literatur & film - Auslandsösterreicher-Weltbund

undesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Personalausweise
auch im Ausland
Beantragung nun auch bei österreichischen Berufs-
Vertretungsbehörden.
sterreichische Personalausweise
Ö können nun auch an österreichischen
Botschaften und Berufsgeneralkonsulaten
beantragt werden. Es ist für AuslandsösterreicherInnen
aber auch weiterhin möglich,
Personalausweise und Reisepässe in Österreich
bei jeder Passbehörde zu beantragen.
Der Personalausweis ist nicht nur ein
Identitätsdokument (im gesamten Schengen-Raum),
sondern auch ein Reisedokument
für fast alle europäischen Länder.
In der EU wohnhafte Auslandsösterreicher-
Innen können Pass und Personalausweis
bei jeder österreichischen Botschaft und
jedem österreichischen Berufs-Generalkonsulat
innerhalb der Europäischen Union
– sowie in Österreich bei jeder Passbehörde
– beantragen. Auslandsösterreicher mit
Wohnsitz im Nicht-EU-Ausland können
Pässe und Personalausweise außer bei
ihrer zuständigen Vertretungsbehörde auch
bei der/dem geographisch ihrem Wohnsitz
nächstgelegenen Botschaft/Berufs-
Generalkonsulat beantragen – auch wenn
diese/s in einem anderen Staat ist – sowie
in Österreich bei jeder Passbehörde. �
www.aoe-ratgeber.at, www.help.gv.at
➔ „Personalausweis“, „Reisepass“
Auslands-e-Voting
in theorie und Praxis
Ergebnisse des internationalen Expertentreffens in Wien.
ie elektronische Stimmabgabe bei
D Wahlen, z. B. vom eigenen Computer
per Internet, wird vor allem von AuslandsbürgerInnen
gefordert. So auch vom AÖWB
öffentlich bereits beim Österreich-Konvent
am 16. Oktober und 15. Dezember 2003.
Das österreichische Außenministerium hat
am 18. und 19. Mai 2009 in Wien ein internationales
ExpertInnen-Treffen zum E-Voting
aus dem Ausland abgehalten. Erstmalig
bei derartigen internationalen Treffen
wurden neben Regierungen, internationalen
Organisationen, WissenschafterInnen
und Unternehmen auch VertreterInnen
von AuslandsbürgerInnen-Dachorganisationen
eingeladen. Für den AÖWB hat Präsident
Gustav Chlestil teilgenommen.
Die Schlussfolgerungen verweisen auf
einige Beispiele des AuslandsbürgerInnen-
E-Voting in Frankreich, Katalonien, den Niederlanden,
Estland, der Schweiz, England,
den USA und Australien sowie auf weitere
Pläne. Generell könne I-Voting aus dem
Ausland angesichts der Probleme beim
Wählen im Ausland – z. B. unerfüllbare Fristen
und Unsicherheit des Postweges – und
der verbreiterten Umsetzung des Prinzips
der allgemeinen Wahl zugestimmt werden,
wenn alle Wahlprinzipien respektiert, E-Voting
(nur) als zusätzliche Möglichkeit angeboten
und die Europaratsempfehlungen zu
E-Voting vollständig umgesetzt werden. �
www.wahlinfo.aussenministerium.at
➔ „e-voting workshop 2009“.
ROTWEISSROT www.weltbund.at
Nach der EP- und ÖH-Wahl
Gesandter
Dr. Thomas
Buchsbaum
Leiter der AuslandsösterreicherInnen-
Abteilung im BMeiA.
Eben ist die zweite bundesweite Wahl mit
dem erheblich verbesserten, d. h. vereinfachten
Auslands-(Österreicher-)Wahlrecht
zu Ende gegangen. Erste Ergebnisse bestätigen
die schon bei der Nationalratswahl
2008 aufgetretenen Trends: Die Zahl der
an AuslandsösterreicherInnen ausgestellten
Wahlkarten hat sich – gegenüber der
letzten EP-Wahl 2004 – um fast ein Drittel
erhöht (21.090). Gleichzeitig ist die Zahl
der in die Wählerevidenzen eingetragenen
AuslandsösterreicherInnen um ein Viertel
gefallen (39.832). Aus welchen Gründen
dieser Rückgang eingetreten ist, wird zu
überlegen und nachzufragen sein, bevor
gezielte „Gegenmaßnahmen“ überlegt werden
können.
Im Mai 2009 wurde auch das erste rechtsgültige
E-Voting in Österreich durchgeführt:
bei den Wahlen zu den Gremien der Österreichischen
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
(https://oeh-wahl.gv.at). Dessen
Evaluierung wird auch dazu dienen,
um aufbauend auf den Ergebnissen der
interministeriellen Arbeitsgruppe zu E-Voting
vom Herbst 2004 bewerten zu können,
ob, wie und wann Internet-E-Voting für AuslandsösterreicherInnen
denkbar und vorstellbar
wäre.
Schließlich hat die Gesetzesänderung zur
Beantragung österreichischer Personalausweise
auch an österreichischen Botschaften
und Berufs-Generalkonsulaten
eine langjährige Forderung von AuslandsösterreicherInnen
und des Außenministeriums
umgesetzt. Bisher konnten AuslandsösterreicherInnen
Personalausweise nur
im Inland beantragen – was auch weiterhin
möglich ist. Auch wurde der Weg zur
nächsten zuständigen Vertretungsbehörde
gesetzlich verkürzt (siehe Beitrag auf dieser
Seite).
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