ILEK Region Magdeburg - Landkreis Börde

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Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Magdeburg Das ILEK ist eine Momentaufnahme. Der Fortschritt wird regelmäßig, d.h. einmal jährlich überprüft und beschrieben. An den Ergebnissen wird die Notwendigkeit, das ILEK fortzuschreiben, gemessen. 8. Finanzierungskonzept und Förderinstrumente Das ILEK soll in Zeiten geringer werdender öffentlicher Mittel und neuer Herausforderungen infolge des demografischen Wandels und veränderter Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zur ausgewogenen Entwicklung der gesamten Region beitragen. Die Umsetzung der Entwicklungsziele, d.h. insbesondere die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum, soll auf der im ILEK definierten Kriterien erfolgen. Die Finanzierung der Projekte zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Minderung der Abwanderung von jungen Menschen aus den Dörfern und für die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum erfolgt aus privaten und kommunalen Mitteln mit Unterstützung durch Kreditinstitute und durch Zusammenführen der zur Verfügung stehenden Fördermitteln der EU, des Bundes, des Landes Sachsen-Anhalt und der Gemeinden. Bei der Kofinanzierung von Fördermitteln sind neue Ansätze zu ermitteln und zu erproben. Sie sind auf der Grundlage der voranstehenden Entwicklungsziele so einzusetzen, dass damit die größten Effekte zur Umsetzung des Leitbildes erreicht werden. Aus den Fördermitteln der ELER-VO allein können die vielfältigen Aufgaben zur Entwicklung des ländlichen Raumes nicht geleistet werden. Bei der Projektentwicklung müssen integrative Ansätze zur Bündelung von unterschiedlichen Förderinstrumenten 45 wie Wirtschaftsförderung, EFRE, ESF usw. erprobt und gestärkt werden. Die Kombination der Fördermittel erfordert auf der Grundlage der Kenntnisse über die Schnittstellen der Programme eine inhaltlich und zeitlich integrierende Projektplanung, so dass jeder beteiligte Fördermittelgeber jeweils sein Instrument seinen Vorschriften gemäß einsetzen kann. Es wird eine wichtige Aufgabe der Bewilligungsstelle in Zusammenwirken mit dem Beirat und dem Regionalmanagement zur Umsetzung des ILEK sein, zu prüfen, mit welchen Fördermitteln man Projekte und wie die Förderprogramme der EU, des Bundes und des Landes Sachsen-Anhalt vor Ort vernetzt werden können. Die öffentlichen Fördermittel sollen zudem verstärkt auf Begünstigung der Funktionsvielfalt und die verstärkte Förderung im Bestand ausgerichtet werden. Dabei sollen die Fördermittel nur auf die jeweils gültigen Entwicklungsziele und nur in den räumlichen Schwerpunkten konzentriert werden. Die Kriterien zur Bewertung und Auswahl von Infrastruktur- und Investitionsprojekten (Anlage 3) sind als Fördervoraussetzung zu erfüllen. Durch die neuen GAK-Grundsätze 46 wird es möglich sein, bisher nicht genutzte integrative Fördertatbestände mit dem vorhandenen Förderinstrumentarium zu bewilligen. So kön- 45 Beispiel: Für den Wegebau stehen in Sachsen-Anhalt 12 Förderprogramme verschiedener Ministerien zur Verfügung. 46 Grundsätze für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung. GAK-Rahmenplan 2005 - 2008; Stand: 08.12.2004, Beschluss des PLANAK vom 18.11.2004 42
43 Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Magdeburg nen zum Beispiel durch die Instrumente der Bodenordnung folgende Tatbestände gefördert werden, wenn durch die Schwerpunktsetzung des ILEKs und einen integrativen Projektansatz ein Projekt für förderfähig befunden wird: • Flächenmanagement in Dörfern (Klärung von Eigentumsverhältnissen, Abrissmaßnahmen, Entkernung, Umwidmung, Lückenschließung), • Lösung von Nutzungskonflikten zwischen Landwirtschaft, Naturschutz, Verkehr, Tourismus, Wirtschaft, Wohnen, • Erhaltung der Kulturlandschaft, Bodenmanagement, Landentwicklung, • Erhaltung und Entwicklung von Agrarstruktur und ländlicher Infrastruktur (Gewässerstreifenanlage, Pflege und Rekonstruierung von Stauanlagen, …). Das LEADER-Konzept umfasst gemäß der aktuellen Endfassung der ELER-Verordnung mindestens folgende Elemente: a) gebietsbezogene lokale Entwicklungsstrategien, die auf subregionaler Ebene für genau umrissene ländliche Gebiete bestimmt sind, b lokale öffentlich-private Partnerschaften (nachstehend „lokale Aktionsgruppen" genannt), c) ein Bottom-up-Konzept mit Entscheidungsbefugnis für die lokalen Aktionsgruppen bei der Ausarbeitung und Umsetzung lokaler Entwicklungsstrategien, d) eine multisektorale Konzeption und Umsetzung der Strategie, die auf dem Zusammenwirken der Akteure und Projekte aus den verschiedenen Bereichen der lokalen Wirtschaft beruhen, e) die Umsetzung innovativer Konzepte, f) die Durchführung von Kooperationsprojekten, g) die Vernetzung lokaler Partnerschaften. Bei der Förderung im Rahmen der Flurneuordnung sind neue Ansätze anzuwenden, z.B. vereinfachte Flurbereinigungsverfahren, kleinteilige Bodenordnungsverfahren, freiwilliger Landtausch. Bedeutung behalten Verfahren zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft. Diese sind insbesondere zur Unterstützung marktorientierter Betriebsstrukturen mit Flächenbezug einzusetzen. Auch andere Instrumente wie die Förderung von Infrastrukturmaßnahmen, Wirtschaftsförderung von Klein- und Kleinstunternehmen werden bei der Realisierung der Ziele des ILEKs eine wichtige Rolle spielen. Dabei sollen die Projekte nicht singulär betrachtet werden, sondern sie müssen sich in einen größeren Rahmen einbinden und zur Realisierung möglichst mehrerer Ziele gleichzeitig beitragen. Im Ergebnis des Bottom-up-Prozesses bei der Erstellung des ILEKs werden folgende Handlungserfordernisse deutlich, die bei der Weiterentwicklung der Förderprogramme des Landes Sachsen-Anhalt für die Förderperiode 2007-2013 Berücksichtigung finden sollten: 1. Für kommunale Projekte sollte die Möglichkeit für ein Public-Private-Partnership (PPP) bei der Projektfinanzierung im Rahmen der Landesrichtlinien verbessert werden. Bei kommunalen Projekten sollte die Sicherung der Eigenanteile aus privaten Mitteln ermöglicht und vertraglich zwischen der Kommune und dem privaten Investor geregelt werden können. 2. Die wachsenden Aufgaben für die Entwicklung des ländlichen Raumes zu den vier Schwerpunkten der Allianz ländlicher Raum Sachsen-Anhalt erfordert ein wesentlich stärkeres Bürgerengagement. Zur Motivation und qualitativen Weiterentwicklung
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