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Bosnien-Herzegowina - MGFA

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Nachkriegsentwicklung: Wahlen 1996–1999<br />

Bei den Wahlen im Oktober 2006 konnten sich für die Dreier-Präsidentscha�<br />

<strong>Bosnien</strong>-<strong>Herzegowina</strong>s als bosnisch-serbisches Mitglied Nebojša<br />

Radmanović (Bund der Unabhängigen Sozialdemokraten, SNSD), der<br />

Bosniake Haris Silajdžić (Partei für <strong>Bosnien</strong>-<strong>Herzegowina</strong>, SBiH) und<br />

der bosnische Kroate Željko Komšić (Sozialdemokratische Partei, SDP)<br />

durchsetzen. Die Präsidentscha� des Gesamtstaates wird allgemein<br />

als gemäßigt eingestu�. Im Abgeordnetenhaus<br />

<strong>Bosnien</strong>-<strong>Herzegowina</strong>s<br />

wurde der Bund der Unabhängigen Sozialdemokraten<br />

(SNSD) – die Partei von<br />

Milorad Dodik – stärkste serbische Partei.<br />

Mit dieser, der bosniakischen ehemaligen<br />

Izetbegović-Partei SDA (Partei<br />

der Demokratischen Aktion, SDA) und<br />

der kroatischen HDZ-BiH haben dort<br />

ausgesprochen ethnisch-national orientierte<br />

Parteien die Mehrheit.<br />

Innerhalb der Föderation wurde die<br />

SDA unter Sulejman Tihić mit 26 Prozent<br />

der Stimmen stärkste Partei. Dicht<br />

folgte die SBiH unter Haris Silajdžić.<br />

Dieser war bis 1995 Außenminister<br />

unter Alija Izetbegović. Die Islamische Muslimische Frau bei der<br />

Gemeinscha� (IZ), geführt von Reis-ul-<br />

Ulema Mustafa Cerić, stützte die SBiH,<br />

Stimmabgabe September 2006<br />

was nach Expertenmeinung zu deren gutem Abschneiden führte.<br />

In der Republika Srpska setzte sich die Partei des bosnisch-serbischen<br />

Präsidenten Milorad Dodik klar gegen die von Radovan<br />

Karadžić gegründete Serbisch Demokratische Partei (SDS) durch. Ihr<br />

Stimmanteil fiel von über 30 Prozent auf unter 20 Prozent. Nach den<br />

Abstimmungen von 1996, 1998 und 2002 waren die Wahlen 2006 die<br />

ersten, deren Organisation vollkommen in der Hand der bosnisch-herzegowinischen<br />

Behörden lag. Die Wahlbeteiligung erreichte wie schon<br />

bei den Volksentscheiden von 2002 rund 54 Prozent. Insgesamt wurde<br />

der Wahlverlauf von internationalen Beobachtern und der EUPM als<br />

ruhig und friedlich bezeichnet. (ak)<br />

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picture-alliance/dpa/Fehim Demir

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