEIPOLD,
Beweislastregeln und gesetzliche Vermutungen (1966).
70
) BURCKARD, S. 127 mit weiteren Nachweisen.
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