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Amtsblatt für Brandenburg, 2012, Nummer 49, Seiten 1829

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1838 <strong>Amtsblatt</strong> <strong>für</strong> <strong>Brandenburg</strong> – Nr. <strong>49</strong> vom 12. Dezember <strong>2012</strong><br />

Entsorgungswege der gefährlichen Abfälle<br />

Die Zuordnung der gefährlichen Abfälle zu den Entsorgungswegen<br />

erfolgte in Anlehnung an die Anlagen 1 und 2 des KrW-/<br />

AbfG [3]. Dabei handelt es sich bei den D-Verfahren um Verfahren<br />

zur Abfallbeseitigung, bei den R-Verfahren um Verfahren<br />

Tabelle 3: Einteilung der Entsorgungsverfahren<br />

zur Abfallverwertung. Bei der Zuordnung der Abfälle zu den<br />

Entsorgungsverfahren wird hinsichtlich Verwertung/Beseitigung<br />

der in der Regel auftretende Fall zugrunde gelegt. Die in<br />

Tabelle 3 dargestellten Entsorgungsverfahren beschränken sich<br />

auf die im Land <strong>Brandenburg</strong> tatsächlich stattgefundenen Entsorgungsvorgänge.<br />

Kurzbezeichnung Entsorgungsverfahren<br />

D 1 Ablagerung auf Siedlungsabfalldeponien einschließlich Bauschutt- und Betriebsdeponien<br />

D 8 Biologische Behandlung von Abfällen<br />

D 9 Chemisch/physikalische Behandlung von Abfällen<br />

D 10 Verbrennung an Land<br />

D 12 Dauerlagerung in einer Untertagedeponie<br />

D 14 Vorbehandlung von Abfällen vor Beseitigungsverfahren<br />

D 15 Zwischenlagerung von Abfällen vor Beseitigungsverfahren<br />

R 1 Verwendung als Brennstoff<br />

R 2 Rückgewinnung/Regenerierung von Lösemitteln<br />

R 3 Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe außer Lösemittel<br />

R 4 Verwertung/Rückgewinnung von Metallen oder Metallverbindungen<br />

R 5 Verwertung/Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen<br />

R 6 Regenerierung von Säuren und Basen<br />

R 7 Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung von Verunreinigungen dienen<br />

R 8 Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen<br />

R 9 Altölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Altöl<br />

R 10 Aufbringung auf den Boden<br />

R 12 Vorbehandlung von Abfällen vor Verwertungsverfahren<br />

R 13 Zwischenlagerung von Abfällen vor Verwertungsverfahren<br />

4 Siedlungsabfälle<br />

4.1 Datengrundlagen<br />

Grundlage <strong>für</strong> die Planung der Siedlungsabfallentsorgung ist eine<br />

detaillierte Aufnahme des aktuellen Standes der Abfallentsorgung.<br />

Zur Beschreibung des Ist-Standes wurden grundsätzlich<br />

die Daten aus dem Jahr 2010 verwendet. Dem AWP liegen<br />

Daten aus folgenden Informationsquellen zugrunde:<br />

1. Kommunale Abfallbilanzen<br />

Von den örE ist gemäß § 7 BbgAbfBodG [11] jährlich die<br />

kommunale Abfallbilanz zu erstellen. Die darin enthaltenen<br />

Angaben sind die wichtigste Informationsquelle <strong>für</strong> die Beschreibung<br />

des gegenwärtigen Aufkommens an Siedlungsabfällen<br />

und der sonstigen überlassenen Abfälle. Durch die<br />

lange Erhebungspraxis (seit 1992) und den intensiven Prüfungsprozess<br />

durch das Landesamt <strong>für</strong> Umwelt, Gesundheit<br />

und Verbraucherschutz (LUGV) wird die Datengüte als<br />

hoch eingeschätzt.<br />

2. Kommunale Abfallwirtschaftskonzepte<br />

Die kommunalen Abfallwirtschaftskonzepte nach § 6<br />

BbgAbfBodG [11] geben eine Übersicht über den Stand der<br />

öffentlichen Abfallentsorgung und die planerischen Vorhaben<br />

der einzelnen örE.<br />

3. Erhebungen des Amtes <strong>für</strong> Statistik Berlin-<strong>Brandenburg</strong><br />

Zu den insgesamt im Land <strong>Brandenburg</strong> in Entsorgungs­<br />

anlagen entsorgten Abfällen liegen die zusammengefassten<br />

Daten aus den Erhebungen des Amtes <strong>für</strong> Statistik gemäß<br />

Umweltstatistikgesetz (UStatG) [8] vor. Insbesondere wurden<br />

Daten zum Bioabfallaufkommen und zu <strong>Brandenburg</strong>er<br />

Kompostierungsanlagen ausgewertet.<br />

4. Mengenstromnachweis nach Anhang I <strong>Nummer</strong> 3 Absatz 4<br />

VerpackV [9]<br />

Die Mengenangaben der erfassten und verwerteten Verkaufsverpackungen<br />

wurden den Mengenstromnachweisen<br />

<strong>für</strong> das im Land <strong>Brandenburg</strong> bestehende haushaltsnahe<br />

Erfassungssystem nach § 6 Absatz 3 VerpackV entnommen.<br />

5. Erkenntnisse der abfallrechtlichen Überwachung<br />

Zu den auf den Deponien abgelagerten Abfällen wurden die<br />

auf der Grundlage des § 47 KrWG [4] ermittelten Auskünfte<br />

ausgewertet.<br />

6. Informationen aus dem Abfallkataster des LUGV<br />

Im LUGV wird auf der Grundlage des § 16 BbgAbfBodG<br />

[11] das Abfallkataster geführt. In den Abfallwirtschaftsplan<br />

gehen vor allem die dort erfassten Daten zu den Entsorgungsanlagen<br />

sowie ausgewählte Daten aus den von Betreibern<br />

der Entsorgungsanlagen beim LUGV eingereichten<br />

Planungsunterlagen ein. Der Anhang enthält eine<br />

Übersicht der im Land <strong>Brandenburg</strong> betriebenen und <strong>für</strong><br />

diesen Plan relevanten Entsorgungsanlagen <strong>für</strong> Siedlungsabfälle.

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