Berliner Zeitung 16.08.2019

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8 Berliner Zeitung · N ummer 189 · F reitag, 16. August 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Giffeys Absage ZITAT Naheliegend, konsequent, schade Elmar Schütze hat die SPD-Politikerin noch nicht abgeschrieben. Das ist ein trauriger Tagfür die SPD. Noch einer. Franziska Giffey steht nicht als Kandidatin für den Vorsitz der Bundespartei zur Verfügung. Die frühere Bürgermeisterin vonNeukölln und jetzige Bundesfamilienministerin beendet alle Spekulationen, dass sie Nachfolgerin von Andrea Nahles werden könnte. Die Entscheidung ist so naheliegend und konsequent wie bedauerlich. Sie ist naheliegend, weil sie erkannt hat, dass sie vor dem 2. September, dem Stichtag für die SPD-Vorsitzendenkandidaten, wohl keine Nachricht von der Freien Universität bekommen wird. Dort wird immer noch ihre Doktorarbeit von 2010 überprüft, die unter Plagiatsverdacht steht. Es könnte also sein, dass sie ihren akademischen Titel abgeben muss. Mit diesem möglichen Makel und der Aussicht auf eine zeitlich nicht eingrenzbare Hängepartie will sie nicht in eine Abstimmung über den Parteivorsitz gehen. Auch der Zeitpunkt leuchtet ein. Spätestens als die Kandidatur der zweifachen Bundespräsidentenkandidatin Gesine Schwan zusammen mit dem norddeutschen Lautsprecher Ralf Stegner bekanntwurde, musste Giffey sich entscheiden. Sofort. Das hat sie getan. Dass sie auch noch ihren Ministerinnen-Posten aufgeben will, falls die FU ihr den Doktortitel aberkennen sollte,ist nur konsequent. Und doch ist diese Entscheidung schade. Franziska Giffey ist mit ihrer klaren Haltung, ihrer zupackenden Art und ihrem überzeugenden Auftreten ein politisches Talent. Das hat sie in Neukölln als Stadträtin und Bürgermeisterin bewiesen, das beweist sie jetzt als Ministerin. Mal sehen, wie sich ihre SPD entwickelt –vielleicht ist Franziska Giffeys Karrieredoch noch nicht beendet. Neue Verkehrsregeln Für Autofahrer wird es ungemütlich Christian Burmeister findet, dass Radfahrer auch in die Pflicht genommen werden müssen. Deutschland ist eine Republik der Autofahrer. Mit der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) könnte nun eine Trendwende einsetzen. Denn der selbst ernannte „Fahrradminister“ Andreas Scheuer (CSU) verschiebt die Regeln tatsächlich zu Ungunsten der Autofahrer. Es ist längt überfällig, Radfahrer im Straßenverkehr besser zu schützen als heute. Scheuer will das mit neuen Regeln wie beispielsweise einem Überholverbot für Autofahrer in für Radler besonders gefährlichen Zonen erreichen. Und mit empfindlich höheren Bußgeldern. Ökologisch setzt die neue StVO sinnvolle Anreize, wie die Idee, Fahrgemeinschaften zu privilegieren. Werzudritt im Auto sitzt und über eine entsprechende Plakette verfügt, darf inZukunft die Busspur benutzen und so manchem Stau umfahren. Dramatisch könnte sich die neue StVO auf die Parkplatzsituation auswirken. Nicht nur, dass Elektroautos und Lasträder mehr Platz zugewiesen bekommen sollen. Vorallem die neuen Regeln für das Parken in der Nähe von Straßenkreuzungen könnte für Zündstoff sorgen. Denn künftig müssen acht statt bisher fünf Meter zur Kreuzungsmitte eingehalten werden. Das kann bis zu acht Parkplätze an praktisch jeder Kreuzung kosten. Für Autofahrer brechen also eher ungemütliche Zeiten an. Zu einer der Schwächen von Scheuers Novelle zählt überdies, dass sie Radfahrern bisher kaum etwas abverlangt. Dabei gibt es Verkehrsrowdys