EVP-Fraktion - EPP Group

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V
EUROLAT
Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament hat stets die entscheidende Bedeutung der Biregionalen
Strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika hervorgehoben. Im Jahr 2010 hat die
Fraktion diese Beziehung fortgesetzt und weiter verbessert. Die EuroLat-Maßnahmen begannen mit
der Tagung ihres Präsidiums am 30./31. März 2010 in Buenos Aires, Argentinien. Das Präsidium traf
die Absprachen für die EuroLat-Plenartagung, die vom 13. bis 15. Mai 2010 am Vorabend des sechsten
Gipfeltreffens EU-Lateinamerika/Karibik, in Sevilla, Spanien stattfand.
Das Kongress-, Tagungs- und Messezentrum Sevilla war Austragungsort der vierten ordentlichen
Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika. Bei der offiziellen
Eröffnung der Versammlung waren anwesend: Herr Alfredo Sánchez Monteserrin, Bürgermeister
von Sevilla; Herr Enrique V. Iglesias, Generalsekretär des Iberoamerikanischen Generalsekretariats
(SEGIB); Herr Diego López Garrido, spanischer Staatssekretär für die Europäische Union, und
der lateinamerikanische Ko-Präsident der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika,
Herr Luis Fernando Duque García, sowie der EP-Ko-Präsident der Versammlung, Herr José
Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra. Die drei ständigen Eurolat-Ausschüsse traten zeitgleich mit
der Plenartagung zusammen, um drei Berichte zu prüfen und gegebenenfalls anzunehmen.
Der Ausschuss für politische Angelegenheiten, Sicherheit und Menschenrechte befasste sich
mit der Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika/Karibik mit Blick
auf das sechste Gipfeltreffen im Mai 2010 in Madrid. Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen
und Handel erörterte die Reform der Welthandelsorganisation, und der Ausschuss für soziale
Angelegenheiten, menschliche Kontakte, Umwelt, Bildung und Kultur befasste sich mit dem
Thema „Herausforderungen des Klimawandels gemeinsam bewältigen: für eine koordinierte
Strategie der EU und der LAK-Länder im Rahmen der UNFCCC-Verhandlungen“.
Die Plenartagung der Versammlung begann mit der Erörterung der von den entsprechenden
Ausschüssen angenommenen Entschließungsanträge. Die aus 21 Abgeordneten bestehende
EVP-Delegation spielte eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen. Zudem wurde die Gelegenheit
wahrgenommen, Sitzungen der Arbeitsgruppe für Migrationsfragen in den Beziehungen
EU-Lateinamerika/Karibik (AG) abzuhalten. Die Gruppe arbeitete Empfehlungen für das
sechste Gipfeltreffen EU-Lateinamerika/Karibik aus, die Verweise auf die Assoziation und die
Handelsabkommen, den Gesamtansatz der EU zur Migration in Lateinamerika und der Karibik,
auf die Beobachtungsstelle für Wanderungsbewegungen, die legale Zuwanderung, die Integration,
die illegale Zuwanderung und die Bekämpfung des Menschenhandels, den Schutz besonders
schutzbedürftiger Gruppen, auf Gleichstellungsfragen und auf die Familie enthielten.
Ein weiteres großes Treffen fand im zweiten Halbjahr 2010 in Cuenca, Ekuador statt. Die drei
ständigen Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika kamen am
4. und 5. November zusammen, um die folgenden Themen zu erörtern:
a) Der Ausschuss für politische Angelegenheiten erörterte ein Dokument zu den Beziehungen
zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika im Hinblick auf Sicherheit und
Verteidigung zu behandeln.
b) Der Ausschuss für Wirtschaft tauschte sich über Möglichkeiten zur Verbesserung der
Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika aus.
c) Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten schließlich führte eine Aussprache zum Thema
„Strategien zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen mit besonderem Augenmerk auf
Frauen und Jugendliche“.
Außerdem stellte die EVP-Fraktion mit ihrer Beobachtung des Verlaufs mehrerer Wahlen in
Kolumbien und Venezuela und ihrer erfolgreichen Suche nach politischen Kräften, die die von der
EVP propagierten Werte und ihr Sozialmodell vertreten können, erneut ihr Engagement für die
Länder Lateinamerikas und die Solidarität mit ihnen unter Beweis.
Auf Ersuchen des Vorsitzes der Fraktion wohnte Herr Carlos Iturgaiz, der stellvertretende
Vorsitzende der Mittelamerika-Delegation, am 27. Januar der Amtseinführung des designierten
Präsidenten von Honduras, Herrn Porfirio Lobo, bei. Durch ihr Verhalten während der Krise in
diesem mittelamerikanischen Land genoss die EVP-Fraktion eine hohe Wertschätzung sowohl
bei der (neu gebildeten und auch der aus dem Amt scheidenden) Regierung als auch bei der
Bevölkerung des Landes. Die Tatsache, dass das Land von nun an wieder seinen Platz unter
den Ländern der Region einnimmt und dass es sich wieder den regionalen und internationalen
Organisationen anschließen wird, in denen seine Mitgliedschaft ausgesetzt wurde, zeigt, dass die
Strategie unserer Fraktion sehr angebracht war. Dadurch ist unsere Glaubwürdigkeit gestiegen,
wodurch es uns möglich sein wird, den Dialog mit Honduras als bevorzugtem Partner auf der
höchsten Ebene aufzunehmen.
