HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg

Weitere Magazine

Info

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Herbert Kickl FPÖ-Generalsekretär AUS DER REDAKTION Die Ausschlüsse von Karl Schnell und Rupert Doppler waren das Ende einer langen, sehr unerfreulichen Entwicklung, welche die Salzburger Landesgruppe genommen hat. Auch wenn jetzt politische Gegner und Medien die FPÖ als „Streithansl-Partei“ darstellen wollen – das Gegenteil ist wahr: HC Strache will keinen Streit. Er hat monatelang versucht, den Streit zu schlichten und zwischen den entstandenen Fronten in der Salzburger Landesgruppe zu vermitteln. Und erst als das wirklich aussichtslos geworden ist, hat er diesen Streit mit einer klaren und nachvollziehbaren Entscheidung beendet. Das ist Führungsqualität. Führungsqualität Genau diese Fähigkeit hat Karl Schnell leider nicht, auch wenn er für die Partei zweifelsohne Großes geleistet hat. Als es zu unterschiedlichen Auffassungen in seiner Landesgruppe kam, hat er sich abgekapselt und von den Salzburger Funktionären blinden Gehorsam verlangt. Er hat versucht, den Parteivorstand in einen „Schnell-Anbetungsverein“ umzubauen. Kritiker wurden entfernt. Schnells Wort, nicht das Parteistatut bildete dafür die Basis. Eine solche Führungskultur darf die FPÖ ihren vielen Mitgliedern, den unzähligen Sympathisanten und Wählern nicht zumuten. In dieser Situation war die Entscheidung unseres Bundesparteiobmanns der einzige Ausweg, um den Freiheitlichen in Salzburg wieder zurück auf den Erfolgsweg zu verhelfen und den österreichweiten Erfolgsweg, auf dem unsere Gemeinschaft in der Steiermark und im Burgenland neue Meilensteine gesetzt hat, nicht zu gefährden. Neustart der FPÖ Salzburg Landesparteien begrüßen einhellig das Einschreiten der Bundespartei Die von der Bundesparteispitze gesetzten Maßnahmen zur Beendigungen der Turbulenzen in der Salzburger Landesgruppe wurden von den FPÖ-Landesparteien einhellig begrüßt. Damit sei nicht nur weiterer Schaden von Salzburg, sondern von der Freiheitlichen Bewegung insgesamt abgewendet worden, insbesondere von den vor Wahlen stehenden Landesgruppen in Oberösterreich und in Wien. „Durch den gestrigen Beschluss gibt es in Salzburg endlich ein Ende der Blockade von engagierten Mitgliedern. Die FPÖ ist kein Privatclub“, erklärte Oberösterreichs Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner, der als Bundesparteiobmann-Stellvertreter und Mitglied des Bundesparteipräsidiums bei der Sitzung anwesend war. HC Strache habe den richtigen Schritt gesetzt. „Nunmehr ist in der Landesgruppe Salzburg ein Neubeginn in Vertrauen und Kameradschaft möglich“, zeigte sich Haimbuchner zuversichtlich. Hartes Durchgreifen war geboten „Ich stehe voll und ganz hinter der Entscheidung von Bundesparteiobmann HC Strache, eine personelle Erneuerung der FPÖ Salzburg mit allen Konsequenzen durchzuführen“, betonte Niederöstereichs FPÖ-Chef Walter Rosenkranz. Er habe bei der Sitzung als Außenstehender mit Erschrecken feststellen müssen, wie sehr sich die bisherige Parteispitze von der Basis entfernt und einen Kurs zwischen Willkür und Chaos eingeschlagen habe. Nun gelte es, die Scherben aufzukehren und die Salzburger FPÖ wieder auf den Erfolgsweg zu führen, befand Wiens Klubobmann Johann Gudenus. Er bezeichnete es SPITZE FEDER Foto: Gerfried Nachtmann HC Strache und Salzburgs Interimslandesparteichef Andreas Schöppl präsentierten die Weichenstellung für die FPÖ Salzburg. völlig unverständlich, dass die aus der Partei Ausgeschlossenen auf ihren Mandaten sitzen bleiben wollen. „Sie sollten wissen, dass sich Mandatsraub noch nie bewährt hat und noch weniger vom Wähler belohnt wurde“, betonte Gudenus. FPÖ wieder auf stabilen Beinen „HC Strache hat Leadership bewiesen, die verfahrene Situation in Salzburg hat drastische Maßnahmen erfordert“, erklärte Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger zu den personellen Konsequenzen dieses Schrit- Roter Störenfried in Eisenstadt. tes. Denn nur so könne die FPÖ in Salzburg wieder auf stabile Beine gestellt werden kann. Die Bürger hätten zu Recht kein Verständnis für Querelen und Streit in einer Partei, stellte Burgenlands küntiger Landeshauptmannstellvdertreter Hans Tschürtz klar: „Deshalb ist es nur gut und recht, dass in Salzburg die Weichen neu gestellt werden. Damit kann sich die Partei wieder der Vertretung der Interessen der Bürger widmen und wird nicht länger durch die Grabenkämpfe um Eigeninteressen einzelner Funktionäre gelähmt.“ IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.
