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Berliner Zeitung 22.03.2019

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8* <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 68 · F reitag, 22. März 2019<br />

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Meinung<br />

Berlin<br />

ZITAT<br />

Inseln für die<br />

leere Mitte<br />

Torsten Harmsen<br />

fühlt sich sehr unwohl auf zugigen<br />

Plätzen im Stadtzentrum.<br />

Als Kind der 60er-Jahre beeindruckte<br />

mich dieser weite Platz sehr. Noch<br />

standen kein Fernsehturmund kein Palast<br />

der Republik im Hintergrund. VomBahnhof<br />

Alexanderplatz bis zur Domruine erstreckte<br />

sich eine riesige Brache. Einsam<br />

stand mittendrin die Marienkirche.Andiesem<br />

Anblick konnte man gut erkennen,<br />

was der Krieg aus der einst lebendigen <strong>Berliner</strong><br />

Mitte gemacht hatte.<br />

Jahrzehnte vergingen. Neue Tatsachen<br />

wurden geschaffen. DerOsten Berlins war<br />

nun grundsätzlich geprägt durch weite<br />

Räume. Inder Mitte ragte hoch der Fernsehturm<br />

auf. Kaum jemand wollte ernsthaft<br />

das alte,eng bebaute Berlin wiederhaben.<br />

Das Nikolaiviertel als museales<br />

Schmuckkästchen reichte, umGästen zu<br />

zeigen, wie es hier mal aussah.<br />

Auch die Debatte um eine Bebauung<br />

des Raums zwischen Fernsehturm und<br />

Spree scheint abgeschlossen zu sein. Zumindest<br />

von Seiten des Senats. Schon gar<br />

nicht will man eine Wiederbelebung des<br />

historischen Stadtviertels mit seinen alten<br />

Straßenzügen. Weit und offen soll alles<br />

bleiben und möglichst grüner werden.<br />

Das ist verständlich. Unddennoch: Es<br />

zieht und pfeift mächtig um einen, wenn<br />

man den weiten Raum durchquert, um<br />

etwa vomAlex zum Nikolaiviertel zu gelangen.<br />

Da gibt es kaum Schutz. Auswärtige<br />

Touristen staunen über die endlosenWege.<br />

Aus diesem Grund sind mir Menschen<br />

sympathisch, die darüber nachdenken, ob<br />

und wie man diesen Platz bebauen könnte.<br />

Undzwar nach Plan und nicht mit zufällig<br />

hingeworfenen Kommerz-Glasklötzen, die<br />

Berlin vielerorts prägen.<br />

Schafft bitte Inseln auf diesem Platz,<br />

Orte des urbanen Lebens! Ideen dafür sollten<br />

weiter gefragt sein. Die Debatte darüber<br />

darfnicht abgeschlossen sein.<br />

Waffengesetze<br />

Je strikter,<br />

desto sicherer<br />

Christian Burmeister<br />

meint, dass die Umsetzung der EU-<br />

Richtlinie ein Fortschritt ist.<br />

Die beiden Gegensätzeindieser Frage<br />

sind Neuseeland und die USA: Während<br />

der Inselstaat nach dem Anschlag<br />

von Christchurch in Rekordzeit sein Waffengesetz<br />

ändert, wird inden USA jede<br />

Verschärfung von der Waffenlobby verhindert.<br />

Europa und Deutschland liegen<br />

irgendwo dazwischen. Es kommt zwar<br />

immer wieder zu einer Verschärfung der<br />

Waffengesetze, aber es geht meist quälend<br />

langsam voran: Beider letzten Änderung<br />

ging es um höhere Sicherheitsstandards<br />

für Waffenschränke. Für diese Kleinigkeit<br />

hat der Gesetzgeber fast zehn<br />

JahreVorlauf gebraucht!<br />

Dabei gibt es am Zusammenhang von<br />

schärferen Waffengesetzen und einer geringeren<br />

Gefährdung der Bevölkerung<br />

keine Zweifel. Eine aktuelle Studie der<br />

Ludwig-Maximilian-Universität in München<br />

in mehreren europäischen Ländern<br />

zeigt: Je strikter die Bestimmungen in einem<br />

Land sind, desto geringer ist die Zahl<br />

der mit Schusswaffen verübten Morde<br />

und Selbsttötungen.<br />

Mit der geplanten Umsetzung der<br />

neuen EU-Richtlinie zu Waffen werden in<br />

Deutschland wohl einige Sicherheits-Lücken<br />

geschlossen und Amokläufe oderTerroranschläge<br />

