Band 2B Verwaltungseinheiten Begründungen R2009 - Eidg ...

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kreditverschieBungen 2009
grundlagen
Die Finanzhaushaltverordnung sieht in Artikel 20 Absatz 5 die
Möglichkeit von Kreditverschiebungen zwischen verschiedenen
Voranschlagskrediten vor. Die Bundesversammlung muss
dem Bundesrat im Rahmen der Beschlüsse über den Voranschlag
und die Nachträge ausdrücklich die Befugnis zu solchen Kreditverschiebungen
erteilen. Die vom Bundesrat genehmigten
Kreditverschiebungen betreffen ausschliesslich das Budgetjahr.
Für das Folgejahr ist wieder von der ursprünglichen Planung
auszugehen. Mit dem Beschluss zum Voranschlag 2009 hat die
Bundesversammlung dem Bundesrat die Befugnis zu Kreditverschiebungen
im Personalbereich, bei den FLAG-Verwaltungseinheiten
und im ETH-Bereich erteilt.
Im Personalbereich sollen damit Kreditmittel, die mit dem Kredit
Beratungsaufwand für den Beizug externer Fachpersonen bewilligt
wurden, auch zur Finanzierung von eigenem, befristet angestelltem
Personal eingesetzt werden können und umgekehrt.
Dadurch wird die für einen wirtschaftlichen Mitteleinsatz erforderliche
Flexibilität geschaffen. Die Möglichkeit, Kreditverschiebungen
vorzunehmen, ist auf fünf Prozent des für Personalbezüge
und Arbeitgeberbeiträge bewilligten Kredits, maximal
aber 5 Millionen begrenzt.
Die FLAG-Verwaltungseinheiten dürfen zwischen dem Investitionskredit
und dem Aufwandkredit des Globalbudgets Verschiebungen
vornehmen. Mit diesem Instrument wird ein Anreiz
für unternehmerisches Handeln dadurch geschaffen, dass die
FLAG-Einheiten nicht beanspruchte Aufwandkredite in einem
begrenzten Rahmen für Investitionen einsetzen können und
umgekehrt. Analog zur Regelung im Personalbereich wurde die
Durchlässigkeit zwischen den zwei Globalbudgetkrediten auf
fünf Prozent des Funktionsaufwands, maximal aber 5 Millionen
beschränkt.
Im ETH-Bereich werden die zur Verfügung gestellten Mittel in
den Finanzierungsbeitrag für den Betrieb und den Investiti-
onskredit für die ETH-Bauten aufgeteilt. Zwecks notwendiger
Flexibilität werden Kreditverschiebungen zwischen den beiden
Krediten im Umfang von maximal 10 Prozent des Investitionskredits
bewilligt.
Im Personalbereich, bei dem sich die Kreditverwaltung nach den
für Globalkredite geltenden Grundsätzen richtet, haben der
Bundesrat und die von ihm ermächtigten Departemente zudem
die Möglichkeit, Kreditverschiebungen zwischen den einzelnen
Verwaltungseinheiten vorzunehmen. Diese sind jedoch nur innerhalb
der zentralen Bundesverwaltung zulässig.
kreditverschiebungen 2009 im personal-, flag- und
eth-Bereich
Insgesamt wurden Kreditverschiebungen im Umfang von
23,2 Millionen vorgenommen. Drei Viertel davon entfallen
auf den ETH-Bereich, bei dem 17,9 Millionen vom Investitionskredit
für die ETH-Bauten zum Aufwandkredit für den Betrieb
verschoben wurden. Damit wurde der vom Parlament festgelegte
Spielraum von 10% des Investitionskredits vollumfänglich
ausgenützt. Im Personalbereich und bei den FLAG-Verwaltungseinheiten
dagegen wurde gemessen an den Vorgaben des
Parlaments (maximal 5% des entsprechenden Personalkredits
oder des FLAG-Funktionsaufwands) von der Möglichkeit zur
Kreditverschiebung wie bereits im letzten Jahr nur sehr zurückhaltend
Gebrauch gemacht. Vier Verwaltungseinheiten haben
Verschiebungen von den Personalbezügen zum Beratungsaufwand
im Umfang von 1,6 Millionen vorgenommen. In die umgekehrte
Richtung wurden bei zwei Verwaltungseinheiten etwas
über 0,1 Millionen transferiert. Im FLAG-Bereich wurde das Instrument
der Kreditverschiebung bei 6 von 23 Verwaltungseinheiten
eingesetzt. Bei fünf FLAG-Einheiten verlief die Verschiebung
von den Investitionsausgaben zum Funktionsaufwand
(2,1 Mio.), bei der sechsten Einheit wurden Mittel im Umfang
von 1,4 Millionen in die Gegenrichtung verschoben. Für Details
zu den einzelnen Kreditverschiebungen siehe die Begründungen
der Verwaltungseinheiten.
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