auch auf zwei Rädern. Mansollte also auch hier ruhig über höhereBußgelder nachdenken. DasKabinett und der Bundesrat sollten Scheuers Entwurf dennoch schnellstmöglich durchwinken. Große Kriminalfälle sind nie bloß die Taten fremder Menschen. Siewerden groß, weil sie tausend unsichtbare Fäden ziehen. Zu unseren Ängsten, zu unseren Fantasien und manchmal auch zu unseren Abgründen. Es sind sehr feine Verbindungen, sie gehen unter die Haut. In uns drinnen wirkt dann etwas, wir spüren nach, versuchen, es zu benennen und wissen im gleichen Augenblick, dass wir es nicht richtig verstehen. Einer hat etwas Schlimmes getan, jemand ist Opfer geworden, etwas Verhängnisvolles ist passiert–und seltsamerweise sind wir mittendrin, irgendwie. Es spricht vieles dafür, dass es ein Foto war,das im Fall Rebecca die ersten Fäden zu uns zog. DasFoto eines Mädchens,wie man viele sieht in den Profilen bei Facebook oder WhatsApp. Hübsch geschminkt, träumerisch, beinahe puppenhaft. Warum die Polizei gerade dieses Foto für die öffentliche Fahndung ausgewählt hat, obwohl es so wenig die wahre Rebecca zeigt, wissen wir nicht. Man sieht ein Mädchen, das sich inszeniert. Kein Porträt, nur eine Spielerei mit Wimperntusche und Lippenstift. Durch die Veröffentlichung der Polizei geriet es zur Projektionsfläche.Für die Fantasie, für Geschichten, die dieses Foto wohl niemals erzählen wollte. Mag sein, dass es am Ende das Unterbewusstsein eines Beamten war, das die Entscheidung fällte. Mag sein, dass man auf maximale Aufmerksamkeit aus war. Aber aus einem banalen Schnappschuss der Eitelkeit wurde so etwas Ikonografisches, der kollektiven Deutung und Missdeutung Anheimgestelltes.Esführtindie Irre, es ist neben der Spur. Das Indiz einer Fehlentscheidung. Seit sechs Monaten schauen wir auf dieses Foto,und Hunderttausende Menschen in der ganzen Republik sind noch immer fasziniert Zwei Drittel der zum aktuellen Berliner Schuljahr neu eingestellten 2734 Lehrer waren Quereinsteiger.Vor zwölf Monaten lagen dieVerhältnisse ähnlich. DergrößereTeil der Quereinsteiger hat ein Studium ohne direkte fachliche Passung abgeschlossen. Diese Gruppe verfügt also nicht über die klassischen zwei Lehramtsfächer, sondern über eine allgemeinere Fachkompetenz. Ingenieurinnen unterrichten dann Physik, Informatiker Mathematik. Es ist klar, dass hier besonderer Nachschulungsbedarfbesteht. Wer keinen passenden Abschluss hat, muss noch ein zusätzliches Fach studieren. Für alle Quereinsteiger gilt, dass sie ein besonderes Referendariat zu durchlaufen haben. Es vermittelt ihnen die fehlenden Kenntnisse in Erziehungswissenschaften und Fachdidaktik. Daneben tritt die auch für die Lehramtsabsolventen verbindliche Unterrichtsanalyse, mit einer Vielzahl praktischer und theoretischer Handreichungen zur besseren Bewältigung schulischer Alltagssituationen. Wervermutet, dass es damit getan ist, der täuscht sich jedoch. Lehrerinnen und Lehrer benötigen heute mehr denn je kontinuierliche Fortbildungsangebote. Nicht nur die Quereinsteiger brauchen ein gut durchdachtes Programm, das sie regelmäßig in ihren Fachgebieten auf den neuesten Stand bringt. Berlin und Brandenburg haben zu diesem Zweck vor zwölf Jahren ein gemeinsames Landesinstitut für Schule und Medien (Lisum) gegründet. Dabei geht es nicht nur um Vermisst Rebecca und wir Elmar Jehn geht es wie vielen anderen: Das Schicksal der 15-Jährigen beschäftigt ihn auch sechs Monate nach ihremVerschwinden noch. KOLUMNE Lebenslanges Lernen