mit Schusswaffen zumindest<br />

erschwert. AndereProbleme bleiben: So ist<br />

es ist nicht zu verstehen, warum geheimdienstliche<br />

Hintergrundchecks beim Erwerb<br />

eines Waffenscheins nicht zum Standardgehören.<br />

Oder warum Sportschützen<br />

heute überhaupt noch Waffen benutzen<br />

müssen, mit denen Menschen getötet werden<br />

können. Für den Sportgibt es gute Alternativen.<br />

Bleibt die Frage, obdie Behörden<br />

auch das Darknet ausreichend im<br />

Blick haben, in dem man sich illegal Waffen<br />

besorgen kann.<br />

Brexit Road<br />

Berlin diskutiert indiesen Wochen<br />

leidenschaftlich über die Frage,ob<br />

es zulässig und sinnvoll ist, die<br />

Wohnungen großer Immobilienunternehmen<br />

zu vergesellschaften, wie es<br />

die Initiative„DeutscheWohnen und Co enteignen“<br />

anstrebt. Bemerkenswert dabei ist<br />

zunächst, dass die öffentliche Erregung über<br />

den Vorstoß überschaubar ist. Ja,esgibt den<br />

erwarteten Widerspruch von Vertretern der<br />

Wirtschaft, von Konservativen und Liberalen.<br />

Aber Umfragen zeigen, dass das Spektrum<br />

der Unterstützer bis ins bürgerliche Lager<br />

reicht. Hätte jemand kurz nach der Wiedervereinigung<br />

vorgeschlagen, Immobilienkonzerne<br />

ab einer Größe von 3 000<br />

Wohnungen zu vergesellschaften, wie jetzt<br />

geplant, er wäremilde belächelt worden.<br />

Dass es heute anders ist, sagt eine ganze<br />

Menge über die Entwicklung in Berlin aus.<br />

Diewichtigste Erkenntnis lautet:Viele Mieter<br />

sind überzeugt, dass es besser wäre, die<br />

Macht der privaten Konzerne zu beschränken.<br />

Überraschend ist das nicht. Zeichnet<br />

sich doch die börsennotierte Deutsche Wohnen<br />

durch einen rigiden Mieterhöhungskurs<br />

aus. Etwa dadurch, dass sie immer wieder<br />

den Mietspiegel infrage stellt, um höhere<br />

Mieten durchzusetzen, und die Mieter auf<br />

Zustimmung vor Gericht verklagt. Soziales<br />

Gewissen? Fehlanzeige.Was zählt, sind Aktienkurs<br />

und Rendite. Mieter beklagen schon<br />

lange,dass sie es sind, die enteignet werden.<br />

Monat für Monat. Durchsteigende Mieten.<br />

Es ist das Verdienst der Initiative „Deutsche<br />

Wohnen und Co. enteignen“, dass sie<br />

vorAugen geführthat, wie sehr sich manche<br />

Mieter mittlerweile in die Enge gedrängt fühlen.<br />

Gleichwohl wäreesfalsch, 243 000 Wohnungen<br />

in der Hauptstadt zu vergesellschaften,<br />

um die es geht. Zum einen, weil völlig<br />

Daich ein BVG-Jahres-Abo habe, konnte<br />

ich das verbilligte Fahrticket für Frauen<br />

zum Equal PayDay am Anfang dieser Woche<br />

nicht in Anspruch nehmen. Schade,doch die<br />

Botschaft der BVG, auch wenn sie eher symbolischen<br />

Charakter hatte, war klug. Ich<br />

habe mich für die Frauen freuen können, die<br />

immer noch weniger als ihre männlichen<br />

Kollegen bezahlt bekommen. Laut Statistischem<br />

Bundesamt verdienen Männer in<br />

Berlin ungefähr 21 Prozent mehr als Frauen.<br />

Diemeisten Menschen, die in privilegierten<br />

Positionen sind, sei es aufgrund von Abstammung,<br />

Geschlecht oder körperlichen<br />

Fähigkeiten, sehen weder ihre Privilegien<br />

noch die Umstände, mit denen diese aufrechterhalten<br />

werden. Sichtbar wird das bei<br />

ungleichen Gehältern, aber auch in ganz banalen<br />

Alltagssituationen.<br />

Kürzlich war ich bei einem Basketballspiel<br />

in der Max-Schmeling-Halle,und in der<br />

Halbzeit gab es einen Wurf-Wettbewerb für<br />

Kinder.Dem Gewinner winkten Eintrittskarten<br />

für ein Spiel. Unter den vier teilnehmenden<br />

Kindern waren ein Mädchen und drei<br />

Jungen. Alle Kinder wurden vom Moderator<br />

einzeln vorgestellt und durften jeweils zwei<br />

Körbe vonder Freiwurflinie aus werfen.<br />

