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mein/4 Stadtteilmagazin Berlin, Ausgabe Frühjahr 2018

Wem gehört die Stadt?

Wem gehört die Stadt? An einem der letzten Tage des Jahres 2017 treffen sich Bürger, Politiker, Vertreter aus der Wirtschaft und Interessengemeinschaften im BVV-Saal in Prenzlauer Berg. Anlass ist das städtebauliche Projekt „Wohnen an der Michelangelostraße“. Nach und nach füllt sich der Saal, es herrscht ein gedämpftes „Hallo, hallo“, konzentrierte Gesichter sind zu sehen. Am 12. Dezember findet der vierte „Runde Tisch“ im Rahmen des Beteiligungsverfahrens statt. Thema heute: „Ökologie, Klima und Freiraum“. Christiane Kürschner Verständigung im zweiten Anlauf Seit September 2017 finden die Themenrunden statt, die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens organisiert werden. Das Bürgerbeteiligungsverfahren ist das Ergebnis eines anhaltenden Widerstands von Teilen der Bewohnerschaft, der mit der Durchführung des städtebaulichen Ideenwettbewerbs „Wohnen an der Michelangelostraße“ begann. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt führte diesen bereits 2014 durch. Denn schon als der prämierte Entwurf sowie weitere Arbeiten Anfang 2015 den Anwohnern und der Öffentlichkeit präsentiert wurden, fühlten diese sich übergangen (mein/4 berichtete, Ausgabe XXX ). Mit dem vorgezogenen Beteiligungsverfahren kommt das Bezirksamt den Wünschen der Bewohner nach, sich einbringen zu können und eine Stimme in diesem Prozess zu erhalten. „Man kann ganz klar sagen, dass in dieser Prozessphase im Normalfall noch kein Beteiligungsverfahren vorgesehen ist“, so Jan Schultheiß, Koordinator des mit dem Beteiligungsprozess‘ beauftragten Büros die raumplaner. Tatsächlich befindet sich das Projekt noch in der Phase des Vorverfahrens. Eine „frühzeitige Behörden-, Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung“ ist im klassischen Bauplanungsverfahren normalerweise frühestens in der nächsten Phase geplant, wenn es an die verbindliche Bauleitplanung geht. Die eigentliche Bürgerbeteiligung startet, wenn ein Bebauungsplanentwurf erstellt ist, der auch einen Umweltbericht vorsieht. Bürgerbeteiligung als bürokratische Herausforderung In diesem Fall hat man aber nach der Vorstellung der Entwürfe schnell gemerkt, dass es Redebedarf gibt. An den Thementischen nehmen die Bürgerinitiative Leben an der Michelangelostraße, der Verein für Lebensqualität an der Michelangelostraße e.V. und interessierte Bürger ebenso teil wie Vertreter der ansässigen Wohnungsbauakteure und Institutionen. Der Organisationsaufwand ist als enorm: Zu den einzelnen Themen sind Fachexperten eingeladen, die angehört werden, es werden Wünsche und Bedenken der einzelnen Vertreter entgegengenommen. Nach jedem Treffen werden die Ergebnisse in Protokollen zusammengefasst und ein Newsletter erstellt, der veröffentlicht und in den einzelnen Wohnobjekten um die Michelangelostraße verteilt wird. Zusätzlich wird der Newsletter auf der Webseite des Pankower Stadtentwicklungsamtes veröffentlicht. 10 mein/4

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