Berliner Zeitung 09.12.2019

4* Berliner Zeitung · N ummer 286 · M ontag, 9. Dezember 2019
·························································································································································································································································································
Politik
NACHRICHTEN
Zwischenfall bei Flug
Seehofersmit Hubschrauber
Beieinem Hubschrauberflug mit
Bundesinnenminister Horst Seehofer
(CSU) an Bord hat es einen Zwischenfall
gegeben. Nach einem Termin in
FrankfurtamMain am Sonnabend
habe er zurück nach Bayern fliegen
wollen, berichtete Seehofer.„Einige
Minuten nach Abheben meldet der
Pilot, er hat technische Probleme,er
muss wieder zurück. Erst beim Anflug
auf Frankfurthabe ich festgestellt,
dass das wohl was Ernsteres war:unzählige
Feuerwehr,Flugbetrieb eingestellt.“
Es hätten sich Späne im
Haupttriebwerk gebildet. (dpa)
Polizei: Jugendliche greifen
elfjährige Irakerin an
Zwei Jugendliche sollen im sächsischen
Sebnitz ein elfjähriges irakisches
Mädchen angegriffen haben.
Siehätten ihr bei demVorfall am Freitag
das Tuch vomKopf gerissen, eine
17-Jährige habe sie an den Haaren zu
Boden gerissen, teilte die Dresdner
Polizei am Sonntag mit. Danach soll
ein 16-Jähriger zweimal zugetreten
haben. Siesollen gesagt haben:„Was
wollt ihr hier bei uns,macht euch zurück
in euer Land!“ Gegen die beiden
Teenager wirdunter anderem wegen
gefährlicher Körperverletzung ermittelt.
DieAngaben zur Tatberuhen auf
der Strafanzeige des Mädchens.Es
gebe derzeit keinen Grund, an der
Glaubwürdigkeit des Opfers zu zweifeln,
sagte ein Polizeisprecher. (dpa)
Rüstungsindustrie verkauft
4,6 Prozent mehr Waffen
Die100 führenden Rüstungskonzerneder
Erde haben ihreweltweiten
Waffenverkäufe im vergangenen
Jahr um fast fünf Prozent auf 420 Milliarden
Dollar gesteigert, wie das
Stockholmer Friedensforschungsinstitut
Siprimitteilte.Das entspricht
einem Zuwachs von4,6 Prozent im
Vergleich zum Vorjahr.Nicht berücksichtigt
wurden Güter vonUnternehmen
aus China –zudiesen fehlen
ausreichende Daten. Spitzenreiter
bleiben die USA. Insgesamt
machten US-Unternehmen 246 Milliarden
Dollar aus,was 59 Prozent aller
Verkäufe der Top100 entspricht.
DieZahlen der vier gelisteten deutschen
Konzerne mit einem Anteil
vonzweiProzent nahmen insgesamt
um 3,8 Prozent ab. (dpa)
Rüstungsriesen
So viele Milliarden US-Dollar Umsatz
erwirtschafteten 2018 die größten Waffenhersteller
weltweit mit Rüstungsgütern
1
Lockheed
Martin
47,3
2 Boeing
29,2
3
Northrop
Grumman
26,2
4 Raytheon
23,4
5
6
7
8
9
10
...
22
55
57
77
General
Dynamics
BAE Systems
Airbus
Leonardo
Almas-Antei
Thales
Rheinmetall
Krauss-Maffei
Wegmann
ThyssenKrupp
Hensoldt
3,8
1,7
1,7
1,2
11,7
9,8
9,6
9,5
22,0
21,2
BLZ/GALANTY; Q.: FRIEDENSFORSCHUNGSINSTITUT SIPRI, DPA
Hunderttausende
demonstrieren in Hongkong
Sechs Monate nach dem Beginn der
pro-demokratischen Proteste in
Hongkong sind in der chinesischen
Sonderverwaltungszone am Sonntag
bei einer Massenkundgebung Hunderttausende
Menschen auf die
Straße gegangen. Es sei die„letzte
Chance“ für die Hongkonger Regierungschefin
Carrie Lam, auf die Forderungen
der Bewegung einzugehen,
sagte der Aktivist Jimmy Sham von
der Civil Human Rights Front. (AFP)
NorbertWalter-Borjans und Saskia Esken (Mitte), die beiden Bundesvorsitzenden der SPD,wollen die Partei wieder einen.
Nichts als Kompromisse
Auf dem SPD-Parteitag haben die Genossen ihr Sozialstaatskonzept beschlossen. Ganz ohne Streit gelang es nicht
VonAndreas Niesmann und Tobias Peter
Am Ende des SPD-Parteitages
dankt Saskia Esken für
„drei wunderbare Tage“.
