Berliner Kurier 23.01.2020

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Hinter den Kulissen
KURIER-Besuch im
Rehastudio der S-Bahn
SEITE 12
So erklärte er sich
Von
ANNIKA LEISTER
Berlin – Florian Schmidt
(Grüne) gilt als begabter Politiker,
unter Kritikern wie
Koalitionspartnern, aber
auch als selbstverliebt und
unbelehrbar. Einer, der sich
ungern erklärt und noch seltener
entschuldigt. Gestern
aber musste er sich dem
Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus
stellen –Schmidt
erschien und las erst einmal
eine Erklärung vom Blatt ab.
Zurzeit steht der Baustadtrat
von Friedrichshain-Kreuzberg
maximal unter Druck: Ihm
wird das Zurückhalten von Akten,
sogar deren Manipulation
vorgeworfen, in Fällen, in denen
er das Vorkaufsrecht für
die Genossenschaft „Diese EG“
zog. Schmidt räumt formale
Fehler ein, bestreitet aber den
Vorwurf der Manipulation. Die
Opposition fordert seit Tagen
seinen Rücktritt. Gestern teilten
die FDP und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung
mit, dass sie Strafanzeige gegen
Schmidt wegen Verdachts auf
Urkundenfälschung, Falschbeurkundung,
Urkundenunterdrückung
und Verwahrungsbruch
gestellt haben.
Im Hauptausschuss aber sollte
es um größere Fragen gehen,
die Schmidts Vorgehen in Bezug
auf ein Instrument des rotrot-grünen
Senats aufwirft: das
bezirkliche Vorkaufsrecht. Mit
ihm können Bezirke Mietshäuser
in Milieuschutzgebieten vor
dem Verkauf an private Investoren
bewahren. Für SPD, Linke
und Grüne ist es ein zentraler
Weg, den Mietmarkt in Berlin
zu entspannen und Häuser
zurück in Landesbesitz zu bringen.
Der Skandal wirft jetzt
aber auch die Frage auf, wie eigenmächtig
Stadträte unter den
vom Senat festgelegten Regeln
für das Vorkaufsrecht agieren
können.
Lange konnten Bezirke die
Option nur ziehen, wenn eine
landeseigene Wohnungsbaugesellschaft
die Häuser übernahm.
Dann – Finanzsenator
Matthias Kollatz (SPD) zufolge
im August 2019 –gab es einen
Beschluss des Hauptausschusses,
nach dem auch Genossenschaften
vom bezirklichen Vorkaufsrecht
profitieren können.
Schmidt sagte, dass die private,
aber gemeinwohlorientierte
„Diese EG“ mit ihrem Konzept
darauf ausgerichtet sei, einzuspringen,
wodie landeseigenen
Wohnungsbaugesellschaften
nicht mehr einspringen wollten
–nämlich bei Häusern in denen
der Instandsetzungsstau, also
auch die Differenz zwischen
Kauf- und Verkaufspreis, besonders
hoch ist. „Die ’Diese
EG’ konnte dem Immobilienmarkt
auch Häuser entziehen,
die ansonsten keine Chance auf
Rettung hatten“, sagte Schmidt.
Ein zentrales Problem: Die Finanzierung
der Genossenschaft
sollte durch Genossenschaftsanteile,
Zuschüsse vom Land
und Bankkredite gestemmt
werden.
Diese Förderungen aber wurden
zum Teil erst geschaffen,
als einige Hausvorkäufe für die
„Diese EG“ bereits liefen. Ob
Schmidt sich dabei an alle Fristen
hielt und die Finanzen der
Genossenschaft ordentlich prüfen
ließ, wird wohl erst die
nächste Sitzung des Hauptausschusses
Mitte Februar zeigen.
Dann steht die „Diese EG“ wieder
auf der Tagesordnung.
SEITE7
BERLINER KURIER, Donnerstag, 23. Januar 2020
Ende einer
Doppel-Spitze
Berlin –Nach nur wenigen
Monaten an der Spitze des
Staatsballetts geben Sasha
Waltz und Johannes Öhman
(F.) ihre gemeinsame
Intendanz zum Jahresende
2020 auf. Der Schwede Öhman
(52) werde ab Anfang
2021 das Dansens Hus in
Stockholm als neuer Geschäftsführer
und künstlerischer
Leiter führen, so die
Kulturverwaltung. Vor diesem
Hintergrund werde
auch Waltz (56) ihre Co-Intendanz
beenden. Die gemeinsame
Intendanz hatte
im August 2019 begonnen
und sollte bis Ende der
Spielzeit 2024/25 dauern.
Foto: dpa
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