Amtsblatt für Brandenburg, 2012, Nummer 49, Seiten 1829

1854 Amtsblatt für Brandenburg – Nr. 49 vom 12. Dezember 2012
Abbildung 5: Restvolumina der Deponien des Landes Brandenburg ohne Berücksichtigung von Betriebsdeponien
Damit stünden 2020 Restvolumina von ca. 800.000 m 3 auf DK I-
Deponien und von ca. 2,8 Mio. m 3 auf DK II-Deponien zur Verfügung.
Mit dem verfügbaren Restvolumen der Deponieklasse I stehen
danach mehr Deponiekapazitäten zur Verfügung als für die Entsorgungssicherheit
des Landes für Abfälle mit den entsprechenden
Zuordnungswerten im Planungszeitraum benötigt werden.
Für Abfälle, die auf Deponien der Klasse II abgelagert werden
müssen, steht im Planungszeitraum und deutlich darüber hinaus
ausreichend Deponievolumen zur Verfügung. Hier sind auch
keine nennenswerten Abweichungen von den prognostizierten
Ablagerungsmengen zu erwarten.
Bei den vorangegangenen Betrachtungen und in der Darstellung
in Abbildung 5 wurde noch nicht die Möglichkeit berücksichtigt,
durch den Ausbau vorgehaltener Erweiterungsflächen der
Deponie Schöneiche den Deponieraum um bis zu 7,3 Mio. m 3 zu
erhöhen. Das entspricht in Bezug auf das Jahr 2020 einer zusätzlichen
Planungsreserve von ca. 150 Prozent. Darüber hinaus
befinden sich derzeit mehrere Deponievorhaben in Genehmigungsverfahren,
die entsprechend der vorgelegten Planungen
insgesamt ca. 3,0 Mio. m 3 Deponievolumen umfassen. Damit
reichen die im Land Brandenburg aktuell verfügbaren sowie bei
Erfordernis aktivierbaren Deponiekapazitäten in jedem Fall aus,
um im Planungszeitraum Entsorgungssicherheit für alle Abfälle
zu garantieren, die auf Deponien der Klassen I und II abgelagert
werden müssen. Aufgrund dieser hohen Kapazitäten trifft diese
Aussage auch auf die abzulagernden Abfälle, die außerhalb der
Entsorgungspflicht der örE anfallen, zu, obwohl für diese aufgrund
der spezifischen Randbedingungen auch zukünftig keine
gesicherte Aussage zu den zu erwartenden Mengen möglich sein
wird.
Somit besteht aus landesplanerischer Sicht im Planungszeitraum
grundsätzlich kein Bedarf an zusätzlichem Deponieraum für die
Deponieklassen I und II. Auch die ungleiche regionale Verteilung
der derzeit verfügbaren Deponiekapazitäten würde nur im
Ausnahmefall die Planung von weiterem Deponieraum rechtfertigen.
Mindestvoraussetzung für eine solche Ausnahme wäre der
Nachweis des ökologischen und wirtschaftlichen Nutzens einer
derartigen Planung für die betrachtete Region. Zu berücksichtigen
ist insbesondere die Entfernung zur nächsten Deponie.
Außerdem wäre die Planung eng auf die innerhalb dieser Region
tatsächlich zur Ablagerung anfallenden Abfallmengen zu begrenzen.
Diese umfassen vor allem Abfälle mit dauerhaft hohem
Aufkommen in der Region sowie betriebseigene Abfälle der
künftigen Deponiebetreiber.
Bei der nächsten Auswertung des AWP nach spätestens sechs
Jahren sind insbesondere die Mengendaten der mineralischen
Abfälle, die außerhalb der Entsorgungspflicht der örE abgelagert
wurden, auf ihre Auswirkungen auf die Restkapazitäten der
Deponien der Klassen I und II zu überprüfen.
Für mineralische Abfälle, die auf Deponien der Klasse 0 abgelagert
werden können, erfolgen generell keine weitergehenden
planerischen Betrachtungen. Einerseits fallen solche Abfälle im
Rahmen der öffentlichen Abfallentsorgung kaum an und ande­