für Lehrer Peter-André Alt Präsident der Hochschulrektorenkonferenz die Aktualisierung des Wissens, sondern auch um Führungskräfteseminare für künftige Schulleiter und die Vermittlung digitaler Kompetenzen. Es ist klar,dass alle Lehrer die Bereitschaft zum lebenslangen Lernen mitbringen müssen. Dasgilt für den Bereich des Medieneinsatzes im Unterricht und für die im engeren Sinne fachlichen Qualifikationen. Angesichts der enormen Beschleunigung des BERLINER ZEITUNG/THOMAS PLASSMANN davon. Dieses Foto spricht zu uns, aber es spricht auch vonund über uns. DieWelt, in der dieses Foto entstand, ist uns vertraut, es ist eine Nachbarn-Welt. EinHäuschen am Stadtrand, eine Familie, die zusammenhält. Nichts Großes,nichts Spektakuläres, das normale Leben eben, das sich aber so richtig anfühlt wie ein Grillabend mit Freunden oder das Sparbuch für den Notfall. So stellt es sich bei Rebeccas Familie zumindest nachaußen dar.Obesstimmt, wissen wir nicht. Alles, was wir über diese Familie wissen, sind Puzzlestücke der Wahrheit. Die Verzweiflung, die selbst organisierte Suche von Schwester und Freunden Rebeccas, die Kritik an der Polizei und deren Einschätzung, dass Rebecca tot sei. Wirwissen, dass die Familie weiter zu Rebeccas Schwager steht, obwohl er von den Ermittlern als tatverdächtig geführt wird und zweimal festgenommen wurde.Dies ist überhaupt an diesem Fall besonders irritierend. Weiß die Familie mehr, warum sagt sie es dann nicht? Nicht auszudenken, wenn sie sich in Rebeccas Schwager täuschen sollte und er doch schuldig ist. Es wirkt an diesem Punkt, als stünde da eine Familie gegen den Rest der Welt. Sie glaubt den Ermittlern nicht. Man kann das psychologisch deuten –als Schutzmechanismus gegen die grausame Gewissheit, Rebecca endgültig verloren zu haben. Die Tatsache, dass die Polizei nicht mal eine internationale Vermisstenfahndung veranlasste, spricht dafür, dass die Behörden tatsächlich fest vomTod des Mädchens ausgehen. Nicht alle Indizien sind der Öffentlichkeit bekannt. Dies alles macht den Fall so schmerzhaft. Hier durchleben Menschen eine Situation, die unerträglich scheint.Wirleiden mit ihnen, sie sind uns nahe. Auch in ihrem Verhalten – das Gefühl, im Angesicht einer Bedrohung die Reihen schließen zu müssen, gehörtzur emotionalen Grundausstattung vonuns allen. Jeder weiß, dass unsereprivate kleine Welt brüchig werden kann. Dass das, was wir uns schaffen mit unserem Fleiß, unseren Idealen, unserer Liebe, nicht gefeit ist gegen das Unheil. Krankheit, Unfall –ein Schicksalsschlag kann schnell alles ändern. Das sind Sorgen, die esimmer schon gab. Vielleicht sind sie heute präsenter, weil unsere Welt insgesamt nervöser geworden ist, ängstlicher. Mehr Zusammenhalt wünscht sich wohl jeder. Rebeccas Familie besitzt starke Bindungen, das glaubt man zumindest zu spüren. Unddoch wurde Rebecca davon losgerissen. Jetzt klammert sich nicht nur die Familie an das,was bleibt: die Hoffnung. Wissenswandels sind Lehrer in besonderem Maß auf Fortbildung angewiesen. In den meisten Bundesländern ist die gesetzliche Verpflichtung dazu bereits mit entsprechenden Regelungen verbunden. So verlangt Bayern zwölf Fortbildungstage, verteilt auf vier Jahre. Berlin wiederum hat ein Punktesystem entwickelt, mit dessen Hilfe man überprüfen kann, ob der einzelne Lehrer die entsprechenden Angebote wahrgenommen hat. Damit das funktioniert, benötigt man nicht nur Einrichtungen wie das Lisum. Gerade die Universitäten bleiben für