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In Zahnarztpraxen ist es keine Seltenheit, dass der mitarbeitende
Ehepartner ebenfalls in der Praxis tätig ist. In der
Vergangenheit gab es immer wieder Fälle, in denen der
angestellte Angehörige zwar jahrelang Sozialversicherungsbeiträge
entrichtet hat, er aber im Bedarfsfalle keine Zahlungen
erhielt, da er als Mitunternehmer eingestuft wurde.
Häufig wurde in derartigen Fällen auch die Auffassung vertreten,
die Tätigkeit stelle nur eine familienhafte Mitarbeit
dar und löse deshalb keinen Leistungsanspruch aus.
Seit Anfang 2005 prüft die Bundesversicherungsanstalt für
Angestellte (BfA) automatisch, ob sich ein mitarbeitender
Familienangehöriger in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis
befindet. Somit wird sichergestellt,
dass die mitarbeitenden Angehörigen, die in die Sozialversicherung
einzahlen, auch einen entsprechenden Leistungsanspruch
erwerben. In diesem Zusammenhang muss jedoch
beachtet werden, dass die BfA nicht jedes Beschäftigungsverhältnis
überprüft. Das automatische Statusfeststellungsverfahren
erfolgt nur, wenn die Anmeldung zur Sozialversicherung
nach dem 1.01.2005 vorgenommen wurde.
Bestandsfälle, also Beschäftigungsverhältnisse, die vor dem
1.01.2005 begründet und angemeldet wurden, werden nicht
automatisch überprüft.
Gemäß § 7a SGB IV kann jedoch der Arbeitgeber oder Arbeitnehmer
ein Statusfeststellungsverfahren bei der BfA
einleiten, um eine entsprechende Entscheidung herbeizuführen.
Diese Entscheidung ist dann für alle Zweige der
Sozialversicherung bindend.
Insbesondere prüft die BfA hierbei, ob das mitarbeitende
Familienmitglied wie eine fremde Arbeitskraft in dem
Betrieb eingegliedert ist. Somit muss z.B. auch die
Ehefrau dem Weisungsrecht des Arbeitgebers
in Bezug auf Zeit, Ort und Art der Beschäftigung
unterworfen sein. Das Vorliegen
eines Arbeitsvertrages, die regelmäßige
Zahlung einer angemessenen (ortsüblichen)
Vergütung sowie die Abführung
von Lohnsteuer
und Sozialversicherungsbeiträgen
sind in
diesem Zusammenhang
ebenfalls wichtige Kriteri-
Versicherungspflichtige Beschäftigung
von mitarbeitenden Angehörigen
en. Wird beispielsweise nur der halbe ortsübliche Lohn gezahlt
oder die Vergütung in geballter Form (Jahresgehalt in
einem Betrag) entrichtet, so steht dies der Annahme eines
versicherungspflichtigem Beschäftigungsverhältnisses entgegen.
Wenn Sie Zweifel am Versicherungsstatus eines mitarbeitenden
Familienangehörigen haben, sollten sie Kontakt mit
Ihrem Steuerberater aufnehmen um die Möglichkeit der
Statusabfrage zu erörtern.
Michael Behring
Diplom-Betriebswirt (FH)
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