Richtlinien zum SGB IX Teil I - Sbv-graskamp.de

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14 Rehabilitation
14.1
Um das Ziel einer dauernden Eingliederung schwerbehinderter
Menschen in Arbeit, Beruf und Gesellschaft zu sichern, sehen die
Vorschriften des SGB IX entsprechende Leistungen im
medizinischen, berufsfördernden und ergänzenden Bereich vor.
Als Grundsatz gilt „Rehabilitation geht vor Rente“.
14.2
Soweit schwerbehinderte Menschen Leistungen der gesetzlichen
Reha-Träger - unvermeidbar - während der Dienstzeit in
Anspruch nehmen müssen, können sie im Rahmen der tariflichen
Regelungen (§ 29 TV-L) unter Fortzahlung des Entgelts von der
Arbeit freigestellt werden.
Dies gilt auch für Maßnahmen im berufsfördernden Bereich und
auch dann, wenn Leistungen subsidiär durch eine
Fürsorgestelle/Integrationsamt erbracht werden (z. B.
Trainingsmaßnahmen für Sinnesbehinderte). Ein eingeräumtes
Ermessen ist großzügig auszuüben.
14.3
Sofern zur Vermeidung von Berufsunfähigkeit oder
Erwerbsminderung aus zwingenden gesundheitlichen Gründen
längerfristige außerbetriebliche Umschulungsmaßnahmen
erforderlich werden, soll Arbeitnehmern Sonder-urlaub unter
Wegfall des Entgelts gewährt werden. Dies setzt voraus, dass die
Umschulung einvernehmlich mit Dienststelle und Reha-Träger
durchgeführt wird.
14.4