Vom 22. bis 26. April 2010 stattete außerdem eine aus sechs Mitgliedern der EVP-Fraktion
bestehende Delegation, der der stellvertretende Vorsitzende Jaime Mayor Oreja, Alojz Peterle,
José Ignacio Salafranca, Pablo Arias, Laima Andrikienė und Carlos Iturgaiz angehörten, Kolumbien
einen Besuch ab, um dort mit führenden Politikern und Spitzenkandidaten für die am 30. Mai 2010
anberaumten Präsidentschaftswahlen zusammenzukommen. Die Delegation traf u. a. auch den
Präsidentschaftskandidaten Juan Manuel Santos (den designierten Präsidenten), der ein gewisses
Maß an Kontinuität in der demokratischen Sicherheitspolitik von Präsident Uribe befürwortet.
Eine weitere Begegnung wurde mit dem Botschafter der EU, Andrés Collado, anberaumt, der die
Delegation kurz über die jüngsten Entwicklungen im Lande unterrichtete. Themen der Begegnung
waren: der Wahlkampf; das Handelsabkommen zwischen der EU, Kolumbien und Peru; die
Menschenrechtssituation in Kolumbien; eine Einschätzung der Amtsperiode von Präsident Uribe;
die politische Lage in der Andenregion, vor allem in Bezug auf Venezuela und Ekuador, sowie die
terroristische Bewegungen und deren internationale Verbindungen (ETA und FARC).
Präsident Alvaro Uribe, empfing die Delegation ebenfalls und dankte bei dieser Gelegenheit für die
Verteidigung und Unterstützung des mehrseitigen Handelsabkommens zwischen EU, Kolumbien
und Peru durch die EVP.
Außerdem begaben sich zur ersten und zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in Kolumbien
am 30. Mai 2010 bzw. am 20. Juni 2010 zwei Delegationen in das Land. Der ersten Delegation
gehörten Santiago Fisas, Jaroslaw Walesa und Laima Andrikienė an. In der zweiten Delegation
waren Herr Marinescu, der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Herr Salafranca, der
Vorsitzende von Eurolat und EVP-Koordinator des AFET-Ausschusses, sowie Herr Diaz de Mera,
der Vorsitzende des Ausschusses für politische Angelegenheiten und der Eurolat-Arbeitsgruppe
zu Migrationsfragen, vertreten. Für die EVP waren die Besuche ein großer Erfolg in puncto
Öffentlichkeitswirksamkeit, aber auch in Bezug auf das Niveau der Diskussion. Während der
beiden Runden hatten die Mitglieder Gelegenheit zu Begegnungen mit führenden Politikern
Kolumbiens, und es wurden sehr enge Kontakte zur neuen Regierung des Landes aufgebaut.
Auf Einladung der Koalition der Demokratischen Einheit (Mesa de la Unidad Democrática – MUD)
reiste eine weitere Delegation der EVP-Fraktion, bestehend aus Carlos Iturgaiz Angulo, Nuno
Teixeira, Gabriel Mato und Pablo Arias Echeverría, nach Venezuela zu den am 26. September
abgehaltenen Parlamentswahlen zur Nationalversammlung Venezuelas; dabei bekundete die
Fraktion den Mitgliedern der Demokratischen Koalition ihre Unterstützung. Laut Wahlergebnissen
errangen – bei einer Wahlbeteiligung von 66,45 % – die Sozialistische Partei (PSUV) 96 Sitze,
die MUD 64 und die Partei „Heimatland für Alle“ (PPT) 2 Sitze. Die PSUV verlor somit ihre
Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung und wird daher nicht in der Lage sein, organische
Rechtsvorschriften im Alleingang und ohne die Unterstützung zumindest einiger Mitglieder der
MUD-Opposition zu verabschieden. Diese Ergebnisse sind eine ausgezeichnete Chance für die
Opposition, die geeint bleiben und ihre Position weiter festigen muss, wenn sie eine offizielle
Stimme in der Nationalversammlung erhält; und sie muss sich darum bemühen, ein starkes
Führungsteam aufzubauen, das in der Lage ist, Chavez 2012 zu schlagen.
Zu guter Letzt feiert die EVP die Verleihung des Sacharow-Preises 2010 für geistige Freiheit an ihren
Anwärter, den kubanischen Dissidenten Guillermo Fariñas. Die Fraktion wertet die Vergabe des Preises an
Fariñas als Bestätigung für alle Menschen, die um Freiheit, Demokratie und Achtung der Menschenrechte
in Kuba ringen, und als sehr tatkräftige Unterstützung für die Dissidenten in diesem Land.
Juan Salafranca, Leiter des AK Auswärtige Angelegenheiten
Miriam Orsagova, Referentin
Pier Rizza,
Nancy Dominguez, Praktikantin
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