Arbeitslosengeld II

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Die Antragsbearbeitung –
Ihr Anspruch auf Grundsicherungsleistungen
• Sie sich rechtmäßig in Deutschland aufhalten. Bitte
legen Sie dem Jobcenter Ihren Aufenthaltstitel vor
(dies gilt nicht, wenn Sie Unionsbürger sind);
• Ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung bereits erlaubt
ist oder erlaubt werden könnte; dies ergibt sich
grundsätzlich aus Ihrer Aufenthaltserlaubnis;
• Sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
haben und
• Sie entweder als Arbeitnehmer oder als Selbständiger
in Deutschland tätig sind und die Selbständigkeit
mit Ernsthaftigkeit und Gewinnerzielungsabsicht
betreiben und nicht lediglich ein Gewerbe angemeldet
haben oder
• Sie bereits länger als drei Monate in Deutschland
sind und Sie sich nicht allein zum Zwecke der Arbeitsuche
in Deutschland aufhalten; dies gilt auch für
Ihre Familienangehörigen oder
• Sie einen Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen
besitzen.
8.1.1 Wer ist erwerbsfähig?
Erwerbsfähig sind Sie, wenn Sie mindestens drei
Stunden täglich arbeiten können und nicht wegen
krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit
daran gehindert sind.
Sind Sie Ausländerin oder Ausländer, muss Ihnen
die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt sein oder
erlaubt werden können.
8.1.2 Wer ist hilfebedürftig?
Hilfebedürftig sind Sie, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt
und den Lebensunterhalt der mit Ihnen in einer
Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder
nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Ein-
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