141-165 (4839 KB) - Wolfgang Wiegand

zweite Komponente wichtig ist, die praxisorientierten, vielfach schon
deutsch geschriebenen Handbücher sowie nicht zuletzt die zahlreichen
Kodifikationen des ausgehenden 15. und des 16. Jahrhunderts in Betracht,
die zugleich Ausdruck und Träger der Rezeption sind 5 .
Aus dem letzten Quellenbereich stammt das wohl berühmteste Beispiel
für die Rezeption der italienischen Theorie, die als Kapitelüberschrift
vorangestellte Formel des Richtereides aus der RKGO von 1495: „Item
die alle sollen zuvor Unser Königlicher oder Kaiserlicher Majestät geloben
und zu den Hailigen swern: Unserm Königlichen oder Kaiserlichen
Camergericht getrewlich und mit Vleis ob sein und nach des Reichs
gemainen Rechten, auch nach redlichen, erbern und leidlichen Ordnungen,
Statuten und Gewonhaiten der Fürstenthumb, Herrschaften und Gericht,
die für sy pracht werden, dem Hohen und dem Nidern nach seinem
besten Verstentnus gleich zu richten" 6 . In dieser knappen Bestimmung
sind wesentliche Elemente der Rechtsanwendungslehre in dem hier zugrunde
gelegten Sinne, aber auch Elemente der allgemeinen Statutentheorie
in dem früher beschriebenen Sinne 7 enthalten. Die Vorschrift, die in
zahlreichen partikularen Kodifikationen Nachahmung gefunden hat 8 ,
soll hier nicht in ihrer grundsätzlichen Bedeutung 9 diskutiert, sondern
nur vor dem Hintergrund der durchgeführten Analysen behandelt werden.
Zunächst ist eine Bemerkung zur Terminologie zu machen, die aber
rasch in weitere Zusammenhänge führt. Aus der Wendung „die für sy
pracht werden" hat man allgemein die Beweisbedürftigkeit des Partiku-
6 ) Zur forensisch-kasuistischen Literatur vgl. schon oben Einleitung bei N. 8; zur
pragmatischen Literatur des 16. Jahrhunderts, die man früher im Anschluß an STINT-
ZING zu Unrecht auch als „populäre" Literatur bezeichnete, und zur Stellung der Rezeptionsgesetze
vgl. die Hinweise bei WIEGAND, Plus Petitio, §§ 4-7.
6 ) Text der Reichskammergerichtsordnung von 1495, § 3 nach ZEUMER, Quellen
(S- 285); fast wörtlich übereinstimmend schon im Ständischen Entwurf von 1486
(ZEUMER, S. 276) und noch in der Kammergerichtsordnung von 1555 I, Tit. 13 § 1
und 57.
7 ) S. oben Kap. I N. 22. Die Bedeutung der Kriterien ,redlich, ehrbar' und .leidlich',
die der Inhaltskontrolle dienen und sämtlich aus dem vor allem in der kanonistischen
Theorie entwickelten Kriterium ,rationabilis' (dazu BRIE, Gewohnheitsrecht, S. 24 ff.,
67 ff., 177ff.; L'âge classique (LEFEBVRÏ), S. 551 ff.) abgeleitet sind, haben BRIE,
Rezeptionszeit, S. 148 ff., insbesondere S. 150, und TRUSEN, Partikuläres Recht,
S. 103 ff., 110 ff. dargelegt.
e ) Nachweise bei BRIE, Rezeptionszeit, S. 150 N. 107, S. 160 N. 151; TRUSEN,
Partikuläres Recht, S. 104; s. auch unten bei N. 66 ff.
•) Die Regelung galt vor allem, als unter „Germanisten" und „Romanisten" noch
um die Berechtigung der Rezeption gestritten wurde, als eine der Schlüsselstellen und
erschien den Rezeptionsgegnern als „Sündenfall", vgl. etwa SCHVARTZ, Zivilprozeßgesetzgebung,
S. 72 ff.
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