Nr. 24 • Donnerstag, 11. Juni 2015 Innenpolitik 3 HC Strache: „Jeder ist jetzt eingeladen, Salzburg mit uns zu einer freiheitlichen Hochburg zu machen!“ Neubeginn der FPÖ Salzburg wird mit großer Mitglieder-Informationsoffensive eingeleitet Mit den Ausschlüssen von Landesparteiobmann Doppler und Klubobmann Schnell zog FPÖ-Obmann HC Strache die Konsequenzen aus monatelangen Querelen. Im NFZ-Interview begründet er die Entscheidung und blickt in die Zukunft der Salzburger Landesgruppe. Die Parteiausschlüsse in der Nacht auf Mittwoch kamen für viele überraschend. Warum haben Sie diesen Schritt gesetzt? HC Strache: Wir haben leider monatelang eine sehr negative Entwicklung erleben müssen: Streitereien, Huldigungen für einen Mandatsräuber, Ausschlüsse auf Basis von Gerüchten, fortlaufend statutenwidrige Aktionen, parteischädigende Interviews und Aussagen gegenüber der Bundespartei, wo man uns quasi mitgeteilt hat: Ihr seid uns gleichgültig. Die Hand, die ich gereicht habe, um Probleme gemeinsam zu besprechen und zu lösen, wurde ausgeschlagen. Das zeigt, dass die ausgeschlossene Führung die Partei nicht als ein gemeinsames Ganzes und gemeinsames Erfolgsprojekt sieht, sondern sich abgekapselt hat. Und wenn jemand Kritik an diesen Zuständen geäußert hat, wurde er einen Kopf kürzer gemacht. Da kann ich als Parteiobmann nicht zur Tagesordnung übergehen. Stichwort Mandatsraub: Karl Schnell war doch selber immer einer, der ein solches Vorgehen verurteilt hat? HC Strache: Früher einmal schon. Aber als sein Landtagsabgeordneter Wiedermann aus der FPÖ ausgetreten ist und sein Mandat im Salzburger Landtag behalten hat, da war alles ganz anders. Da waren dann plötzlich diejenigen die Bösen, die von Wiedermann verlangt haben, das Mandat der Partei zurückzugeben, damit ein Freiheitlicher in den Landtag nachrücken kann. Und Doppler hat anständige Mitglieder ausgeschlossen, weil sie angeblich irgendein Gerücht über Herrn Wiedermann, das niemand anderer als Karl Schnell selber in die Medien gebracht hat, verbreitet haben sollen. Die Beschuldigten haben aber eidesstattliche Erklärungen vorgelegt, dass sie nichts mit der Verbreitung dieses Gerüchts zu tun haben. Für mich ist klar: Man kann eine Partei nicht auf Basis von Gerüchten führen und man kann so auch keine Personalpolitik betreiben. Und Mandatsraub ist und bleibt schäbig. Gab es noch andere Vorkommnisse? HC Strache: Ja. In der Stadt Salzburg hat Doppler einfach die Ausschreibung eines außerordentlichen Stadtparteitags blockiert, obwohl es ein statutarisch völlig korrektes Verlangen dazu gegeben hat. Wo kommen wir denn „Die Hand, die ich gereicht habe, wurde ausgeschlagen!“ da hin, wenn jeder macht, was er will? Da kann ich als Bundesparteiobmann gar nicht anders, als alles zu versuchen, die Ordnung wiederherzustellen. Diese Probleme in Salzburg hätten ja im Bundesparteivorstand am 9. Juni besprochen werden sollen… HC Strache: Ja, genau. Aber Doppler und Schnell haben offenbar nicht den Mumm gehabt, sich der Diskussion zu stellen. Deshalb haben sie für denselben Tag eigene Sitzungen in Salzburg ausgeschrieben. Als Erklärung dafür haben sie uns dann ausrichten lassen, dass sie ja nicht gewusst hätten, dass das Thema Salzburg im Bundesparteivorstand besprochen werden sollte. Das ist eine glatte Lüge. Wie hat es sich wirklich zugetragen? HC Strache: Ich habe Rupert Doppler bereits