Ausgabe 2/2012 - Attiswil

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18 >>Gemeindeversammlung 2. Neues Organisationsreglement der Einwohnergemeinde Attiswil; Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat hat im Januar über die geplante Neuausrichtung der Gemeinde und die Reduktion der Mitglieder des Gemeinderates informiert und eine Vernehmlassung durchgeführt. Hauptgründe für die Reduktion der Ratsmitglieder und die Neudefinition der Kommissionen sind die Auslagerung des Bereiches Vormundschaft an eine kantonale Fachbehörde und die Übertragung der Bereiche Feuerwehr und Zivilschutz an regionale Organisationen. Gegen die geplanten Neuerungen sind keine negativen Stellungnahmen eingetroffen. Der Gemeinderat hat deshalb ein neues Organisationsreglement erstellt; dieses beinhaltet folgende wichtige Änderungen gegenüber dem bestehenden Reglement: – Reduktion der Gemeinderatsmitglieder auf 5 – 5 Kommissionen mit teilweise neuen Aufgaben (Baukommission/ Werkkommission/Kommission Umwelt, Landschaft, Imagepflege/ Schulkommission/Grubenkommission) – klare Aufgabenzuweisung an die Präsidialabteilung (Gemeindepräsident, Vize-Präsident Gemeindeschreiberin) in einem Anhang – Aufhebung der Amtszeitbeschränkung für die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission. Die Gemeindewahlen vom 28.10.2012 werden nach diesen neuen Vorgaben durchgeführt. Die übrigen Bestimmungen, wie z.B. die finanziellen Zuständigkeiten, wurden aus dem bisherigen Reglement übernommen. Das Reglement wurde durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung vorgeprüft und die Genehmigung in Aussicht gestellt. Interessierte können bei der Gemeindeverwaltung ein Exemplar des neuen Organisationsreglementes beziehen. Antrag: Der Gemeinderat beantragt, das neue Organisationsreglement der Einwohnergemeinde Attiswil zu genehmigen. 3. Neues Personalreglement der Einwohnergemeinde Attiswil; Beratung und Beschlussfassung Im Zusammenhang mit dem neuen Organisationsreglement drängt sich die Erstellung eines neuen Personalreglementes auf. Die Neuerungen sind primär im Bereich Entschädigungen an die Gemeinde- bzw. Kommissionspräsidien und bei den Sitzungs- und Taggeldern zu finden. So wird die Jahresentschädigung des Gemeindepräsidenten um Fr. 1‘000.– auf Fr. 7‘000.– erhöht. Das Honorar für das Vize-Präsidium wird herabgesetzt von Fr. 1‘200.– auf Fr. 500.–. Die Kommissionspräsidien werden mit je Fr. 2‘000.– pro Jahr abgegolten. Die Sitzungsgelder werden für alle Behördenmitglieder auf Fr. 50.– festgelegt (bisher waren die Sitzungsgelder für Kommissionsmitglieder und Gemeinderat differenziert). Die Taggelder ausserorts und innerorts werden ebenfalls gleichgesetzt und von Fr. 55.– bzw. Fr. 65.– auf Fr. 80.– (Halbtagessitzung) und von Fr. 110.– bzw. Fr. 130.– auf Fr. 160.– (Ganztagessitzung) erhöht. Anpassungen nach oben werden zudem bei den Entschädigungen des Wahlausschusses und bei den Autospesen vorgenommen. Zudem wird festgelegt, dass alle Kommissionsmitglieder einen zusätzlichen Betrag von Fr. 50.– pro Jahr für ein gemeinsames Nachtessen erhalten. Die Anpassungen erfolgen aufgrund von Umfragen bei den Nachbargemeinden. Es kann festgehalten werden, dass die Ansätze unter denjenigen vergleichbarer Nachbargemeinden liegen. Aufgrund des Vorprüfungsberichtes des Amtes für Gemeinden und Raumordnung mussten die Kündigungsfristen für die öffentlich-rechtlich Angestellten und die privatrechtlich Angestellten ausdrücklich im Reglement festgehalten werden. Die weiteren Bestimmungen wurden aus dem bisherigen Reglement übernommen. Interessierte können bei der Gemeindeverwaltung ein Exemplar des neuen Personalreglementes beziehen. Antrag: Der Gemeinderat beantragt, das neue Personalreglement der Einwohnergemeinde Attiswil zu genehmigen. 