Dermännliche Moderator sagte sein „Ladies<br />

first“ auf, und das Mädchen nahm seine<br />

Position ein. Sie fokussierte sich und warf<br />

mit einem gekonnten Bogen den Ball direkt<br />

in den Korb. Die drei Jungen versuchten<br />

ebenfalls zu treffen, doch alle drei verfehlten<br />

den Korb. Inder nächsten Runde warf das<br />

Enteignungsdebatte<br />

Teure<br />

Eskalation<br />

Ulrich Paul<br />

meint, dass nicht nur die Vermieter für die Probleme auf<br />

dem Wohnungsmarkt verantwortlich sind.<br />

unklar ist, wie teuer eine Entschädigung werden<br />

würde.Sicher ist nur,eswürde sehr teuer<br />

werden –obesnun 7,3 bis 13,7 Milliarden<br />

Euro werden, wie die Initiative meint, oder<br />

ob es 28,8 bis 36 Milliarden Euro werden, wie<br />

aus der amtlichen Kostenschätzung des Senats<br />

hervorgeht. Viel wichtiger aber ist, dass<br />

eine Zwangsmaßnahme wie eine Sozialisierung<br />

zur weiteren Verschärfung in einer ohnehin<br />

schon angespannten Situation beitragen<br />

würde.Daran kann die Stadt nicht interessiert<br />

sein. Um eine Eskalation abzuwenden,<br />

bedarfesfreilich einer klaren Geste der<br />

Vermieter. Die Abwehr-Haltung, mit der die<br />

Wohnungswirtschaft auf das Volksbegehren<br />

zur Sozialisierung reagiert, zeigt, dass sie<br />

noch nicht verstanden hat, wo das Problem<br />

KOLUMNE<br />

Zwei Treffer<br />

und ein einfältiger<br />

Moderator<br />

Rose-Anne Clermont<br />

Autorin<br />

Mädchen mit Leichtigkeit einen weiteren<br />

Korb.Alle Jungen verfehlten das Ziel wieder.<br />

Der Moderator war sichtlich erstaunt<br />

und stellte die Jungen mit dem Kommentar<br />

bloß, dass sie sich von einem Mädchen<br />

hatten besiegen lassen. An dieser Stelle<br />

wäre der Wettbewerb eigentlich vorbei gewesen,<br />

und der Moderator hätte der eindeutigen<br />

Siegerin die Eintrittskarten überreichen<br />

können. Stattdessen fragte er aber<br />

BERLINER ZEITUNG/THOMAS PLASSMANN<br />

sitzt –und welchen Anteil ihreUnternehmen<br />

daran haben. Es muss nicht jede Bestandsmiete<br />

regelmäßig steigen, nur weil es der<br />

Mietspiegel hergibt. Undbei der Neuvermietung<br />

muss nicht immer der höchstmögliche<br />

Preis erzielt werden. Die Genossenschaften<br />

machen vor, dass es auch anders geht. Leben<br />

und leben lassen, Verständnis und Respekt<br />

vor Leistung und Leistungsfähigkeit des jeweils<br />

anderen –das hat die soziale Marktwirtschaft<br />

der Bundesrepublik über Jahrzehnte<br />

ausgezeichnet.Wersich davon verabschiedet,<br />

wer Mieter in Existenzangst versetzt,<br />

um seinen Aktionären zum üppigen<br />

Gewinn noch einen Bonus draufzulegen,<br />

darfsich über Unmut nicht wundern.<br />

DieVerantwortung für die Misere auf dem<br />

Wohnungsmarkt liegt aber keineswegs allein<br />

auf Vermieter-Seite. Begünstigt wurde deren<br />

Geschäft von der Politik, die nach der Wiedervereinigung<br />

die Privatisierung vonWohnungen<br />

aus öffentlichem Besitz vorantrieb<br />

und sich zugleich aus dem sozialen Wohnungsbau<br />

zurückzog. Daswar ein Fehler,der<br />

durch lasche Mietgesetze sogar noch verschärft<br />

wurde.Noch richtetsichder Zorn der<br />

Bürger vor allem gegen die Vermieter. Doch<br />

das könnte sich ändern, wenn es der Politik<br />

nicht gelingt gegenzusteuern. Das geht nur<br />

mit einem Mix aus verschiedenen Maßnahmen.<br />

Es hilft nicht, lediglich bauen, bauen,<br />

bauen zu rufen. Denn es kommt darauf an,<br />

vor allem preiswerte Wohnungen zu errichten.<br />

Das Ziel, den Anteil der Wohnungen in<br />

städtischer Hand zu erhöhen, ist richtig. Hier<br />

kann es nicht schaden, wenn sich Berlin an<br />

Wien mit seinem hohen Anteil städtischer<br />

Wohnungen orientiert. Dortsteigen die Mieten<br />