Der Wunsch der scheidenden
Interims-SPD-Chefin Malu
Dreyer habe sich erfüllt, sagt deren
Nachfolgerin. „Dieser Parteitag war
ein Parteitag der Solidarität.“ Da hat
sie recht –zumindest vordergründig.
Nach Monaten des Streits –erst
über den Rücktritt von Partei- und
Fraktionschefin Andrea Nahles,
dann über die Frage der Nachfolge –
sind die Genossen müde.Der parteiinterne
Wahlkampf sollte die Partei
einen, er hat sie weiter gespalten.
Die Angst, dass sich die Spaltung
beim dreitägigen Delegiertentreffen
manifestieren könnte,hat den Parteitag
in Berlin geprägt. Konflikte wurden
soweit es ging vermieden –nichts
sollte den mühsam hergestellten
Burgfrieden in Gefahr bringen. EinSignal
des Aufbruchs konnte unter diesen
Umständen nicht entstehen.
Immerhin ihr neues Sozialstaatskonzept
hat die SPD nun auch formell
beschlossen. Es sieht eine längere
Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes
Ivor,außerdem einen Rechtsanspruch
auf Weiterbildung. Das
Arbeitslosengeld II, im Volksmund
Hartz IV, wollen die Genossen abschaffen
und durch ein Bürgergeld
ersetzen. Der Rechtsanspruch der
Leistungsbezieher soll stärker betont,
Leistungskürzungen bei Pflichtverletzungen
sollen deutlich zurückgefahren
werden.
Über den letzten Punkt gibt es
Streit. Kühnert und seine Jusos forderneine
vollständige Streichung der
Sanktionen, Arbeitsminister Hubertus
Heil will die Mitwirkungspflichten
Fast jeder Fünfte der zuletzt
rund 5,5 Millionen Hartz-IV-
Empfänger ist bereits seit
mindestens zehn Jahren auf
staatliche Unterstützung angewiesen.
Das geht aus der
Antwortdes Bundesarbeitsministeriums
auf eine Anfrageder
AfD-Bundestagsfraktion
hervor, die der Berliner
Zeitung (Redaktionsnetzwerk
Deutschland) vorliegt.
für Totalverweigerer unter den Leistungsbeziehernbeibehalten.
Man hätte die Sache einfach entscheiden
können, aber dann hätte es
doch noch eine Abstimmung zwischen
Heil und Kühnert gegeben.
Die hatte die Parteiführung bereits
am Vortag bei der Wahl der Vize-Vorsitzenden
verhindert – indem für
beide ein Posten geschaffen wurde.
Um die Antwortherumgemogelt
Nunsieht der Beschluss des Parteitages
Mitwirkungspflichten für Leistungsbezieher
vor, gleichzeitig ist
von einer Sicherung des „sozio-ökonomischen
und sozio-kulturellen
Existenzminimums“ die Rede.
Die Formulierung ist ein Formelkompromiss,
was man schon daran
sieht, dass die Jusos eine De-facto-
Abschaffung der Sanktionen bejubeln,
während Heil eine generelle Absage
an Sanktionen bestreitet. „Wir
haben Mitwirkungspflichten. Die
DAUERHAFT HARTZ IV
Im Jahr 2018 waren rund
991 000 Menschen seit
mindestens zehn Jahren auf
staatliche Unterstützung
durch Hartz-IV-Leistungen
angewiesen. In Berlin waren
es 118 180 und in Brandenburg
39 881. In Nordrhein-
Westfalen waren mit
295 727 die meisten Menschen
in einem Bundesland
betroffen.
Laut Arbeitsministerium waren547
810 Menschen über
einen Zeitraumvon 14 Jahren
oder längerauf Hartz IV angewiesen.
Dagegen haben
2018 rund 2,47Millionen
Menschen Hartz IV hinter sich
gelassen. Allerdings: Rund jeder
Vierte vonihnen –circa
627000 Menschen–war
bereits nach drei Monaten
wieder im Leistungsbezug.
sind verbindlich. Verbindlichkeit
heißt, dass es Konsequenzen hat,
wenn man seine Pflichten verletzt“,
sagt er der Berliner Zeitung (RedaktionsnetzwerkDeutschland).
Auch in der Frage der Schuldenbremse
mogelt sich die SPD um eine
klareAntwortherum.Finanzstaatssekretärin
Bettina Hagedorn warnt vor
einer Einengung der Handlungsfähigkeit
nachfolgender Generationen.
Parteichef Norbert Walter-Borjans
hingegen plädiert für ein Ende des
Neuverschuldungsverbotes im
Grundgesetz. „Es geht darum, dass
wir die Ketten, die wir uns angelegt
haben und die uns daran hindern, in
die Zukunft zu investieren, auflösen“,
sagt er.„Deswegen sollten wir in den
Antrag schreiben, dass wir die Schuldenbremse
überwinden wollen.“ Der
Beschluss lautet dann nur, dass die
Schuldenbremse „in ihrer derzeitigen
Form perspektivisch“ überwunden
werden müsse.