dieWeiterqualifizierung der Lehrkräfte unverzichtbar. Aber sind sie auch darauf vorbereitet? Bisher nicht, lautet die Antwort. Dieknappen Mittel reichen gerade für die durchweg hohen Studierendenzahlen. Zusatzaufgaben lassen sich da kaum stemmen. Seit Jahren wird von der Politik versichert, dass es ohne die Hochschulen bei der Weiterbildung nicht gehe. Das ist auch richtig, denn schließlich kann man die Dynamik der Wissenschaften an Universitäten am besten kennenlernen und mitvollziehen. Werjedoch Weiterbildung zur Hochschul-Pflicht erklärt, muss auch angemessene Unterstützung liefern. Es wäre naiv zu glauben, dass im bisherigen Rahmen Kapazitäten dafür existieren. Geradedie Fortbildung der Lehrerinnen und Lehrer ist eine Generationsaufgabe,der wiruns stellen müssen. Das wird nur durch mehr Geld und Personal gelingen. Werden die Planungen jetzt nicht vorangetrieben, dann laufen wir in das nächste schulische Fiasko. „Wie man nach außen hört, sind sie hungrig auf die deutsche Meisterschaft – aber wir sind ja auch noch da.“ Manuel Neuer, Kapitän und Torwart des FC Bayern München, im vereinseigenen TV-Sender zum neuen Titelkampf mit Borussia Dortmund AUSLESE Unruhen in Hongkong Seit Monaten protestieren Tausende Menschen in Hongkong gegen den wachsenden politischen Einfluss Chinas. Jetzt wachsen die Befürchtungen, dass China militärisch eingreifen könnte. Dazu schreibt die Volksstimme aus Magdeburg: „Zwar lässt die Meinung anderer China in der Regel kalt. Doch im Zeichen einer stagnierenden Wirtschaft im Land und des Handelskriegs mit den USA wirdXidie Folgen bedenken müssen.“ Denn auch in China könnten es Probleme geben:„Unzufriedene Menschen könnten sich mit dem Hongkong-Virus infizieren. Das kann nicht im Interessevon Xi sein. DieWeltgemeinschaft muss ihm das klarmachen.“ „Die Gewaltanwendung ist vorbereitet“, befürchtet die italienische Tageszeitung La Stampa.Brüssel und die europäischen Hauptstädte müssten daher eine klare Mahnung an Peking richten „und zwar jetzt und nicht erst nach geschaffenen Fakten. Danach wird es nur noch Scherben zu sammeln geben, sowohl menschliche als auch politische“. „China hat Banditen beauftragt, um die Proteste zu stören, Demonstranten zu verprügeln und die Ordnung wiederherzustellen“, kommentiertdie schwedische Tageszeitung Aftonbladet. „Das zeigt, dass man keinerlei Respekt für die Eigenarten Hongkongs hat. Peking fürchtet, dass sich die Proteste in Hongkong entwickeln können und zu der Art Aufruhr werden, der die Sowjetunion zu Fall gebracht hat.“ Christine Dankbar PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: UweDulias, Marco Fenske. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und Brandenburg täglich 274 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 189 · F reitag, 16. August 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Diesel-Fahrverbote wohl doch erst ab Oktober Seite 12 Historisches Gesellschaftshaus: Teilabriss trotz Denkmalschutz Seite 13 Ehemaliger Todesstreifen: Führungen durch einst verbotene Zonen Seite 14 Stadtbild Lauf, Mops, lauf! Lutz Schnedelbach bedauertdas Ende einer Rennära in Lichtenrade. Ich bin traurig. Nicht nur weil der Sommer langsam zu Ende geht, nicht nur weil mein Späti an der Ecke nicht mehr jeden Tag öffnen darf und auch nicht, weil ein Bekannter sich scheiden lässt. Ich bin traurig, weil ich im kommenden Jahr weniger Möpse zu sehen kriege. Das Mopsrennen für 2020 ist nämlich abgesagt worden. Der Aufwand sei zu groß, sagt