das Stadtgespraech Ausgabe Januar 2021

S
SPD setzt auf
konstruktive Arbeit
Sozialdemokraten wollen Wähler zurückgewinnen
Nach der heftigen Schlappe bei den Kommunalwahlen ist die Stimmung
bei der SPD in Rheda-Wiedenbrück nun nicht mehr im Keller. »Unser Blick
geht jetzt nach vorne«, sagte uns ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat,
Dirk Kursim. Die Sozialdemokraten haben versucht die möglichen Ursachen
für die Niederlage sorgfältig zu reflektieren und soweit es in ihren
Händen vor Ort liegt, künftig nicht zu wiederholen.
Analyse
Zum einen waren sie mit ihrer Arbeit gerade in der jüngeren Zeit zu wenig
in den Medien und der Öffentlichkeit präsent, obwohl sie sich engagiert
für die Bürger eingesetzt hatten. Beispiel Kiefernweg: Die SPD hatte
als einzige der im Rat vertretenen Parteien bei diesem Thema zu einer
Bürgerversammlung eingeladen, eine weitere musste covid-19-bedingt
ausfallen. Zudem setzte sich ihre Fraktion im Stadtrat für die Belange der
Anwohner ein. Die Sozialdemokraten stellten Anträge u. a. zur Begrenzung
der Höhe und Größe der zulässigen Gewerbehallen und zum Verbot
von Branchen mit einem großen Verkehrsaufkommen, beispielsweise
Logistikunternehmen. Sie fanden im Bauausschuss aber keine Mehrheit.
Am Wahlabend aber spiegelte sich ihr Einsatz für die Mitbürger nicht in
einem entsprechenden Votum für die Sozialdemokraten wider.
Zum anderen gingen der Erdrutschsieg der Bündnisgrünen und der
aus dem Stand gelungene sensationell starke Einzug von move in den
Stadtrat auch zu Lasten der Sozialdemokraten, räumte der Fraktionsvorsitzende
ein. Der SPD war es im Vergleich zu den Bündnisgrünen
nicht gelungen, das Thema »Umwelt- und Klimaschutz« prominent darzustellen.
move konnte damit punkten, dass seine Vereinigung nicht
als Partei, sondern als bürgernahe Protestbewegung wahrgenommen
worden ist. Zudem sei move sehr gut in der Bürgerschaft vernetzt, gab
der Fraktionsvorsitzende zu bedenken.
Als weitere Gründe für das schlechte Abschneiden nannte er die Nachwehen
der Hartz-IV-Reform, die »Sozialdemokratisierung« der CDU und die
politische Großwetterlage. Sie arbeitet seit einigen Jahren gegen die SPD.
Konsequenzen
Die Sozialdemokraten nehmen das Wahlergebnis und die Erkenntnisse
aus seiner Analyse konstruktiv an, ging aus den Darlegungen von Dirk
1 Der Fraktionsvorsitzende der SPD im
Stadtrat Dirk Kursim
Kursim hervor. Das Ziel der SPD
ist es danach, nun mit Engagement
und Kompetenz die Bürger
für ihre Arbeit zu begeistern und
zu gewinnen. Dabei das Ohr beim
Bürger zu haben und für die Ziele
im Rat demokratische Mehrheiten
zu finden. Nur so können die
Sozialdemokraten am Ende die
ersehnten Erfolge einfahren – für
Rheda-Wiedenbrück und für ihre
Partei, beschrieb Dirk Kursim die
praktische Ratsarbeit. Themen dafür
gibt es en masse.
Kolpingstraße
Die SPD-Fraktion hat die Ansiedlung eines Fachmarktzentrums u. a.
wegen der ungeklärten Verkehrsproblematik von Anfang an kritisch
gesehen: »Wir sind die Letzten, die sich gegen eine reine Wohnbebauung
wehren würden«, so der Fraktionsvorsitzende. Er äußerte in diesem
Zusammenhang sein Erstaunen, dass ausgerechnet Dirk Kamin sich
für ein reines Wohngebiet ausspricht, obwohl er sich selber über Bahnlärm
beschwert hat. Kritisch sei die reine Wohnbebauung ohnehin zu
sehen, weil die Kaufmannschaft sich für die Umsetzung der vom Rat
einstimmig beschlossenen Pläne ausgesprochen hat. Eine endgültige
Entscheidung in dieser Frage werde die SPD treffen, wenn alle Fragen
zum Verkehr und zur Haftung bei einer Modifizierung der bisherigen
Pläne ausgeräumt seien, machte Dirk Kursim deutlich: U. a. inwieweit
es rechtlich möglich sei, dieses bereits beschlossene und eingeleitete
Bauleitverfahren zu stoppen, so lange der Investor seine Verpflichtungen
inklusive Vorlage des Verkehrsgutachtens erfülle. Und ob der Investor,
der zwischenzeitlich Eigentümer des Grundstücks geworden ist, einen
Anspruch auf Durchführung der beschlossenen Bauleitplanung hat, die
er ggf. gerichtlich durchsetzen könnte. Ferner gehe es um die Frage ob
der Investor bei einer Planungsänderung durch den Stadtrat Regressansprüche
gegen die Stadt habe – und ggf. in welcher Höhe.
Wohnungsnot
»Zu ihrer Bekämpfung brauchen wir eine kommunale Wohnlandpolitik
ähnlich dem in der Westfalenmetropole erfolgreich praktizierten ›Münsteraner
Modell‹«, fordert der Fraktionsvorsitzende. Zudem müsse die
Durchführung der Bauleitverfahren dringend schneller gehen.
Angesichts des dringenden Wohnungsbedarfs seien Baugebiete als
Mischgebiete für Mehr- und Einfamilienhäuser sowie Reihen- und Doppelhäuser
nebst Sozialem Wohnungsbau auszuweisen. Reine Wohnge-
SICHERN SIE SICH JETZT IHRE TRAUMKÜCHE ZU A
GUTE ZEITEN FÜR KÜCHENKÄUFER
34 Das Stadtgespräch