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HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg

Ausgeschlossene Landesparteiführung verweigerte gemeinsame Konfliktlösung

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Nr. 24 • Donnerstag, 11. Juni 2015<br />

Wien 11<br />

WIEN<br />

Wien darf ke<strong>in</strong>esfalls das<br />

„bessere“ Ankara werden<br />

FPÖ <strong>für</strong> Erhebung österreichisch-türkischer Doppelstaatsbürgerschaften<br />

Während die AKP <strong>in</strong> der Türkei<br />

e<strong>in</strong>e Wahlschlappe erliten<br />

hat, hat sie <strong>in</strong> der türkischen<br />

Geme<strong>in</strong>de Österreichs die Wahl<br />

haushoch gewonnen. FPÖ-Klubobmann<br />

Gudenus fordert daher<br />

e<strong>in</strong>e Erhebung der verbotenen<br />

Doppelstaatsbürgerschaften.<br />

Wieder mehr M<strong>in</strong>destsicherungsbezieher<br />

„Es ist zwar wunderbar, wenn<br />

sich die Verantwortlichen der Stadt<br />

Wien <strong>für</strong> die E<strong>in</strong>führung der M<strong>in</strong>destsicherung<br />

selbst loben, allerd<strong>in</strong>gs<br />

ist der Anstieg an armen<br />

Menschen, die auf diese M<strong>in</strong>destsicherung<br />

angewiesen s<strong>in</strong>d, alle<strong>in</strong><br />

ihrer komplett verfehlten Wirtschafts-<br />

und Sozialpolitik anzulasten<br />

und somit alles andere als<br />

e<strong>in</strong> Grund <strong>für</strong> Selbstbeweihräucherung“,<br />

kritisierte der Wiener<br />

Landesparteiobmann <strong>HC</strong> <strong>Strache</strong>.<br />

F<strong>in</strong>anzstadträt<strong>in</strong> Renate Brauner<br />

habe jetzt extra e<strong>in</strong> sogenanntes<br />

„Notbudget“ <strong>in</strong> Höhe von 50 Millionen<br />

Euro vorlegen müssen, um<br />

die Auszahlung der M<strong>in</strong>destsicherung<br />

an die gestiegene Zahl der<br />

In Wien schnitt die Erdogan-Partei AKP besser ab als <strong>in</strong> Ankara.<br />

Der Wahlkampf, den Statspräsident<br />

Erdogan vor e<strong>in</strong>em Jahr <strong>in</strong><br />

Wien geführt hat, war offenbar<br />

äußerst erfolgreich. Mehr als 64<br />

Prozent der <strong>in</strong> Österreich lebenden<br />

Türken haben hier der AKP<br />

ihre Stimme gegeben. „Es ist nun<br />

höchste Zeit zu erheben, wie viele<br />

der <strong>in</strong> Österreich lebenden Türken<br />

e<strong>in</strong>e Doppelstaatsbürgerschaft haben,<br />

um das streng muslimische<br />

System <strong>in</strong> der Türkei unterstützen<br />

zu können“, erklärte Wiens<br />

FPÖ-Klubobmann, Johann Gudenus.<br />

Denn viele Neo-Österreicher<br />

mit türkischen Wurzeln hätten entgegen<br />

den gesetzlichen Bestimmungen<br />

von dem Angebot Erdogans<br />

Gebrauch gemacht, sich die<br />

türkische Staatsbürgerschaft „zurückzuholen“,<br />

führte Gudenus aus.<br />

Österreicher oder Türke!<br />

Er forderte daher, dass all jenen<br />

Türken mit e<strong>in</strong>er österreichisch-türkischen<br />

Doppelstaatsbürgerschaft<br />

die österreichische<br />

entzogen werden müsse. „Zudem<br />

zeigt das Wahlverhalten der <strong>in</strong><br />

Empfänger überhaupt sichern zu<br />

können, erklärte <strong>HC</strong> <strong>Strache</strong>.<br />

„Aus dem F<strong>in</strong>anzressort ist lediglich<br />

zu hören, dass e<strong>in</strong> neuerlicher<br />

Kredit aufgenommen werden<br />

musste, um die F<strong>in</strong>anzierung<br />

möglich zu machen“, zeigte der<br />

FPÖ-Landeschef die „katastrophale<br />

Fehlplanung“ von Rot-Grün<br />

auf. Sämtliche Sozialleistungen,<br />

wie auch M<strong>in</strong>destsicherung, sollten<br />

endlich an strikte Integrations-Vorgaben<br />

geknüpft werden, forderte<br />

<strong>HC</strong> <strong>Strache</strong>: „Nicht <strong>in</strong>tegrationswillige<br />