der Veranstalter als Begründung. Schade. Damit verliert Berlin eine deutschlandweit bekannte und im Ausland beachtete Veranstaltung. Nach zehn Jahren soll Schluss sein. DenTierschützernmag das in den Kram passen, mir aber nicht so recht. Lasst doch Möpse laufen, wenn sie es wollen und Spaß daran haben. Unddas haben sie. Ich hab es im vergangenen Jahr selbst gesehen. Es ist witzig, kurzbeinige Möpse im Kampf gegen die Uhr zu beobachten. Ich bin kein spezieller Fan von Rennmöpsen. Aber die Stimmung am Rande der Rennen war gut und erheiternd. Das ist wie beim Oktoberfest. Man muss die Berge nicht unbedingt mögen, um bayrisches Bier zu trinken und Schweinsbraten zu essen. Aber noch ist es nicht so weit, denn das 10. Internationale Mopstreffen in Berlin-Lichtenrade startet am 31. August um 13 Uhr. Für die Rennen auf dem Gelände desVereins Jugend und Hund in der Eisnerstraße 54 nahe des S-Bahnhofs Schichauweg sind 205 Tiereangemeldet. Es gibt elektronische Zeitnahmen, Zielfotos und Laufvideos. Auch wenn nur die Hälfte der Hunde Lust haben sollte,umdie Wette zu laufen –esbleibt ein Spektakel. Der große Loriot hat vor Jahren einmal gesagt: „Ein Leben ohne Mops ist möglich, aber sinnlos.“ Recht hat der Mann. Schade,dass die Veranstalter des Mopsrennens es nicht so sehen. Aber vielleicht ringt sich einer durch und organisiert das Rennen im nächsten Jahr doch noch. Übrigens: Drei Jahrehintereinander hat Emma den Sprint gewonnen. Siebrauchte für die 50-Meter-Rasenstrecke nicht einmal sechs Sekunden. Die Konkurrenz war chancenlos. Für jeden Sieg bekam sie einen Pokal –und für den dreimaligen Sieg gab es ein blaues Ruhekissen mit einem aufgedruckten Mops. In diesem Jahr wird sie voraussichtlich nicht starten. Sie soll gesundheitlich nicht so gut drauf sein, sagen Mopsbesitzer. Aber vielleicht kommt sie mit ihrer Besitzerin zum Zugucken, wenn ein neuer „Usain Bolt der Möpse“ gesucht wird. Mops Emma gewann auch im vergangenen Jahr das Rennen. SABINE GUDATH In Notfällen: Lange klingeln lassen! Koalition des Unfriedens Senatorinnen unter Druck: Die SPD stützt Sandra Scheeres und lässt Katrin Lompscher schlecht aussehen VonElmar Schütze Zwei Frauen in der Berliner Politik stehen unter gewaltigem Druck, zwei Senatorinnen. Doch der Umgang mit ihnen könnte unterschiedlicher nicht sein. Dashängt –soschlicht ist es wohl –inerster Linie mit ihrer Parteizugehörigkeit zusammen. Und in beiden Fällen ist es der Regierende Bürgermeister Michael Müller beziehungsweise seine SPD, die da einen feinen Unterschied macht. Während Müllers Sozialdemokraten ihre Parteifreundin, Bildungssenatorin Sandra Scheeres, stützen, lassen sie Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) auflaufen. Seit fast zwei Wochen wirdScheerespolitisch und medial angegriffen, weil sie divergierende Zahlen zu fehlenden Schulplätzen im Jahr 2021 genannt hat. Erst war in ihrem eigenen Haus von einem Defizit von 24 000 Plätzen die Rede, amDienstag nannte Scheeres plötzlich eine Zahl von 9 500 fehlenden Plätzen. Dassei die realistische Prognose. Als am Donnerstag im Abgeordnetenhaus die Opposition Scheeres angriff und – mal wieder – ihren Rücktritt forderte,blieb die SPD cool und verteidigte sie.Bildungspolitikerin Maja Lasic machte sogar die Schulstadträte in den Bezirken für die Misere mitverantwortlich: Sechs der zwölf sind in der CDU. Auch die dunkelroten und grünen Partner verteidigten Scheeres –auch wenn es bei Linken-Bildungsfachfrau Regina Kittler seltsam klang, als sie sagte: „Nur wer nichts macht, macht auch keine Fehler.