Tafeln stoßen an ihre Grenzen
Beider Vermögenssteuer folgt der
Parteitag der Empfehlung einer Arbeitsgruppe,
die vorgeschlagen
hatte, Vermögen ab zwei Millionen
Euro bei Einzelpersonen und vier
Millionen Euro bei Verheiratetenmit
ein bis zwei Prozent zubesteuern.
„Wenn jemand 4,2 Millionen Euro
hat, müsste der nach unserer strengen
Steuer 166 Euro im Monat bezahlen
– da würde er total verarmen“,spottet
Finanzpolitiker Lothar
Binding unter lautem Jubel.
Bei den Wahlen zum Parteivorstand
gehen die Delegierten mit einigen
bisherigen Spitzengenossen gnadenlos
um. Außenminister Heiko
Maas zieht erstimzweiten Wahlgang
in denVorstand ein, sein Staatsminister
Niels Annen wird aus dem Gremium
herausgewählt. Berlins Regierender
Bürgermeister MichaelMüller
zieht nach einer Niederlage im ersten
Wahlgang zurück. Das gilt auch für
Ralf Stegner, der seine bisher beanspruchte
Führungsrolle bei der SPD-
Linken für alle sichtbar an Kevin Kühnertverliert.
Die große Koalition ist durch den
Parteitag stabilisiert worden, nun
wollen Esken und Walter-Borjans
mit den Spitzen von CDU und CSU
über Nachbesserungen bei Klimaschutz,
Mindestlohn, Investitionen
und Digitalisierung sprechen. Auch
die Unionsparteichefs wollen die
neue SPD-Spitzebald persönlich treffen.
AusCDU-Kreisen hieß es,Parteichefin
Annegret Kramp-Karrenbauer
habe bereits am Freitag mit dem
neuen SPD-Führungsduo telefoniert.
Es sei ein „gutes Gespräch“ gewesen.
Allerdings sei man sich in der Union
einig, dass der „Haushalt feststehe“
und für Pläne der SPD nicht wieder
geöffnet werde. (mit vat.)
Vorallem Ältere nutzen die Lebensmittelausgaben. Die Organisatoren fordern Unterstützung durch die Politik
Rund 1,65 Millionen Menschen
versorgen sich bei einer der 940
Tafeln in Deutschland mit Lebensmitteln
–zehn Prozent mehr als im
vergangenen Jahr.Besonders groß sei
die Nachfrage bei älteren Menschen.
„Die Zahl der Rentner unter den Tafelkunden
ist innerhalb eines Jahres
um 20 Prozent auf 430 000 gestiegen“,
sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes
der Tafeln, Jochen Brühl, der
Neuen Osnabrücker Zeitung.
Es koste viel Energie, Armut zu
verstecken, sagte Brühl. Diese Kraft
hätten ältere Menschen oft nicht
mehr –„und kommen dann zu uns“.
Allerdings hätten viele Tafeln auch
spezielle Angebote für ältere Menschen
gestartet, etwa Seniorennachmittage.
Dies habe möglicherweise
die Hemmschwelle gesenkt und sei
nebenbei auch ein Beitrag gegen Alterseinsamkeit.
Brühl geht nicht davon aus, dass
die derzeit diskutierte Grundrente
Probleme grundsätzlich lösen
würde. Eine effektive Bekämpfung
der Altersarmut beginne im Erwerbsleben
–oder noch früher.„Unter
unseren Kunden sind auch
500 000 Kinder und Jugendliche.“
Lager sind spendenfinanziert
tik verständlich. Aber: „Auch Menschen,
die wenig haben, müssen sich
gesund ernähren können.“
Der agrarpolitische Sprecher der
FDP-Fraktion, Gero Hocker, hielt
dem entgegen: „Die Debatte über
Lebensmittelpreise mit der Armutsdebatte
zu vermischen, wird der eigentlichen
Aufgabe der Tafel, nämlich
Lebensmittelverschwendung zu
reduzieren, nicht gerecht.“ Niedrige
Erzeugerpreise bedeuteten keineswegs
auch niedrigere Lebenshaltungskosten.
In Deutschland seien
die Preise für Lebensmittel mit am
niedrigsten, die Auflagen aber am
höchsten. Diesen Spagat müsse
auch der Verbraucher erkennen.
Brühl seinerseits forderte mehr
Unterstützung der Politik. „Bislang
sind unsere Lager und Kühlfahr-
DPA/MICHAEL KAPPELER
Zugleich bewertete der Verbandschef
Forderungen nach höheren und
für die Bauern auskömmlichen Lebensmittelpreisen
kritisch. „Einfach
nur höhere Lebensmittelpreise zu
fordern, ist zu einfach. Daswürde die
Kundenzahl bei den Tafeln in die
Höhe treiben.“ Zwar sei das Anliegen
von Landwirten und Teilen der Polizeuge
ausschließlich spendenfinanziert.
