Amtsblatt für Brandenburg, 2012, Nummer 49, Seiten 1829

1858 Amtsblatt für Brandenburg – Nr. 49 vom 12. Dezember 2012
schen 35 bis 50 Prozent. Dabei weisen die örE mit Biotonne er- Die im Hausmüll verbleibenden Bioabfälle werden im Land Branwartungsgemäß
einen tendenziell geringeren Organikgehalt denburg einer Restabfallbehandlung nach den in Abbildung 7 darauf.
gestellten grundsätzlichen Verfahrensvarianten zugeführt.
Abbildung 7: Entsorgung der Bioabfälle über den Hausmüll im Land Brandenburg
Die einzelnen Verfahren der Restabfallbehandlung selbst sind
im Abschnitt 4.2.2.1 näher dargestellt.
Die im Restmüll enthaltenen Bioabfälle werden im Rahmen der
Mechanisch-biologischen Stabilisierung und der mechanischen
Abfallbehandlung nahezu vollständig einer energetischen Verwertung
zugeführt. Bei der Vergärung wird das aus dem Bioabfallanteil
erzeugte Biogas energetisch verwertet. Bei der Mechanischbiologischen
Abfallbehandlung vor der Deponierung wird das
Energiepotenzial der Bioabfälle vorrangig für die Durchführung
des biologischen Behandlungsprozesses genutzt. Nach ihrer Stabilisierung
werden sie überwiegend auf der Deponie beseitigt.
2010 wurden ca. 45 Prozent des Hausmülls in Anlagen behandelt,
die den darin enthaltenen Bioabfallanteil einer anschließenden
energetischen Verwertung zuführen.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die trotz der Eigenkompostierung
und getrennten Bioabfallsammlung im Hausmüll
verbleibenden Bioabfälle in einem bedeutsamen Umfang
verwertet und nicht beseitigt werden.
4.5.3.2 Weiterentwicklung der Bioabfallentsorgung
Das Land Brandenburg hat von jeher darauf orientiert, mit geeigneten
Mitteln eine entsprechend den vorhandenen Rahmenbedingungen
möglichst umfassende Bioabfallverwertung durch­
zuführen. Ein Schwerpunkt für die kommende Planungsperiode
ist die Weiterentwicklung der getrennten Sammlung der Bioabfälle.
Dabei wird als ein erster Schritt zur Umsetzung der neuen
rechtlichen Anforderungen besonderer Wert auf den weiteren
Ausbau der getrennten Grünabfallsammlung gelegt. In diesem
Zusammenhang kommt der verstärkten Nutzung der energetischen
Potenziale der Bioabfälle eine besondere Bedeutung zu.
Neben der direkten Verbrennung soll verstärkt die Gewinnung
von Biogas ausgebaut werden.
4.5.3.2.1 Weiterentwicklung der getrennten Sammlung der
Bioabfälle
Die dargestellte Situation des Landes zeigt, dass es noch relevante
Potenziale an Bioabfällen im Restmüll gibt.
Nach Artikel 22 der Abfallrahmenrichtlinie der EU (AbfRRL) [1]
haben die Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen zu treffen, um
die getrennte Sammlung von Bioabfällen zu dem Zweck der
Kompostierung oder Vergärung zu fördern. Mit dem neuen
Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [4] wurden diese Vorgaben
umgesetzt. Spätestens ab 2015 sind Bioabfälle getrennt zu sammeln.
Dabei sind die technischen Möglichkeiten und die wirtschaftliche
Zumutbarkeit zu beachten. Der § 11 KrWG [4] enthält
eine Ermächtigungsgrundlage für die Bundesregierung zum
Erlass einer Rechtsverordnung. Darin sollen die Anforderungen
an die Ausgestaltung der Getrenntsammlung bestimmt werden,