“ Stefanie Remlinger von den Grünen, die vorzehn Tagen die Zahl von 24 000 fehlenden Plätzen erst öffentlich gemacht hatte, forderte „mehr Transparenz“. Denn „nur ein Problem, das klar benannt wird, kann man auch lösen. Unddas werden wir auch tun“, sagte Remlinger. Zu Scheeres sagte sie, dieses sei „eine Kämpferin mit Steherqualitäten“, die sich vom „Getöse“ der Opposition, wie Remlinger es nannte, nicht vomrichtigenWegabbringen lassen. Vorallem aber ließ sich Michael Müller vonder Opposition nicht treiben. Da konnte CDU-Fraktionschef Burkard Dregger von ihm noch so vehement eine Regierungserklärung beziehungsweise die Ausrufung eines Bildungsgipfels einfordern – Müller sah den Oppositionsführer nicht einmal an und schwieg. Er wusste,dass jede andereReaktion eines Regierungschefs seiner Senatorin geschadet hätte, weil sei ihre Kompetenz untergraben hätte. Im Parlament schwieg Müller zugunsten der Bildungssenatorin, und auch im Gespräch mit der Berliner Zeitung gab er Rückendeckung. „Frau Scheeres bekommt für ihren bildungspolitischen Weg nicht nur meine volle Unterstützung, sondern das sind alles Themen, die wir gemeinsam in der Koalition verabredet haben. Da gibt es keine Kontroverse“, sagte er. „Wir müssen aber durch das Bevölkerungswachstum noch mehr tun und auch schneller werden“, sagte Müller. Ließ Müller im Plenum die Vorwürfe an Bildungssenatorin Scheeres –und auch an sich –abperlen, musste sich dagegen Bausenatorin „Es handelt sich in Buch um schützenswerten Naturraum. Außerdem wurden alternative Wohnbaupotenziale festgelegt.“ Katrin Lompscher (Linke), Bausenatorin Lompscher in der Parlamentssitzung vorgeführt und blamiert vorkommen. Malwieder. Fast könnte man meinen, es gäbe in der Landespolitik ein Spiel, das heißt: Schlag die Lompscher! DieSenatorin gilt in weiten Kreisen vonPolitik –CDU, FDP, AfD –und Wirtschaft –IHK und Unternehmensverbände –als Verantwortliche für zu zögerliches Bauen. In den Tagen rund um die Plenarsitzung wurde einmal mehr deutlich, dass auch Politiker der SPD mit Lompscher fremdeln. Jüngstes Beispiel ist der Umgang mit dem –ehemaligen, muss man wohl sagen –Bauvorhaben in Buch IMAGO IMAGES Immer wieder hingen Anrufer beim Notruf 110 zuletzt in der Warteschleife oder wurden, wie die Berliner Zeitung berichtete,sogar aus der Leitung geworfen. Jetzt schaltet die Polizei die Warteschleife ab.Wenn nun der Notruf gewählt wird, ist nur ein Freizeichen zu hören, bis das Gespräch angenommen wird. Die Polizei mahnt, dass Anrufer unbedingt in der Leitung bleiben sollen. „Nur wenn im Ausnahmefall die Verbindung abbricht oder ein Besetzt-Zeichen ertönt, ist ein erneuter Anruf bei der 110 erforderlich.“ DieProbleme sind darauf zurückzuführen, dass die Einsatzleitzentrale (ELZ) seit Juni in einem Provisorium an der Kreuzberger Friesenstraße untergebracht ist. Denn das Dach der ELZ im Polizeipräsidium wird derzeit saniert. Die langen Wartezeiten beim Notruf erklärt die Polizei damit, dass die Anlage in der Friesenstraße nicht auf dem neuesten Stand ist. „Um sicherzustellen, dass in einer Notlage schnellstmöglich unter der 110 Hilfe herbeigeholt werden kann, ist es technisch erforderlich, bis auf weiteres die Bandansage und die Warteschleife abzuschalten“, hieß es am Donnerstag. (kop.) im Nordosten der Stadt. Dort befindet sich ein Gebiet mit einer sogenannten Moorlinse,ein Feucht- und Torfgebiet. Seit den 90er-Jahren galt es als