moderat. Gerade erst landete Wien auf<br />

der Liste der lebenswertesten Städte derWelt<br />

auf Platz eins.Zum zweiten Mal.<br />

das Publikum: „Sollen wir den Jungen noch<br />

eine Chance geben?“<br />

DasPublikum antwortete mit einem lautstarken<br />

„Nein“, so musste er sich schließlich<br />

dem öffentlichen Willen beugen und das<br />

Mädchen zur Siegerin erklären. Er bat das<br />

Mädchen dennoch um einen letzten Wurf,<br />

obwohl der Wettbewerb bereits beendet war.<br />

DasMädchen zögerte und spürte die Enttäuschung<br />

des Moderators, vielleicht war<br />

auch der Druck zugroß, obwohl sie ihre Fähigkeiten<br />

ja bereits zweimal unter Beweis gestellt<br />

hatte. Sie warf also ein drittes Mal und<br />

der Ball ging daneben. DieKarten erhielt sie,<br />

ohne weiteren feierlichen Übergabeakt, einfach<br />

nur am Spielfeldrand.<br />

Frauen werden nicht nur schlechter bezahlt,<br />

sondern auch nach wie vor geringer<br />

eingeschätzt. Da gilt ein Treffer in den Basketballkorb<br />

eben als Glück und nicht als<br />

Können. Und vielleicht waren die männlichen<br />

Gegner ja gerade nicht hundertprozentig<br />

fit ... Frauen sind zahlenmäßig gesehen in<br />

der Mehrheit,werdenjedoch als Minderheit<br />

behandelt. So bedeutet eine Frau zu sein immer<br />

noch, die gefühlte Mehrheit davonüberzeugen<br />

zu müssen, dass man genauso gut ist<br />

wie der selbstverständliche und bevorzugte<br />

Standard: weiße Männer.<br />

DasMädchen in der Basketballhalle wirkte<br />

bei den Würfen sehr konzentriert, die Reaktion<br />

des Moderators aber verunsicherte sie.Es<br />

wirdhoffentlich noch andereErwachsene geben,<br />

die ihr vermitteln, dass man sich für<br />

seine Siege nicht entschuldigen muss.<br />

„Dass wir überhaupt<br />

ein Referendum<br />

hatten, natürlich.“<br />

George Osborne,<br />

früherer Schatzkanzler<br />

in der Regierung von David Cameron,<br />

antwortet im Stern-Interview<br />

auf die Frage, was der größte<br />

Fehler der britischen Regierung in Bezug<br />

auf den Brexit war.<br />

AUSLESE<br />

Der Kompromiss<br />

um Orban<br />

Wie umgehen mit den Rechtspopulisten<br />

in den eigenen Reihen? DieEuropäische<br />

Volkspartei (EVP) hat sich entschlossen,<br />

die Mitgliedschaft der ungarischen<br />

Fidesz-Partei in der großen Fraktion<br />

im EU-Parlament erst einmal auf Eiszulegen.<br />

DiePariser <strong>Zeitung</strong> Le Monde kritisiert<br />

das: „Lange hat Manfred Weber gegenüber<br />

Viktor Orban gezaudert“, kommentiertdas<br />

Blatt.„Der Fraktionschef der Europäischen<br />

Volkspartei hat es vorgezogen, den Kopf<br />

einzuziehen. Dabei wurde die Diskrepanz<br />

des ungarischen Ministerpräsidenten und<br />

seiner Fidesz-Partei zu den Regeln der Demokratie<br />

immer größer.“ Die liberale<br />

schwedische Tageszeitung Dagens Nyheter<br />

ist dagegen mit der Entscheidung erst mal<br />

zufrieden, sie komme aber „mehrereJahre<br />

zu spät“, heißt es.„Noch wichtiger ist es jedoch,<br />

dass die demokratische Rechte in<br />

Europa nun nicht mehr so tun muss,als ob<br />

Politiker vom Schlage Orbans gezähmt<br />

werden könnten.“<br />

Der Zürcher Tages-Anzeiger argumentiert<br />

ähnlich: „Die Mitgliedschaft von Orbans<br />

Regierungspartei Fidesz vorerst zu<br />

suspendieren, ist ein recht schlauer Kompromiss“,<br />

meint das Schweizer Blatt.<br />

„Viktor Orban bleibt eingebunden und<br />

unter Beobachtung. Das ist klug, weil in<br />

Europa inzwischen fast jedes Land seinen<br />

Orban hat.“ Für das Handelsblatt ist der<br />

Konflikt noch nicht gelöst. Im Gegenteil:<br />

„Für den EVP-Spitzenkandidaten ManfredWeber<br />

droht der Streit mitOrban zum<br />

Debakel zu werden.“ Christine Dankbar<br />

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