EVP-Fraktion - EPP Group

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und ihr Einfluss auf das internationale Geschehen ständig zunehmen und eine wesentliche Größe
in der Welt von heute darstellen, denn immerhin entfallen auf die BRIC-Staaten allein 15 % der
Wirtschaftskraft der Welt, 42 % der Bevölkerung und 26 % des Territoriums. Im Sommer dieses
Jahres wurde China zur zweitstärksten Wirtschaftsmacht der Welt, womit es Japan überrundete
und Deutschland auf dem ersten Platz unter den Exportnationen der Welt ablöste. Angesichts der
überragenden Bedeutung der asiatischen Schwellenländer ist die Stärkung unserer Beziehungen
zu dieser Region unerlässlich und ein Beitrag dazu, der Wirtschafts- und Finanzkrise sowie den
globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Terrorismusbekämpfung u.a.m. wirksam begegnen
zu können.
Im Verlauf dieses Jahres kam es auf Anregung des Fraktionspräsidiums und dank dem
Engagement der EVP-Vorsitzenden der Delegationen mit diesen Ländern zu einer deutlichen
Intensivierung der Kontakte und des Austauschs, was den partnerschaftlichen Beziehungen zu
China, Indien, Japan und den Verhandlungen über die Freihandelsabkommen mit Südkorea und
den südostasiatischen Ländern zugutegekommen ist. Die regelmäßigen Diskussionen innerhalb
der interparlamentarischen Delegationen boten zugleich die Gelegenheit, unseren Standpunkt zu
so wichtigen Fragen wie den Menschenrechten und der Funktionsweise der Demokratie darzulegen,
bei denen in einigen BRIC-Staaten noch nicht alles zum Besten steht. Die regelmäßigen Kontakte
zu den Gesprächspartnern aus diesen Ländern bei den Besuchen von Delegationen, die vielfach
durch Kontakte und Besuche des Vorsitzenden oder des Präsidiums unserer Fraktion aufgewertet
wurden (so unlängst in China), ermöglichten es, das gegenseitige Verständnis zu verbessern
und Bande zwischen den Parteien zu knüpfen und mehr Vertrauen herzustellen. Sie bereiteten
den Boden für den politischen Dialog auf höchster Ebene, beispielsweise im Rahmen des Asien-
Europa-Gipfels (ASEM), der im Oktober dieses Jahres in Brüssel stattfand.
Die Palette der bei diesen Zusammenkünften erörterten Themen ist sehr vielfältig und umfasst
in der Regel eine wirtschaftliche, eine politische und eine kulturelle Komponente. Angesichts der
derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise hat der Teil, der der Wirtschaft gewidmet wird, einen
besonderen Stellenwert, kann doch so ein gemeinsamer Standpunkt gegenüber diesen Problemen
erarbeitet werden, die uns alle betreffen. Dies geschieht, ohne dass dabei die übrigen Themen
vergessen werden, die für unsere Gegenwart und unsere Zukunft von größter Bedeutung sind, wie
beispielsweise Klimawandel, Terrorismusbekämpfung, Migration, Sicherheit und Stabilität, gute
Regierungsführung, Menschenrechte, Prävention und Bekämpfung von Naturkatastrophen und
vom Menschen verursachte Katastrophen, von denen das Jahr 2010 leider geprägt war.
Selbstverständlich trägt der Austausch in den interparlamentarischen Delegationen zur Entwicklung
der parlamentarischen Diplomatie bei, die ihrerseits der Zusammenarbeit und insbesondere dem
Abschluss von Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und Drittländern förderlich ist.
Die Übereinkommen decken sehr vielfältige Bereiche ab und eröffnen konkrete Möglichkeiten der
Zusammenarbeit.
Zugleich sind die diplomatischen Anstrengungen unerlässlich für die Lösung der Konflikte und
Spannungen, die nach wie vor die internationalen Beziehungen in mehreren Regionen der Welt
belasten.
Unsere Mitglieder, die in der Delegation mit dem Iran tätig sind, verfolgen mit großer
Aufmerksamkeit alle Entwicklungen in diesem Land, dessen Regime eine Bedrohung für den
Weltfrieden darstellt. Auf Veranlassung unserer Fraktion war ein möglicher Besuch dieser
Delegation im Iran unter anderem an die Bedingung geknüpft, dass Sakineh Ashtiani, die durch
das Teheraner Regime zum Tod durch Steinigung verurteilt war, was unser Mitgefühl weckte
und unsere Werte verletzte, freigelassen wird. Die vom EP ausgesandte Botschaft, die in der
internationalen Öffentlichkeit ihren Widerhall fand, hat zweifellos dazu beigetragen, dass es nicht
zu der Hinrichtung kam. Jedoch ist der Kampf um die Anerkennung der Menschenrechte, der
unserer politischen Familie eine Herzenssache ist, noch längst nicht beendet.