Neubaupotenzial für bis zu 2500 Eigenheime. Fast so alt ist die Kritik daran. Bei der Linse handele es sich um ein natürliches Gewässer und wichtiges Brutgebiet mehrerer Wasservogelarten und den Lebensraum zahlreicher gefährdeter Tierarten. In der Bezirksverordnetenversammlung von Pankowhatten sogar CDU-Leute die Ausweisung als Naturschutzgebiet gefordert. Schließlich beschloss der Senat im Januar die Änderung des Flächennutzungsplans für Buch. Es sollte dortnicht gebaut worden. Dies sollte nun ins Parlament eingebracht und mit dessen rot-rotgrüner Mehrheit beschlossen werden. Einen Tagvor der Sitzung erkannte die SPD-Fraktion plötzlich „Diskussionsbedarf“, der Antrag wurde von der Tagesordnung genommen. Die Linke wurde davon auf dem falschen Fuß erwischt. „Wir haben keine Erklärung dafür“, sagte Fraktionssprecher Thomas Barthel, „es gibt schließlich keine neue Situation.“ Die CDU reibt sich unterdessen die Hände.„Der rot-rot-grüne Senat macht das, was er am bestens kann: nicht bauen“, sagt Baupolitiker Christian Gräff. Elmar Schütze hat seinen Spaß an politischen Scharmützeln. NACHRICHTEN Regierender unterstützt öffentliches Gelöbnis DerRegierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) setzt sich für ein öffentliches Gelöbnis in Berlin zum 70. Bundeswehr-Geburtstag am 12. November ein. Im Abgeordnetenhaus verwies der SPD-Politiker am Donnerstag darauf, dass Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Länder um Unterstützung bei Gelöbnissen im öffentlichen Raum gebeten habe.„Dashabe ich selbstverständlich zugesagt“, sagte er. (dpa) Ersatzverkehr auf gleich sechs Straßenbahnlinien Aufden die Straßenbahnlinien 27, 61, 62, 63, 67 und 68 in Köpenick müssen Fahrgäste ab Montag 4.30 Uhrauf den Busumsteigen. Die Gleise im Bereich der Müggelheimer Straße werden bis zum 26. August erneuert, teilte die BVGmit. Zwischen den Haltestellen Bahnhofstraße/ Lindenstraße und Krankenhaus Köpenick sowie Köllnischer Platz fahrenErsatzbusse. (dpa) Senatorin: Arbeiten an neuer Allende-BrückeimZeitplan DerNeubau der Salvador-Allende- Brücke in Köpenick kommt nach den Worten vonVerkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) voran. „Wir sind sehr gut im Zeitplan“, sagte sie im Abgeordnetenhaus.Sie gehe davonaus,dass der erste Teil spätestens Ende des Jahres fertig und die Brücke dann teilweise befahrbar sei. Anschließend folge der Neubau des zweiten Brückenteils,der dann 2021 fertig sein solle. (dpa) Vodafone aktiviertersten 5G-Masten in Berlin Vodafone hat am Donnerstag im Wissenschafts- und Technologie- Park Adlershof die erste Station des neuen Mobilfunkstandard5GinBetrieb genommen. Bald würden zwei weitere5G-Stationen folgen, kündigte das Unternehmen an. Sowohl diese Firmaals auch die Deutsche Telekom bieten erste Smartphone- Tarife an, die die Nutzung von5G einschließen. DieTelekom hat ihr Netz noch nicht aktiviert. (dpa) Historische Funde auf dem Friedhof der Märzgefallenen Aufdem Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain sind drei Grabsteine und zwei Grabmarkierungen der Berliner Revolutionärevon 1848 entdeckt worden. Dasteilte das Landesdenkmalamt am Donnerstag mit. An den Erkundungenbeteiligten sich auch Schüler und Schülerinnen der John-Lennon-Schule und der Merian-Schule.Der Friedhof ist im Laufe seiner Geschichte mehrmals umgestaltet worden. (dpa) Grabzeichen von J. Friedrich Hirschmann, gestorben 1848 im Barrikadenkampf LDA
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