Wirgeraten an Kapazitätsgrenzen.“
Um noch mehr zu leisten,
müsse aufgestockt werden. „Das
Geld will uns aber niemand geben.
Stattdessen werden wir vonder Politik
mit Schulterklopfernabgespeist.“
Brühl sagte, auch die Infrastruktur
der Tafeln zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern
sei ausgelastet,
die Lager seien zu klein.
Beate Kopka, die Leiterin der Rostocker
Tafel, sagte, dass die Supermärkte
noch zu viele Lebensmittel
wegwürfen. Die Tafel erhalte nur einen
Bruchteil der überschüssigen
Lebensmittel. Engpässe gebe es
ständig bei Fleisch, Wurst und Molkereiprodukten.
Wichtig sei der Einsatz
von Bundesfreiwilligen für die
Tafeln. (dpa)
„An der Zeit,
das Problem zu
lösen“
Nobelpreisträger fordern
mehr Klimaschutz
Drei Gewinner der diesjährigen
Nobelpreise haben wenige Tage
vorder Verleihung der Auszeichnung
in Stockholm dringend Maßnahmen
gegen den Klimawandel angemahnt.
Esther Duflo, die sich den Wirtschaftsnobelpreis
mit zwei zweiteren
Ökonomen teilt, sagte auf einer Pressekonferenz
am Samstag unter anderem,
der Klimawandel treffe Menschen
im Süden unverhältnismäßig
stark.„Deshalb ist es auch unsereVerantwortung
in derreichenWelt, unserenKonsum
einzuschränken.“
Stanley Whittingham, einer der
drei Chemie-Nobelpreisträger,
mahnte Pragmatismus an. „Wir können
nicht einfach alles Kohlendioxid
abstellen“, sagte er.Essei aber an der
Zeit, das Problem zu lösen. Didier
Queloz, der zu den drei Gewinnern
des diesjährigen Physik-Nobelpreises
gehört, erinnerte daran, dass der
Mensch für den Planeten Erde geschaffen
sei und nicht auf einem anderen
Planeten überleben könne.
„Also sollten wir besser unsere Zeit
und Energie darauf verwenden, das
in Ordnung zu bringen.“
DasErreichte ist in Gefahr
Duflo warnte auch davor, dass ein
Großteil des Erreichten im Kampf
gegen die weltweite Armut in näherer
Zukunft durch die Erderwärmung
in Gefahr sein könnte. Ander
Pressekonferenz in der Königlich-
Schwedischen Akademie der Wissenschaften
nahmen auch andere
Preisträger teil. DieNobelpreise werden
am Dienstag verliehen.
Unterdessen ist bei der zweiwöchigen
Weltklimakonferenz in Madrid
Halbzeit.Vondiesem Montag an
wirddortauf Ministerebene verhandelt,
auch Bundesumweltministerin
Svenja Schulzenimmt teil. Im Mittelpunkt
der Treffen stehen ehrgeizigere
Ziele als bisher, was die Umsetzung
des Pariser Klimaabkommens
angeht. Dieses sieht vor, die Erderwärmung
auf möglichst 1,5 Grad im
Eine Demonstrantin beim Marsch für Klimaschutz
am Freitag in Madrid.
DPA
Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter
zu begrenzen. Jedoch müssen
die ambitionierteren Pläne erst bei
der nächsten Klimakonferenz im
kommenden Jahr vorgelegt werden.
Wie sehr die Zeit drängt, zeigte
am Sonnabend in Madrid einmal
mehr ein neuer Zustandsbericht, er
konzentrierte sich aufdie Meere. Die
Weltnaturschutzunion (IUCN) erläuterte,
wie sehr die Fischbestände
durch den Sauerstoffverlust der
Meerebedrohtseien. „Das istmöglicherweise
das letzte Alarmsignal,
dass wir von dem unkontrollierten
Experiment bekommen, das die
Menschheit in denOzeanender Welt
ausgelöst hat“, sagte Dan Laffoley,
einerder Herausgeber desBerichts.
Der sinkende Sauerstoffgehalt in
denOzeanenhat demBericht zufolge
in der HauptsachezweiGründe.Zum
einen die Klimaerwärmung. Heize
sich das Meerwasser auf, enthalte es
tendenziell weniger Sauerstoff. Zum
anderen führe eine Verschmutzung
der Gewässer mit Nährstoffen etwa
aus Düngemitteln aus der Landwirtschaft
zu einem starken Algenwachstum.
Bei ihrem Abbau verbrauchten
diese Sauerstoff. (dpa)