Amtsblatt für Brandenburg, 2012, Nummer 49, Seiten 1829

1848 Amtsblatt für Brandenburg – Nr. 49 vom 12. Dezember 2012
Abbildung 4: Etablierte Getrenntsammlung von Abfällen durch Privathaushaltungen
Abbildung 4 zeigt als Beispiel die bereits vorhandenen umfangreichen
Getrenntsammlungsmaßnahmen für verschiedene Abfälle
aus Haushaltungen. Es gilt nunmehr weitere Potenziale zu
erschließen beziehungsweise die bestehenden Getrennthaltungs-
und Erfassungsmaßnahmen zu optimieren. Das betrifft
vor allem:
- die getrennte Erfassung von Bioabfällen. Der Hausmüll ist
noch mit erheblichen Mengen an Küchen- und Grünabfällen
(rund 40 kg/E/a) befrachtet. Gelingt es, einen möglichst großen
Anteil davon zusätzlich getrennt zu erfassen, können
weitere energetische und stoffliche Potenziale nutzbar gemacht
werden. Hierzu wird auf die ausführlichen Erläuterungen
im Kapitel 4.5.3.2 verwiesen.
- die verstärkte Erfassung von Elektroaltgeräten, insbesondere
von Kleingeräten. Elektroaltgeräte besitzen nicht nur ein
Schadstoffpotenzial, welches vom Hausmüll fern gehalten
werden soll, sondern auch erhebliche wertvolle Anteile, die
stofflich verwertet werden können, wie zum Beispiel Metalle
und Kunststoffe. Seit Inkrafttreten des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
[17] ist deshalb verbindlich geregelt, diese
Altgeräte vom unsortierten Hausmüll getrennt zu erfassen.
Die örE bieten den Bürgern im Bring- und Holsystem
verschiedene Möglichkeiten an, die Elektroaltgeräte abzugeben.
Erfahrungsgemäß geht die von einigen örE praktizierte
Eigenverwertung der Elektroaltgeräte mit einer relativ
hohen Sammelquote beim Bürger einher. Weitere Mengenpotenziale
lassen sich vor allem durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit
und bürgernahe Erfassungssysteme erschließen.
Die verstärkte Einsammlung der Elektrokleingeräte
kann dazu beitragen, den Hausmüll zu entlasten und wertvolle
Materialien zurückzugewinnen. Aktuelle Hausmüllanalysen
der örE weisen auf ein noch zu erschließendes
Potenzial von 1 - 2 kg/E/a hin.
- die Erschließung weiterer Wertstoffe aus dem Restmüll
durch geeignete Sammelsysteme. Der Vorteil einer getrennten
Erfassung liegt insbesondere im geringen Verschmut­
zungsgrad der Wertstoffe, der den Weg für eine hochwertige
stoffliche Verwertung eröffnet. Vor allem stoffgleiche Nichtverpackungen
wie Kunststoffe, Metalle oder Glas befinden
sich noch in relevanter Menge im Hausmüll (bundesweit ca.
7 kg/E/a). Gelingt es, dieses Potenzial umfassend zu erschließen,
kann ein weiterer Beitrag zur Ressourcenschonung
geleistet werden.
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [4] legt fest, dass
spätestens ab dem 1. Januar 2015 diese Fraktionen getrennt
zu sammeln sind. Außerdem enthält es zur Konkretisierung
dieser Forderung Verordnungsermächtigungen. Diese Verordnungen
stehen noch aus. Es ist aber davon auszugehen,
dass die Bundesregierung vor dem oben genannten Termin
von den Verordnungsermächtigungen Gebrauch machen
wird.
Die Entscheidung darüber, ob dazu ein neues, haushaltsnahes
Erfassungssystem eingeführt wird und wie die Sammlung,
der Transport und die sich anschließende Verwertung
der betreffenden Fraktionen zu gestalten sind, soll nach Auffassung
des Landes Brandenburg der kommunalen Entsorgungsverantwortung
unterliegen.
Die örE haben die Entsorgungssicherheit unabhängig von
der allgemeinen wirtschaftlichen Situation insgesamt zu garantieren.
Sie sind verpflichtet, Abfallvermeidung und ökologisch
vorteilhaftes Recycling zu fördern. Um das zu garantieren,
erfolgt seitens der örE eine umfassende, übergreifende
Abfallwirtschaftsplanung. Die Erlöse, die durch die
Wertstoffe erzielt werden können, kommen dabei den Bürgern
direkt zugute und tragen damit zur Dämpfung der Gebührenentwicklung
bei.
Die örE entwickeln die Wertstoffsammlung ständig weiter,
um für die Bürger optimale Rahmenbedingungen zur getrennten
Erfassung zu schaffen. Während beispielsweise in
den 90er Jahren neben den „Wertstoffinseln“ das Holsystem
dominierte und die Wertstoff-/Recyclinghöfe als eine Form