4. Erschliessung Wiesenweg; Beratung, Beschlussfassung, Krediterteilung Fr. 765‘000.– Im Hinblick auf die Erschliessung der geplanten Bauten am Wiesenweg (Mehrfamiliehaus, Altersgerechte Wohnungen bzw. Pflegewohnungen) müssen Wasserleitung, Kanalisationsleitung und Strasse gebaut werden. Das von Emch und Berger AG Solothurn ausgearbeitete Projekt sieht vor: – Kanalisationsleitung (Mischwasserleitung), Nennweiten 350 mm bis 300 mm, Länge rund 176 m, eingelegt im Wiesenweg ab Einmündung bei der Liegenschaft Lemp, Kreuzstrasse, bis auf die Höhe der Querung der bestehenden Leitung von der Liegenschaft Seilerstrasse 5 südwärts – Wasserleitung / Ringleitung, Nennweite DN 125 mm, duktiler Guss, Länge rund 266 m, ab bestehender Leitung Kreuzstrasse bis zur bestehenden Leitung im Oeleweg; zusätzlich werden zwei neue Hydranten installiert – Ausbau Wiesenweg innerhalb der ausgemarchten Breite von rund 5 m, Länge rund 275 m (ab Kreuzstrasse bis Oeleweg) inkl. Beleuchtung (7 Kandelaber). Die Kosten betragen: – Kanalisationsleitung Fr. 198‘000.– – Wasserleitung inkl. Hydranten Fr. 149‘000.– – Strassenausbau inkl. Beleuchtung Fr. 418‘000.– – Total inkl. MWST Fr. 765‘000.– Allenfalls verringern sich die Kosten, wenn die Kanalisationsleitung kleiner dimensioniert werden kann, weil alles Oberflächenwasser versickert wird. Die Untersuchungen bezüglich Versickerungsfähigkeit des Baugrundes werden während den Bauarbeiten durchgeführt. Auch beim Strassenausbau können die Kosten verringert werden, wenn der Ausbau nicht auf die ganze ausgemarchte Breite des Wiesenweges erfolgt. Die zuständige Kommission wird je nach Situation den Ausbaustandard des Wiesenweges festlegen. Der Ausbau erfolgt nach Fertigstellung der geplanten Bauten. An die Kosten der Hydranten sind Subventionen in der Höhe von rund Fr. 6‘000.– erhältlich. Die übrigen Erschliessungsträger (Telefon, Strom, Fernsehen) planen und realisieren die nötigen Anlagen in eigener Regie. Die Grundeigentümer müssen sich nicht an den Erschliessungskosten beteiligen, weil es sich um Basiserschliessungsanlagen handelt. Sie müssen jedoch die reglementarischen Anschlussgebühren Wasser und Abwasser bezahlen. Diese werden auf rund Fr. 110‘000.– geschätzt. Antrag: Der Gemeinderat beantragt, die Erschliessung Wiesenweg und den Kredit von Fr. 765‘000.– zu genehmigen. DR ATTISWILER
5. Zweckverband ARA Unterleberberg: Sanierungsarbeiten gemäss Mehrjahresprogramm, Gesamtkosten Fr. 2‘850‘000.–; Beratung, Beschlussfassung, Krediterteilung Fr. 870‘000.– (Anteil Attiswil) Gemäss Generellem Entwässerungsplan GEP müssen die Anlagen der ARA Unterleberberg in den nächsten Jahren saniert werden. Vorgesehen sind Schacht- und Leitungssanierungen, der Bau von Stapelbecken und weiteren Anlagen zur Entlastung der Kanäle bei starken Regenfällen. Weiter sind Kanalspülungen und Fernsehaufnahmen vorgesehen. Zudem werden für den neuen Kostenverteiler, der ab 2014 gelten wird, Fremdwassermessungen durchgeführt. Unser Vorstandsmitglied Heinz Siegenthaler wird an der Versammlung die geplanten Sanierungen im Detail vorstellen und erläutern. Das Ingenieurbüro W + H AG hat ein Mehrjahresprogramm mit Kostenschätzung erstellt. Dieses zeigt, dass in den Jahren 2012–2023 mit einem Investitionsvolumen von total Fr. 2‘850‘000.– zu rechnen ist. Laufende Rechnung Gemeindeversammlung
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