Die andere große Herausforderung, vor der wir seit langem stehen, die aber nichts an Aktualität
eingebüßt hat, ist die Bekämpfung der Armut. Die Mehrzahl der am wenigsten entwickelten
Länder der Welt ist im subsaharischen Afrika gelegen und wird von interethnischen Kriegen sowie
Krankheiten wie HIV, Tuberkulose und Malaria heimgesucht. Die herkömmliche Entwicklungshilfe
hat sich als unzureichend erwiesen, um diese Länder aus dem Elend zu befreien und bessere
Perspektiven zu schaffen.
Unsere Fraktion hat sich nachdrücklich und konkret engagiert, indem sie im Jahr 2009 eine
Entwicklungscharta annahm, die sich auf die Überzeugung gründet, dass die Voraussetzung
für die wirksame Bekämpfung der Armut darin besteht, Wachstum und lokale Produktion
anzukurbeln und parallel dazu die notwendigen Voraussetzungen wie Frieden, Demokratie und
gute Regierungsführung zu schaffen. Unterstützung der demokratischen Kräfte, Zusammenarbeit
an konkreten Projekten und Vermittlung von Erfahrungen, die für die Partner nützlich sein können,
das sind die Ziele, von denen sich die Delegation für die Beziehungen zum Panafrikanischen
Parlament in ihrer Tätigkeit leiten lässt: eine ständige Delegation, die zu Beginn dieser Wahlperiode
auf Veranlassung der Mitglieder unserer Fraktion eingerichtet wurde und von Michael Gahler
geleitet wird.
Im Laufe dieses Jahres beteiligte sich die Delegation an den Arbeiten von gemeinsamen
Expertengruppen zur Umsetzung von acht Partnerschaften im Rahmen der Strategie EU-Afrika
und veranstaltete am 27. Oktober eine Tagung in Midrand in Vorbereitung des nächsten EU-Afrika-
Gipfels, dem auf Initiative der beiden Kopräsidenten ein parlamentarischer Vorgipfel im libyschen
Tripolis vorangehen soll. Dort soll die Bewertung der Umsetzung des ersten Aktionsplans
vorgelegt, über Leitlinien für die künftige Strategie beraten sowie der Aktionsplan (2011-2013)
verabschiedet werden. Die Delegation für die Beziehungen zum Panafrikanischen Parlament
ermöglicht somit die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Parlamentariern im institutionellen
Rahmen der Afrikanischen Union und verstärkt die parlamentarische Dimension mit dem Ziel,
mittels Dialog und politischer Zusammenarbeit konkrete Ergebnisse zu erreichen.
In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass unsere Fraktion ihre Tätigkeit im Rahmen
des „Windhoek-Dialogs“ (die letzte Zusammenkunft fand gerade in Namibia statt) fortsetzt, der
auf eine spezifische Idee der EVP aus dem Jahr 1996 zurückgeht und ein Forum für Austausch
und Dialog zwischen den EVP-Mitgliedern und afrikanischen Partnern darstellt und zugleich die
Zusammenarbeit zwischen den afrikanischen Parteien selbst fördert. Mit Hilfe des Windhoek-
Dialogs und der Unterstützung der Strukturen der Union of African Parties for Democracy and
Development (UPADD), der heute mehr als 25 politische Parteien aus 24 afrikanischen Ländern
angehören, übt unsere Fraktion weiterhin Einfluss auf die Entwicklung der Demokratie und der
guten Regierungsführung in diesen Ländern aus.
Die transatlantischen Beziehungen, die zu den Prioritäten unserer Fraktion gehören, werden
unter anderem über die Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten unter dem
Vorsitz von Elmar Brok gepflegt, wobei die Tätigkeit im Jahr 2010 besonders intensiv war und
mehrere Zusammenkünfte mit den amerikanischen Partnern umfasste. Im Juni fand in Madrid
das 68. Treffen des Transatlantischen Dialogs der Gesetzgeber (TLD) unter Teilnahme mehrerer
unserer Mitglieder und ihrer Kollegen vom amerikanischen Kongress statt.
Das Kernstück der Aussprache bildeten wirtschaftliche Fragen im Zusammenhang mit der
Finanzkrise, die Einsetzung von Regulierungsmechanismen, Fragen des Handels zwischen
der EU und den USA sowie Fragen der internationalen Politik insbesondere hinsichtlich der
Konfliktregionen: Afghanistan, Pakistan, Iran und Nahostkonflikt. Mehrere Redner unterstrichen,
dass sich mit dem gemeinsamen Vorgehen (von EU und USA) an der internationalen Front unsere
Erfolgschancen erhöhen und unsere diplomatische Kraft gestärkt wird, was auch für den anderen
wichtigen Bereich des Klimawandels gilt, wo die amerikanische Seite sich weniger ambitionierte
Ziele setzt als Europa. Jedoch zielen die laufenden Diskussionen darauf ab, am Vorabend des
Gipfeltreffens von Cancun, das Ende November stattfinden soll und das zweifellos eines der
wichtigsten Ereignisse dieses Jahres sein wird, die Standpunkte anzunähern.
Eine neue Entwicklung in der Tätigkeit des Dialogs der Gesetzgeber ist die Einsetzung des
Energierates, der sich mit Fragen der Energiesicherheit, von Forschung und Innovation,
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