Repetitorium aus Zivilverfahrensrecht
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Aufrechnung (Kompensation)1. Grundlagen• Prozessaufrechnung vs außergerichtliche Aufrechnung• unselbständiger Sachantrag2. Vor<strong>aus</strong>setzungen• Materiellrechtliche Aufrechnungsvor<strong>aus</strong>setzungen• Vorliegen der Prozessvor<strong>aus</strong>setzungen (Ausnahme: Zuständigkeit, Verfahrensart)• wirksame Aufrechnungseinrede40Aufrechnung (Kompensation)3. Wirkungen• Gerichtsanhängigkeit, aber keine Streitanhängigkeit• Eventualcharakter• hM: Beweiserhebungstheorie• Entscheidung mit dreigliedrigem Urteil• Teilurteil• Rechtskraft der Gegenforderung bis zur Höhe der Klagsforderung41Versäumung von Prozesshandlungen• Säumnis des Gerichts- Fristsetzungsantrag (§ 91 GOG)- Aufsichtsbeschwerde• Säumnis der Parteien- Grundsatz: kein Zwang der Parteien zu Handlungen- allgemeine Säumnisfolge- besondere Säumnisfolgen: ex lege oder auf Antrag- Rechtsbehelfe zur Beseitigung von Säumnisfolgen: Wiedereinsetzung- Rechtsbehelfe zur Beseitigung eines VU: Wiedereinsetzung, Widerspruch, Berufung4214
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