Ausländer kommen immer<br />

noch, um an unseren Sozialleistungen<br />

zu partizipieren. Dieser Missbrauch<br />

unserer Gastfreundschaft<br />

muss endlich bekämpft werden!“<br />

Österreich lebenden Türken ganz<br />

deutlich, dass unsere demokratischen<br />

Grundwerte, wie freie Me<strong>in</strong>ungsäußerung<br />

und Pressefreiheit,<br />

ansche<strong>in</strong>end immer noch ke<strong>in</strong>e<br />

Bedeutung <strong>für</strong> sie haben“, betonte<br />

Gudenus <strong>in</strong> H<strong>in</strong>blick auf die Regierungspolitik<br />

der AKP <strong>in</strong> der Türkei.<br />

Es könne nicht angehen, dass <strong>in</strong><br />

Wien der Boden <strong>für</strong> e<strong>in</strong> „besseres“<br />

Ankara bereitet werde, als es <strong>in</strong> der<br />

türkischen Hauptstadt der Fall sei.<br />

Armut ist der e<strong>in</strong>izge Wachstumsbereich<br />

im rot-grünen Wien.<br />

Foto: Andreas Rutt<strong>in</strong>ger<br />

Foto: NFZ<br />

WIENER SPAZIERGÄNGE<br />

von Hannes Wolff<br />

Unlängst geh ich durch die<br />

Lichtenfelsgasse. E<strong>in</strong> imponierender<br />

Straßenzug an der l<strong>in</strong>ken<br />

Seite des Wiener Rathauses, und<br />

sauber, als g<strong>in</strong>ge da täglich e<strong>in</strong>er<br />

mit e<strong>in</strong>em Fetzen drüber.<br />

Spendenaufruf<br />

Vor dem E<strong>in</strong>gangstor zum Rathaus<br />

e<strong>in</strong> Speditionsfahrzeug, aus<br />

dem sie e<strong>in</strong>e Reihe Tische ausladen.<br />

Und h<strong>in</strong>e<strong>in</strong> damit <strong>in</strong>s hehre<br />

Gebäude. Ich frag den Mann von<br />

der Rathauswache, ob er weiß,<br />

was mit den vielen Tischen geschieht.<br />

Ne<strong>in</strong>, sagt er, weiß er<br />

nicht, nur, dass sie <strong>in</strong>s Stockwerk<br />

getragen werden, wo der Bürgermeister<br />

sitzt.<br />

Als ich dann weitergegangen<br />

b<strong>in</strong> zum Rathauspark, vorbei an<br />

der Kopie des Rathausmannes,<br />

hab ich mich gefragt, wie lang<br />

es dauern wird, bis oben auf der<br />

Turmspitze e<strong>in</strong> Rathauspärchen<br />

stehen wird. Ist wahrsche<strong>in</strong>lich<br />

längst angedacht, und die Frau<br />

Vassilakou arbeitet schon an e<strong>in</strong>er<br />

EU-weiten Ausschreibung,<br />

wer die schönste Rathausfrau gestalten<br />

wird.<br />

Aber die Tische s<strong>in</strong>d mir nicht<br />

aus dem Kopf gegangen. Und<br />

dann, auf e<strong>in</strong>mal, hab ich’s gewusst.<br />

Und ich rufe alle auf, Tische,<br />

es können auch nur Tischkanten<br />

se<strong>in</strong>, soviel sie haben, <strong>in</strong>s<br />

Rathaus zu br<strong>in</strong>gen.<br />

Herr Häupl braucht sie jetzt.<br />

Und er wird sie besonders noch<br />

am 11. Oktober brauchen. Zum<br />

H<strong>in</strong>e<strong>in</strong>beißen.

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