meinviertel_april_2018

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Foto: © Christiane Kürschner
Themenrunde zum Thema „Ökologie“ im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
an die Öffentlichkeit gehen und die „von den Bürgern
gewählte Verordnete“ darum bitten, „auf das Beteiligungsverfahren
im Sinne unseres Statements gestaltend
und kontrollierend Einfluss zu nehmen“? Als das
Statement an diesem Abend zur Sprache kommt, zeigt
sich, dass der Alleingang zumindest streitbar ist.
Andreas Böhm, Vorstand der Wohnungsbaugenossenschaft
DPF eG, findet ein solches Vorgehen „nicht in
Ordnung“. Karin Spieker, Vorstandsmitglied des Vereins,
bescheinigt solchen Einwürfen ein „merkwürdiges
Demokratieverständnis“ und gibt weiter zu verstehen,
dass „ob Ihnen das nun gefällt oder nicht“, der
Verein das einfach getan hätte. Es geht um Teilhabe,
es geht um das Recht am Mitgestalten. Der Verein
stört sich grundsätzlich daran, dass der Runde Tisch
„nur eine Ideensammlung der Beteiligten“ sei, auf deren
Grundlage die Leitlinien für die Erarbeitung eines
neuen städtebaulichen Entwurfs erstellt werden. In
diesem Fall könne der „Beteiligungsprozess und seine
Ergebnisse unter Umständen nichts wert sein und in
der Konsequenz der Plan-B ohne ausreichende Berücksichtigung
der Interessen der Anwohner auf den Weg
gebracht“ werden – so die Befürchtung des Vereins.
Mit diesem schlimmsten angenommenen Fall rechnet
auf der Seite des Stadtentwicklungsamtes niemand.
„Es ist das Ansinnen des Beteiligungsverfahrens, das
erzeugte Stimmungsbild mit den Zielstellungen von
Land und Bezirk zusammenzuführen. Insbesondere für
die Aspekte, für die ein Dissens bleibt, geht es darum,
gemeinsam Lösungen zu finden“, so Rogge (Stadtentwicklungsamt
Pankow).
Dialogbereit und optimistisch
Optimistischer scheint die Bürgerinitiative Leben
an der Michelangelostraße auf den weiteren Verlauf
zu schauen. Die Grundhaltung der Initiative lautet
„Bauen: ja, maßlose Verdichtung: nein“.
Christel Model, Mitglied der Initiative, begrüßt die
„Möglichkeit, sich ohne Einschränkungen in den
Prozess der weiteren Entwicklung des Projektes in
vollem Umfang einzubringen“. Dass es am Runden
Tisch Meinungsverschiedenheiten und unterschiedliche
Interessen gibt, ist ihnen klar. Sie setzen auf die
Standortwerkstätten im Anschluss, in denen es, so
hofft die Initiative, „in spezifischen Arbeitsgruppen
themenbezogene Ergebnisse und Schlussfolgerungen
als Kompromiss zwischen allen Beteiligten“ geben
wird.
Sie seien optimistisch, letztendlich eine entsprechende
Kompromissvariante verabschieden zu können.
Mit ihrem Optimismus findet sie im Bezirksstadtrat
bei Vollrad Kuhn einen Partner. Für ihn war dieser
vierte Themenabend eine Wende. „Ich finde, dass der
im Sommer 2017 begonnene Dialogprozess – dem zu
Beginn noch von Anwohnerinitiativen und einzelnen
Beteiligten mit Misstrauen entgegengebracht wurde
– nun immer besser läuft und die meisten Beteiligten
eine konstruktive und zielorientierte Debatte führen“,
so Kuhn. Im Frühling finden die beiden Standortwerkstätten
teil.
Es bleibt ein spannender partizipatorischer Prozess,
und die Frage nach einem Gewinner wird für einige
Akteure nicht die unwichtigste sein.
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