literatur & film - Auslandsösterreicher-Weltbund

Umso größer war dann die Überraschung,
als der ORF am 7. Juni um 17 Uhr die erste
Hochrechnung von SORA veröffentlichte
und einen Verlust von fast 10 % für die
SPÖ benannte. Auch die ÖVP hatte Stimmen
verloren, wurde trotz etwas mehr als
minus 3 % stimmenstärkste Partei und
wird mit – nach wie vor – sechs Mandataren
im EU-Parlament vertreten sein. Die
SPÖ muss drei Mandate abgeben: die
Verschiebung des dritten Mandats ergab
sich erst durch die Auszählung der Wahlkarten.
An dritter Stelle findet sich Hans-
Peter Martin, der mit einem Zuwachs von
3,7 % letztlich 17,7 % der Stimmen und
damit drei Mandate erlangen konnte.
Die FPÖ konnte mit einem Zuwachs von
6,5 % ihren Anteil nahezu verdoppeln und
liegt im Endergebnis mit 12,7 % und zwei
Mandaten an vierter Stelle. Die Grünen
müssen einen Verlust von 2,9 % verkraften,
bleiben aber – nach wie vor – mit zwei
Mandaten im EU-Parlament vertreten.
Nicht geschafft hat es das BZÖ, das erstmals
angetreten war: Mit 4,66 % der Stimmen
wurde die Mindestgrenze um mehr
als 1 % verfehlt.
Sollte der – vom BZÖ vehement bekämpfte
– Vertrag von Lissabon irgendwann in
Kraft treten, so würde es gerade jener
BZÖ doch noch einen Sitz im EU-Parlament
bescheren, denn: Besagter Vertrag
sieht eine Erhöhung der EU-Mandate vor,
wodurch Österreich drei weitere in Brüssel
bzw. Straßburg belegen könnte, eines davon
ginge dann an den EU-Vertragsgegner
BZÖ.
Der Vorgängerregierung (Gusenbauer
und Molterer) hatte man vorgeworfen, die
beiden Koalitionspartner würden nur streiten,
nicht arbeiten. Der jetzigen Regierung
Feymann und Pröll, die angetreten war,
„um gemeinsam zu arbeiten“, verpassten
heimische Medien das Synonym „Kuschelkoalition“.
Zu wenig Streit hatte es
gegeben. Und all jene, die vorausgesehen
hatten, SPÖ und ÖVP würden, als Nachwehen
der EU-Wahl, nun aufeinander losgehen,
sehen sich eines Besseren belehrt.
Beide Parteien sind, von ein paar
Ausnahmen abgesehen, zur Regierungsarbeit
zurückgekehrt und gehen höflich
miteinander um. Das wird sich aber möglicherweise
im Herbst doch ändern, denn
ROTWEISSROT www.weltbund.at
ÖVP-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Josef Pröll (li.), im Bild mit Spitzenkandidat
Ernst Strasser, ging trotz Stimmenverlusten als Gewinner aus der EU-Wahl.
sowohl in der SPÖ als auch in der ÖVP
werden zunehmend Stimmen laut, man
müsse sich stärker profilieren – und das
müsse möglichst rasch geschehen, denn
die nächsten Wahlen (siehe oben) stehen
bevor.
Und, worauf vielfach vergessen wird: Beide
Parteien stellen, aufgrund eines Koalitionsvertrages,
eine gemeinsame Regierung.
Sie bleiben aber zwei eigenständige
Parteien, die jeweils um die Führung des
Landes kämpfen, und dies mit möglichst
großem Vorsprung zur Nummer 2. Ein
Gutteil der WählerInnen trifft nicht erst am
Tag der nächsten Nationalratswahl die
Entscheidung, wer ihrer Meinung nach das
Land zu führen habe. Schon geraume Zeit
vorher werden Positionierungen und Zukunftspläne
der politischen Gruppen beobachtet,
die sich – so schwer es für eine
amtierende Koalition auch sein mag – von
ihren Mitbewerbern deutlich zu unterscheiden
hoffen. Solange nicht nur unser Land
von der aktuellen Wirtschaftskrise gefordert
ist, solange neben internationalen
und europäischen auch nationale Kraftanstrengungen
notwendig sind, werden Höf-
Aktuell
lichkeit und bemühte Sachlichkeit das innenpolitische
Klima dominieren. Doch
spätestens, wenn diese gemeinsame Hürde
eines Tages überwunden sein wird,
können sich SPÖ und ÖVP wieder in niedrigere
Gefilde begeben, um den anderen
zu überholen. Was sich derzeit jedenfalls
keiner der Beteiligten leisten könnte, wäre
der Bruch der Koalition und eine damit verbundene
Neuwahl. Und es sieht auch nicht
danach aus.
Obwohl: Es wurde eben ein neuer innenpolitischer
Schauplatz eröffnet – mit Spekulationen
über mögliche Gegenkandidaten
zu Bundespräsident Heinz Fischer,
der, so sah es zu Redaktionsschluss dieser
Ausgabe aus, für eine weitere Amtszeit
ab dem Frühjahr 2010 zur Verfügung
stehen will. Die SPÖ würde ihren Kandidaten
jedenfalls wieder unterstützen. Sollten
sich Ankündigungen aus ÖVP, FPÖ,
BZÖ und von den Grünen bewahrheiten,
jeweils eigene Kandidaten zu nominieren,
wird es möglicherweise in Österreich zum
zweiten Mal zu einem zweiten Wahlgang
und einer Stichwahl bei einer Bundespräsidentenwahl
kommen. �
©: ÖVP / Jakob Glaser
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