Repetitorium aus Zivilverfahrensrecht

Urkunden4. Urkundenvorlage• Urkunde beim Beweisführer Vorlage bei Gericht• Urkunde bei Behörde oder Notar Beischaffung durch das Gericht• Urkunde beim Prozessgegner-uUunbedingte Vorlagepflicht („Editionspflicht“)- sonst bedingte Vorlagepflicht• Urkunde bei dritter Person-uUunbedingte Vorlagepflicht- sonst keine Vorlagepflicht• Gericht darf Urkunden nicht beischaffen oder Vorlage verfügen, wenn sich beide Parteiendagegen aussprechen• Editionsklage76Zeugen1. Grundlagen• Abgrenzung- Sachverständiger- sachverständiger Zeuge- Parteienvernehmung• Zeugnisunfähigkeit- absolute (physische) Zeugnisunfähigkeit- relative Zeugnisunfähigkeit- Verstoß sanktionslos77Zeugen2. Zeugenpflichten• Pflicht zum Erscheinen vor Gericht• Aussagepflicht- Aussageverweigerungsrecht nur hinsichtlich einzelner Fragen- Aussageverweigerungsgründe (§ 321 ZPO)• Eidespflicht7826