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ICON-INSTITUTE • COMPASS • PIW Der Kofinanzierungsbeitrag der Landes- und Kommunalen Mittel ist im Vergleich von Runde I (gut 20%) zu Runde II (knapp 16%) leicht gesunken. Dies, obwohl eigentlich davon auszugehen wäre, dass die von EQUAL hauptsächlich in den Fokus genommenen Zielgruppen eher im SGB II-, als im SGB III-Bereich anzusiedeln wären. Auch in dieser Hinsicht weisen die Ergebnisse aus der Feldarbeit auf verschiedene Probleme mit der Kofinanzierung hin. • Die „TeilnehmerInnen-Einkommen“ sind i.d.R. von den Trägern als Kofinanzierung eingeplant. Damit entsteht logisch der Zwang, Personen die keine Kofinanzierung einbringen können (sogenannte NichtleistungsempfängerInnen), von der Teilnahme an EQUAL-Qualifizierungen u.ä. auszuschließen. 19 So werden Benachteiligte ohne anrechenbare Teilnehmereinkommen doppelt diskriminiert, was dem EQUAL-Gedanken diametral entgegensteht. Auch hier gilt, dass die EU-Kommission nur Kofinanzierungen akzeptiert, die durch Bescheide nachgewiesen werden können; entweder durch Einzelbescheide an die TN oder durch Gesamtbestätigungen durch Argen oder optierende Kommunen. Entsprechende Vereinbarungen zur Gestaltung und Nachweispflicht der TN-Kofinanzierung wurden zwischen Verwaltungsbehörde und Kommission festgelegt. Zu diesem Punkt ist abschießend festzuhalten, dass die betreffenden Teilnehmer- Innen nicht a priori von den Maßnahmen und Projekten ausgeschlossen wurden. Die Mehrzahl der Träger integrierte diese TeilnehmerInnen, obwohl hier keine oder keine Kofinanzierung in voller Höhe nachgewiesen werden konnte. In den Beratungsgesprächen mit den EP wurden deshalb bereits bei der Antragstellung entsprechende ‚gemischte Modelle’ angeregt und vielerorts dann auch realisiert. 20 3 SOZIODEMOGRAPHISCHE STRUKTUR DER TEILNEHMERINNEN UND ZIELGRUPPENERREICHUNG Im Folgenden werden zentrale soziodemographische Merkmale der TeilnehmerInnen, die an EQUAL-Entwicklungspartnerschaften beteiligt waren, dargestellt. Dabei handelt es sich um Geschlecht, Alter, Herkunft und Status. Für die Auswertung weiterer Merkmale wie Schulabschluss, Berufsabschluss, Behinderung u.a. reichen die Erfassungsstände im Monitoringsystem nicht aus. Der EQUAL-Ansatz verfolgt nicht so dezidiert wie der ESF-Mainstreamansatz die individuelle Statusverbesserung der geförderten Personen am Arbeitsmarkt. Trotz- 19 20 Bei allen potenziellen TN aus dem Rechtskreis SGB II hängt dieses Problem mit den unterschiedlichen Möglichkeiten und Problemen bei der Ermittlung des Einkommens der Bedarfsgemeinschaft und dem Herausfallen von Personen (insbesondere Frauen) aus der Bedürftigkeit zusammen. Hierbei geht es auch um die Frage der Anrechenbarkeit von Renten, Kindergeld oder Partnerunterhalt. Diese Problematik der Ermittlung des Einkommens der Bedarfsgemeinschaften ist durch viele Einzelbeispiele belegt und kann hier nicht tiefergehend erörtert werden. Auch dieser Bereich bedarf unter dem Aspekt der Planung und Operationalisierung der zukünftigen Mainstreamprogramme einer besonderen Würdigung. – 14 – Teil B), Kapitel 3, Soziodemographische Struktur der TeilnehmerInnen und Zielgruppenerreichung
ICON-INSTITUTE • COMPASS • PIW dem gibt die Analyse der an den operativen Projekten der Entwicklungspartnerschaften beteiligten Personen wichtige Hinweise auf die inhaltliche Ausrichtung der Gemeinschaftsinitiative in der Bundesrepublik Deutschland. Tabelle 4: Anzahl und Anteil der TN nach Zielgebiet TN Frauen in [%] Männer in [%] TN Gesamt in [%] Nicht Ziel 1 32.767 69,2% 33.840 67,3% 66.607 68,2% Ziel 1 14.567 30,8% 16.477 32,8% 31.044 31,8% Gesamtprogramm 47.334 100,0% 50.317 100,0% 97.651 100,0% Quelle: EQUAL-II-Online und eigene Berechnungen. Insgesamt 97.651 TN sind in den Jahren 2005 und 2006 in EQUAL-Projekte eingetreten. 31,8% aller Eintritte erfolgten im Ziel 1-Gebiet – sehr genau dem Projektanteil (s.o.) entsprechend. Tabelle 5: Anteil der Teilnehmerinnen im Vergleich Runde I zu Runde II nach Zielgebieten Frauenanteil an TN- Quelle: EQUAL-II-Online und eigene Berechnungen. Differenz (Pkt.) Eintritten I. Runde II. Runde Nicht Ziel 1 54,20% 49,19% -5,01 Ziel 1 52,69% 46,92% -5,77 Gesamtprogramm 53,71% 48,47% -5,24 Die Verteilung der TN-Eintritte nach Zielgebieten in den Jahren 2005 und 2006 entspricht der Verteilung der ersten Förderrunde der GI EQUAL. Bei geschlechtspezifischer Betrachtung fällt auf, dass der Anteil von Frauen in bei- den Zielgebieten deutlich abnahm, was als eine Folge der veränderten Arbeitsmarktpolitik in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahren für die EQUAL-Förderung interpretiert werden kann. Insbesondere die vorstehend skizzierten Kofinanzierungsrestriktionen für die im Zuge der Reformen größer gewordene Personengruppe der NichtleistungsempfängerInnen schlagen hier ganz offenbar auf die Teilnehmerstruktur in der GI EQUAL durch. Die Verteilung der TN-Eintritte auf die thematischen Schwerpunkte zeigt, dass die thematische Gewichtung beider Förderrunden vergleichbar ist, d.h. dass das Programm inhaltlich nicht umgesteuert wurde. Trotzdem sind Akzentverschiebungen entsprechend den politischen Vorgaben zu verzeichnen: Bedeutungsgewinn der Themen Bekämpfung Rassismus und Asyl sowie des Themas Vereinbarkeit von Beruf und Familie. 21 Die folgende Grafik verdeutlicht dies. 21 Vgl. hierzu Tabelle 16 im Anhang. Teil B), Kapitel 3, Soziodemographische Struktur der TeilnehmerInnen und Zielgruppenerreichung – 15 –
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