Band 2B Verwaltungseinheiten Begründungen R2009 - Eidg ...

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verpflichtungskredite
Insgesamt bestanden per Ende 2009 offene Verpflichtungen von
gut 22 Milliarden. 2009 hat der Bund im Rahmen von Verpflichtungskrediten
Gelder in der Höhe von 8,8 Milliarden ausbezahlt.
Eine vollständige Übersicht über alle Verpflichtungskredite (inkl.
Jahreszusicherungskredite) findet sich im Band 2A, Ziffer 9.
2009 abgerechnete verpflichtungskredite
Gemäss Artikel 15 der Finanzhaushaltverordnung muss nach
Abschluss eines Vorhabens der dazugehörige Verpflichtungskredit
abgerechnet werden und anschliessend in der Staatsrechnung
darüber Bericht erstattet werden. Nachfolgend sind alle
2009 abgerechneten Verpflichtungskredite kurz umschrieben.
Übersteigt der nicht beanspruchte Teil des Verpflichtungskredits
5 Millionen oder 10 Prozent des bewilligten Kredits, so wird
die Abweichung begründet. In den Erläuterungen nicht enthalten
sind die jährlich beantragten Jahreszusicherungskredite, die
im Band 2A unter Ziffer 9 zusammengestellt sind. Dort ist auch
ausgewiesen, welche Verpflichtungen bisher eingegangen und
welche Zahlungen bereits geleistet wurden. Nicht aufgeführt
werden ferner auch sämtliche Verpflichtungskredite, die mit
den zivilen Bauprogrammen des Bundes in Verbindung stehen.
Über die Entwicklung dieser Bauprogramme erfolgt die Berichterstattung
jährlich in der Publikation «Stand der Verpflichtungskredite»,
die den Finanzkommissionen zur Verfügung steht. Für
Angaben zur Abrechnung von einzelnen Bauprogrammen sei
deshalb auf diese Publikation verwiesen.
Insgesamt wurden von den Verwaltungseinheiten Verpflichtungskredite
in der Höhe von 870 Millionen abgerechnet, wovon
lediglich 22 Millionen nicht in Anspruch genommen wurden.
Ein Grossteil der nicht beanspruchten Mittel (16,3 Mio.)
entfällt auf die tiefer als erwartet ausgefallenen Sicherheitskosten
für die UEFA EURO 08.
institutionelle und finanzielle voraussetzungen
305 Schweizerisches Bundesarchiv
V0027.00 ARELDA elektronische Archivierung 2005-2008
Bewilligter Verpflichtungskredit: 8,2 Millionen
davon nicht beansprucht: 0,1 Millionen
Das Projekt ARELDA bezweckte die Entwicklung und die Einführung
nachhaltiger Lösungen für die Langzeitarchivierung von
digitalen Unterlagen der gesamten Bundesverwaltung im Bundesarchiv.
Das Digitale Archiv wurde im Juni 2009 in Betrieb genommen;
das Projekt wurde im September 2009 erfolgreich abgeschlossen.
Mit 5,6 Millionen wurden folgende Dienstleistungen
finanziert: Projektarbeiten und Leitung von Infrastruktur-,
Software- und Konzeptionsprojekten sowie der Aufbau einer
Testinfrastruktur und die Unterstützung in Pilotprojekten zur
Archivierung von relationalen Datenbanken. Mit 2,6 Millionen
wurden Software-Komponenten gekauft und Entwicklungsarbeiten
für verschiedene Applikationen beim BIT finanziert.
Bildung und forschung
325 Staatssekretariat für Bildung und Forschung
V0041.00 Projektweise Beteiligung der Schweiz am 5. FRP der EU,
2000-2003
Bewilligter Verpflichtungskredit: 504,0 Millionen
davon nicht beansprucht: 4,7 Millionen
Für Projekte des 5. Forschungsrahmenprogramms (FRP) der
Europäischen Union erfolgte die Finanzierung des Schweizer
Teils des Projektes mittels Projektverträgen durch den Bund.
Die bereitgestellten Mittel flossen zur Hauptsache an Schweizer
Forschende aus dem Hochschul- und Fachhochschulbereich,
gefolgt von KMU, der Grossindustrie sowie Non Profit Unternehmen.
Insgesamt wurden über 1600 Schweizer Projektbeteiligungen
unterstützt. Weiter wurden mit diesem Kredit auch verschiedene
Begleitmassnahmen finanziert. Wichtigstes Ziel war,
den schweizerischen Teilnehmerkreis am 5. FRP zu erweitern
und die Erfolgsaussichten der von Schweizer Forschenden und
Unternehmen eingereichten Projektanträge bei den Ausschreibungen
des 5. FRP zu verbessern.
V0045.01 Hochschulförderung/Sachinvestitionsbeiträge 2000-2003
Bewilligter Verpflichtungskredit: 250,0 Millionen
davon nicht beansprucht: –
Beiträge an Investitionen für Hochschulbauten der kantonalen
Universitäten und Universitätsinstitutionen, die der Lehre,
Forschung sowie weiteren universitären Einrichtungen zu Gute
kommen. Empfänger sind die Universitäten bzw. die universitären
Institutionen. Die Beiträge werden via Kantone (bei den
Universitäten) oder direkt an die universitären Institutionen
ausbezahlt.
kultur und freizeit
306 Bundesamt für Kultur
V0170.00 EU-Programm MEDIA 2007-2009
Bewilligter Verpflichtungskredit: 26,3 Millionen
davon nicht beansprucht: 0,7 Millionen
Finanzierung der Schweizer Teilnahme am EU-Programm ME-
DIA: Das derzeit laufende Programm ist mit einem Gesamtbudget
in der Höhe von 755 Millionen Euro ausgestattet und läuft
über sieben Jahre (2007-2013). Zwei Drittel dieser Summe werden
zur Förderung des Vertriebs der Filme ausserhalb ihres jeweiligen
Herkunftslands verwendet. Der von der Schweiz zu entrichtende
Pflichtbeitrag wird anhand eines Verteilschlüssels der
EU berechnet. In den Jahren 2007 - 2009 wurde das Abkommen
provisorisch angewandt. Die definitive Teilnahme der Schweiz
wurde vom Parlament erst 2009 genehmigt. Für die Teilnahme
ab 2010 wurde ein neuer Verpflichtungskredit gesprochen.
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