in einem langen Gespräch am 21. Mai persönlich gesagt, dass das im Bundesparteivorstand am 9. Juni abgehandelt wird. Einen Tag später haben er und alle Mitglieder des Salzburger Landesparteivorstandes zusätzlich ein Schreiben erhalten, in dem unter anderem auch genau das drinnen steht. Und auf der Einladung zum Bundesparteivorstand, die am 21.Mai an alle Mitglieder dieses Gremiums ausgeschickt wurde, findet sich dieser Tagesordnungspunkt auch. Doppler hat seine Sitzungen in Salzburg aber erst am 2. Juni überhaupt ausgeschrieben. Dann zu sagen, man habe von nichts gewusst, ist eine Frotzelei. Gab es auch bei der Landesleitungssitzung in Salzburg keine Möglichkeit mehr, eine Einigung zu erreichen? HC Strache: Leider nein. Ich habe alles versucht. Es hat sich dort aber fortgesetzt, was ich seit Monaten erlebe. Ich habe schon vor dieser Sitzung immer wieder Gespräche mit dem Landesparteiobmann geführt und auch Briefe an die Landesparteispitze gerichtet, in denen ich diese parteischädlichen Handlungen aufgezeigt habe, die Landesspitze aufgefordert habe, das einzustellen und einen Weg der Mediation zu finden. Man hat diese Briefe ignoriert, nicht einmal beantwortet. Doppler und Schnell haben alle Gesprächseinladungen in Folge ausgeschlagen. Wir hatten es mit einer Spitze zu tun, die keine Führungsverantwortung gelebt, sondern willkürlich agiert hat. Da kann man ein paar Monate intern versuchen, das zu lösen, was ich auch getan habe, aber irgendwann ist der Punkt da, wo es Handlungsbedarf gibt und Gefahr im Verzug ist. Ich habe drei Monate alles probiert und dann erleben müssen, dass es keine Bereitschaft zur Lösung gibt. Wie geht es jetzt weiter mit der Salzburger FPÖ? HC Strache: Jetzt geht es zunächst darum, Foto: Andreas Ruttinger Ordnung, Zukunftsfähigkeit und Verjüngung in der Landesgruppe sicherzustellen. Jeder ist eingeladen, das gemeinsam mit uns zu schaffen, damit Salzburg zu einer freiheitlichen Hochburg wird. Die Tür steht weit offen für alle, die dazu einen Beitrag leisten wollen. Das ist eine ganz wichtige Botschaft. Wie werden Sie das angehen und versuchen, auch jene zu überzeugen, die von den aktuellen Entwicklungen enttäuscht sind? HC Strache: Wir leiten eine sofortige große Informations-Offensive ein. Es wird Mitgliederversammlungen bzw. Bezirksparteitage in allen Bezirken geben. Am Ende dieses Abschnitts steht dann ein außerordentlichen Landesparteitag, bei dem auf Landesebene die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Er wird bis spätestens Mitte Juli stattfinden. Ich werde mich persönlich in diesem Prozess sehr stark engagieren, denn unser Funktionäre, Mitglieder und Wähler in Salzburg sind es wert, wieder eine funktionierende Partei zu bekommen, die freiheitliche Anliegen erfolgreich vertritt. Wer hat bis zum Parteitag das Sagen in der FPÖ Salzburg? HC Strache: Andreas Schöppl hat die Leitung der Partei übernommen, wofür ich ihm sehr dankbar bin. Er ist ein erfahrender Mann und eine Integrationsfigur, wie sie die Partei in dieser schwierigen Phase jetzt braucht. Er hat die Ruhe und die Umsicht, die jetzt nötig ist, und er weiß, dass es für echte Freiheitliche nur ein Miteinander in Land und Bund geben kann. Er hat meine volle Unterstützung.
Seite 1: Nr. 24 • Donnerstag, 11. Juni 201
Seite 5 und 6: Nr. 24 • Donnerstag, 11. Juni 201

HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?