EVP-Fraktion - EPP Group

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j a h r b u c h d e r e v p - f r a k t i o n - 2 0 1 0 364 IX Vorstand Im Vorstand werden zwischen den Kongressen die politischen Standpunkte der Partei festgelegt, über Mitgliedsanträge entschieden und die endgültigen politischen Zielvorstellungen ausgearbeitet. Zudem wird im Vorstand über den Haushalt entschieden und die politische Präsenz der EVP zwischen den Kongresssitzungen aufrechterhalten. Dem Vorstand gehören Delegierte der EVP- Mitgliedsparteien und assoziierter Mitgliedsparteien sowie Mitgliedsvereinigungen und -gruppen an. Die Anzahl der Delegierten jeder Partei hängt von dem Wahlergebnis der letzten Wahlen zum Europäischen Parlament ab, sodass die Parteien nach ihrer Stärke gewichtet werden. Dadurch können Mehrheitsentscheidungen getroffen werden. Der Vorstand kommt drei- bis fünfmal jährlich zusammen. Er legt das Mandat für die Arbeitsgruppen fest, die für die Ausarbeitung der Strategiepapiere und Empfehlungen zuständig sind. In den Arbeitsgruppen können alle EVP-Mitgliedsparteien und assoziierten Mitgliedsparteien, Mitgliedsvereinigungen und gruppen sowie auch Mitglieder der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament mitarbeiten. Kongress Der Kongress ist die oberste Entscheidungsinstanz der Partei. Er setzt sich aus Delegierten der EVP-Mitgliedsparteien und der assoziierten Mitgliedsparteien, Mitgliedsvereinigungen und -gruppen zusammen. Der EVP-Kongress tritt alle drei Jahre zusammen. Er wählt das Präsidium der EVP und entscheidet über die wichtigsten Strategiedokumente und Wahlprogramme. Zudem bietet es den EVP-Regierungschefs und Parteivorsitzenden eine Plattform. Die EVP hat insgesamt 19 Kongresse veranstaltet: > 1978: I. Kongress in Brüssel: Verabschiedung des politischen Programms der EVP > 1979: II. Kongress ebenfalls in Brüssel: Beschluss des Wahlprogramms für die ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament > 1980: III. Kongress in Köln: „Die Christlichen Demokraten in den 80er Jahren: Frieden und Freiheit sichern – Europa vollenden“ > 1982: IV. Kongress in Paris: „Frieden schaffen – Freiheit bewahren – Europa einigen“ > 1984: V. Kongress in Rom: Verabschiedung des Aktionsprogramms der EVP > 1986: VI. Kongress in Den Haag: Wirtschaftliche Entwicklung und Umweltprobleme > 1988: VII. Kongress in Luxemburg: Vorbereitung einer weiteren Wahl zum Europäischen Parlament und Verabschiedung des Dokuments „Die EVP – solidarisch und effizient an der Seite der Bürger“ > 1990: VIII. Kongress in Dublin: Auseinandersetzung mit einer neuen politischen Landschaft und Veröffentlichung der Erklärung „Eine föderale und demokratische Verfassung für die Europäische Union“ > 1992: IX. Kongress in Athen: Erörterung, Entwurf und Verabschiedung des neuen „Grundsatzprogramms“ der EVP > 1993: X. Kongress in Brüssel: Verabschiedung des Aktionsprogramms „Europa 2000 - Einheit in Vielfalt“ > 1995: XI. Kongress in Madrid: „Die EVP - Die Kraft der Union“ > 1997: XII. Kongress in Toulouse: Verabschiedung des Dokuments „Wir sind Teil der einen Welt“ > 1999: XIII. Kongress in Brüssel: Darstellung der neuen Vision für Europa „Aufbruch ins 21. Jahrhundert“. Formaler Zusammenschluss von EUCD und EVP > 2001: XIV. Kongress in Berlin: Rückkehr zu den Wurzeln und Verabschiedung des Arbeitsdokuments „Eine Union gemeinsamer Werte“ > 2002: XV. Kongress in Estoril: Vorbereitung des Verfassungsprozesses und Erklärung, dass die EU eine „Verfassung für ein starkes Europa“ braucht. Formaler Zusammenschluss von EDU und EVP > 2004: XVI. Kongress in Brüssel: Vorbereitung der Wahlen zum Europäischen Parlament als Hauptziel. Verabschiedung des „Aktionsprogramms 2004-2009“ > 2006: XVII. Kongress in Rom: Verabschiedung des „Rom-Manifests“ http://www.eppcongress2006.org/content.php?hmID=1 > 2009: XVIII. Kongress in Warschau: Verabschiedung des EVP-Wahlprogramms „Stark für die Menschen“. Bestätigung von Jose Manuel Barroso als Kandidat für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident. http://www.eppwarsaw2009.eu/index.php > 2009: XIX. Kongress in Bonn: Verabschiedung des Dokuments „Die soziale Marktwirtschaft in einer globalisierten Welt“. STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS DER EU Präsident Nicolas Sarkozy Land: Frankreich Zugehörigkeit: UMP Ministerpräsident Silvio Berlusconi Land: Italien Zugehörigkeit: PdL Ministerpräsident Emil Boc Land: Rumänien Zugehörigkeit: PD-L Ministerpräsident Boyko Borisov Land: Bulgarien Zugehörigkeit: GERB Ministerpräsident Valdis Dombrovskis Land: Lettland Zugehörigkeit: NE j a h r b u c h d e r e v p - f r a k t i o n - 2 0 1 0 365
j a h r b u c h d e r e v p - f r a k t i o n - 2 0 1 0 366 IX Premierminister Lawrence Gonzi Land: Malta Zugehörigkeit: PN Premierminister Jean-Claude Juncker Land: Luxemburg Zugehörigkeit: CSV Premierminister Andrius Kubilius Land: Litauen Zugehörigkeit: TS-LKD Premierminister Yves Leterme Land: Belgien Bundeskanzlerin Angela Merkel Land: Deutschland Zugehörigkeit: CDU Ministerpräsident Viktor Orbán Land: Ungarn Zugehörigkeit: FIDESZ Ministerpräsidentin Iveta Radicová Land: Slowakei Zugehörigkeit: SDKÚ-DS Ministerpräsident Donald Tusk Land: Polen Zugehörigkeit: PO Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt Land: Schweden Zugehörigkeit: MOD ANDERE STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS Premierministerin Jadranka Kosor Land: Kroatien Zugehörigkeit: Hrvatska Demikratska Zajednica Ministerpräsident Nikola Gruevski Land: EJRM Zugehörigkeit: VMRO-DPMNE Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Land: Türkei Zugehörigkeit: AKP Ministerpräsident Sali Berisha Land: Albanien Zugehörigkeit: PDSH Präsident Mikheil Saakashvili Land: Georgien Zugehörigkeit: UNM Präsidentin Doris Leuthard Land: Schweiz Zugehörigkeit: CVP j a h r b u c h d e r e v p - f r a k t i o n - 2 0 1 0 367
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