25_Jahre_Alpenkonvention

entspricht, den man neuerdings fallweise auch mit dem Eigenschaftswort „enkeltauglich“
umschreibt. Jedenfalls wird damit ein verantwortungsbewusster, auf
Dauerhaftigkeit ausgelegter Umgang mit einem System verstanden.
In der umfassenden Berchtesgadener Resolution aus dem Jahre 1989 findet sich
dieser Begriff der Nachhaltigkeit noch in keinem der 89 Unterpunkte. Als eine
denkbare Begründung dafür kann das bereits eingangs angesprochene Schutzdenken
dienen, von dem diese Resolution geprägt ist. In der Rahmenkonvention,
die sich schließlich, wie auch aus der erwähnten Änderung des Kurztitels ersichtlich,
von der ursprünglichen Schutzpriorität löste, findet sich erstmals der Begriff
der Nachhaltigkeit. Im Artikel 2 unter den Allgemeinen Verpflichtungen werden
die Vertragsparteien dazu verhalten, eine „nachhaltige Nutzung“ der Ressourcen
sicherzustellen. Das statisch-protektionistische Denken wurde damit von einem
Auftrag zu einer aktiven Bestandessicherung abgelöst.
Deutlich häufiger wurde das Prinzip der Nachhaltigkeit in der Folge in den einzelnen
Durchführungsprotokollen zur Alpenkonvention, insbesondere im Naturschutzprotoll,
im Tourismusprotokoll, im Bodenschutzprotokoll, im Energieprotokoll
aber auch im Verkehrsprotokoll angesprochen. Auch diese Änderung in
der Begriffswahl kann letztlich als Indiz dafür gewertet werden, dass Zielvorgabe
der Alpenkonvention nicht die Einrichtung eines „Alpenreservates“ ist, sondern
ein verantwortungsbewusster, auf Dauerhaftigkeit und Bestand ausgerichteter,
eben „nachhaltiger“ Umgang mit diesem Naturraum. Die Alpenkonvention soll
kein reines „Verhinderungsinstrumentarium“ sein, sondern Leitlinie für ein zukunftsorientiertes
und die Interessen der in den Alpen lebenden Menschen berücksichtigendes
Nutzen dieses „Herzstückes“ von Europa. Vor allem aber soll
diese Leitlinie über die nationalen Grenzen hinweg für das gesamte Alpengebiet
verbindlich sein und eine harmonische, wechselseitig abgestimmte Entwicklung
gewährleisten.
Mit einigem Bedauern muss festgestellt werden, dass die rechtliche Implementierung
der Durchführungsprotokolle noch immer nicht im gesamten Alpenraum
finalisiert werden konnte. Das ist vor allem deshalb bedauerlich, weil erst die
Protokolle die konkreten Aufträge und Verpflichtungen umschreiben. Man hätte
eigentlich davon ausgehen müssen, dass die Vertragsstaaten bereits mit der
Unterzeichnung und Ratifikation des Rahmenvertrages sich geradezu auch verpflichtet
sehen, in der Folge die gemeinsam ausverhandelten und in den Protokollen
ausformulierten Konkretisierungen der Konvention mitzutragen. Gerade
für den Alpenzentralstaat Schweiz, der sich eigentlich immer als ein besonders
den Interessen des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit verpflichtetes Gemeinwesen
präsentiert hat, ist die bisherige Nichtratifizierung der Protokolle
nicht nachvollziehbar.
Bei einem bewusst vorsichtigen Blick in die Zukunft der Alpenkonvention muss
vor allem das Thema Makroregionale EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)
25 Jahre Alpenkonvention
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