Amtsblatt für Brandenburg, 2012, Nummer 49, Seiten 1829

erseits werden sie in der Regel nicht auf Deponien der Klassen
I und II abgelagert, so dass sie keinen Einfluss auf die Entsorgungssicherheit
für die dem sachlichen Geltungsbereich dieses
Planes unterliegenden Abfälle haben. Sofern sich für solche Abfälle
ein nennenswerter Bedarf an Deponiekapazitäten abzeichnen
sollte, ist dieser in den dann erforderlichen Genehmigungsverfahren
durch die Antragsteller im Einzelfall nachzuweisen.
4.5 Getrennt erfasste Abfälle
4.5.1 Verpackungsabfälle
Die aus Haushaltungen und vergleichbaren Anfallstellen stammenden
Verpackungsabfälle werden gemäß der VerpackV [9]
als Verkaufsverpackungen bezeichnet. Die innerhalb der Distributionskette
früher anfallenden Transport- und Umverpackungen
werden im Weiteren nicht betrachtet. Im Land Brandenburg
werden die Verpackungsfraktionen Papier und Pappe, Glas und
Leichtfraktion haushaltsnah getrennt eingesammelt.
In den letzten fünf Jahren blieb die gesammelte Menge an Verkaufsverpackungen
relativ konstant. Es wird davon ausgegangen,
dass sich die Menge dieser Abfälle im Planungszeitraum
nicht wesentlich ändern wird. Damit bestand und besteht kein
grundlegendes Anpassungserfordernis bezüglich der vorhandenen
Aufbereitungs- und Verwertungskapazitäten.
Dem damit im Planungszeitraum zu erwartenden jährlichen Anfall
von ca. 90.000 Mg Leichtverpackungen und ca. 63.000 Mg
an Glasverpackungen stehen im Land Brandenburg bereits jetzt
insgesamt Sortier- und Aufbereitungskapazitäten von 350.000
beziehungsweise 330.000 Mg/a gegenüber. Da vom Gesetzgeber
für verwertbare Abfälle generell keine staatliche Einflussnahme
auf die konkreten Entsorgungswege vorgesehen ist, entscheidet
die jeweilige Situation auf dem Entsorgungsmarkt über
die Auslastung dieser Kapazitäten. Dieser führt auch zu einer
überregionalen Entsorgung dieser Abfälle. Eine detaillierte Einschätzung
der Entwicklung der Entsorgungskapazitäten ist daher
nicht leistbar. Soweit bekannt, ist eine hinreichende Auslastung
der Anlagen weitgehend gegeben. Es wird eingeschätzt,
dass die Entsorgung dieser Abfälle auch künftig problemlos gewährleistet
werden kann.
4.5.2 Papier und Pappe
Die Fraktion Papier und Pappe besteht im Wesentlichen aus grafischen
Papieren wie Zeitungen und Zeitschriften sowie Werbematerialien.
Aus logistischen Gründen werden die im Auftrag
der örE zu entsorgenden grafischen Papiere aus Haushaltungen
gemeinsam mit den der Verpackungsverordnung unterliegenden
Verpackungen aus Papier und Pappe erfasst. Der Verpackungsanteil
an diesen Abfällen beträgt im Land Brandenburg knapp
20 Prozent.
Aufgrund absehbar stabiler Rahmenbedingungen wird davon
ausgegangen, dass sich in den nächsten Jahren weder die Menge
an solchen Materialien, die in die Haushaltungen gelangen, noch
die inzwischen gefestigte Gewohnheit, Papier und Pappe getrennt
zu sammeln, wesentlich ändern werden.
Amtsblatt für Brandenburg – Nr. 49 vom 12. Dezember 2012
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ge sind die Verpackungsabfälle enthalten, wobei davon ausgegangen
wird, dass ihr Anteil auch künftig ca. 20 Prozent betragen
wird.
Den im Planungszeitraum zu erwartenden ca. 175.000 Mg getrennt
erfassten Abfällen aus Papier und Pappe stehen gegenwärtig
insgesamt Sortier- und Aufbereitungskapazitäten von ca.
935.000 Mg gegenüber. Analog zu den im vorangegangenen Abschnitt
dargestellten Randbedingungen für die Entsorgung von
Verpackungen wird auch hier davon ausgegangen, dass die Anlagen
einerseits ausreichend ausgelastet sind, andererseits aber
dauerhaft keine Entsorgungsprobleme zu erwarten sind. Das
Land Brandenburg hat sich in den zurückliegenden Jahren zu einem
der in Europa führenden Standorte für die Aufbereitung und
Verwertung von Altpapier entwickelt. Ausschlaggebend dafür
sind die Papierfabriken an den Standorten Schwedt, Eisenhüttenstadt
und Spremberg mit einer jährlichen Verarbeitungskapazität
von insgesamt ca. 2,2 Mio. Mg.
4.5.3 Bioabfälle
Entsprechend dem Geltungsbereich des vorliegenden AWP beschränkt
sich die Betrachtung der Bioabfälle auf Küchen- und
Gartenabfälle aus Haushaltungen. Die Bioabfälle aus dem gewerblichen
Bereich unterliegen als typische Abfälle zur Verwertung
nicht der Überlassungspflicht an die öffentlich-rechtlichen
Entsorgungsträger und gehen in der Regel auch andere Entsorgungswege.
Im Weiteren werden die Gartenabfälle, die nicht
über die Biotonne oder die Eigenkompostierung entsorgt werden,
unter dem Begriff Grünabfälle zusammengefasst.
Ziel der Bioabfallentsorgung im Land Brandenburg ist die weitgehende
stoffliche oder energetische Verwertung der Bioabfälle.
Im Folgenden werden ausgehend vom aktuellen Stand der Bioabfallentsorgung
Ansätze zur weiteren Umsetzung dieser Zielstellung
dargestellt.
4.5.3.1 Stand der Bioabfallentsorgung
4.5.3.1.1 Relevante Daten zur Bioabfallentsorgung
Aktuell wird die Entsorgung der Bioabfälle im Land Brandenburg
durch die folgenden Eckdaten gekennzeichnet:
- Bioabfälle aus der Biotonne 5.730 Mg (2,3 kg/E)
- Grünabfälle aus Haushaltungen 94.172 Mg (38 kg/E)
- sonstige Grünabfälle aus dem
Siedlungsabfallbereich ca. 70.000 Mg (28 kg/E)
- Hausmüll 350.288 Mg (140 kg/E)
- Bioabfälle im Hausmüll3 123.000 … 175.000 Mg (49 … 70 kg/E)
- Kompostierungsanlagen 89
- Biogasanlagen mit externer
Abfallverwertung 5
- Restabfallbehandlungsanlagen 9
Eine Prognose der Weiterentwicklung dieser Daten ist nicht möglich.
Sie hängen grundlegend von den im Weiteren unter Kapitel
„4.5.3.2 Weiterentwicklung der Bioabfallentsorgung“ dargestellten,
aber noch ausstehenden Entscheidungen der örE ab.
Im Ergebnis der Prognose wird erwartet, dass die örE im Jahr
2020 ca. 175.000 Mg Altpapier erfassen werden. In dieser Men- 3 Schätzung: 35 ... 50 Prozent des Hausmülls