S C H U L E - Die Linkspartei - Die Linke

Beitrag für das Forum 6: Finanzierung und Ökonomisierung von
Bildung – Mehr Geld in Humankapital investieren?
Dr. Roman Jaich, wiss. Mitarbeiter, Gutachter der Max-Traeger-Stiftung „Bildungsfinanzierung
in Deutschland“
1. Ausgangsüberlegungen
Wenn man über Alternativen der Bildungsfinanzierung nachdenkt, muss zunächst
offengelegt werden, welche bildungspolitischen Ziele erreicht werden sollen, andernfalls
können Finanzierungsvorschläge nicht ernsthaft diskutiert werden. Denn
es gibt nicht per se die richtige Bildungsfinanzierung, wie es jedoch manchmal –
insbesondere aus dem neoliberalen Lager – suggeriert wird. Wenn daher im Folgenden
Finanzierungsdefizite des Bildungssystems benannt werden, so erfolgt
dies vor dem Hintergrund folgender Zielvorstellung:
Ein Bildungs(finanzierungs)system soll so ausgestaltet sein, dass sie allen Mitgliedern
der Gesellschaft eine Bildungsteilnahme gemäß ihren individuellen Begabungen
ermöglicht, unabhängig vom verfügbaren Vermögen/Einkommen oder gesellschaftlicher
Herkunft./1/
Bei der Diskussion über Formen der Bildungsfinanzierung sind verschiedene Fragen
zunächst getrennt voneinander zu beantworten:
1. Wie sollten die Finanzierungsanteile der Akteure Bildungsteilnehmer bzw. ihrer
Familien, öffentliche Hand, Unternehmen und eventueller Dritter ausgestaltet
sein. Trotz des manchmal genannten Arguments der Kostenabwälzung, ist dies
die entscheidende Frage der Bildungsfinanzierung./2/
2. Unstrittig ist, dass die öffentliche Hand für mindestens einen Teil der Bildungsausgaben
aufkommen muss. Umstritten ist aber, auf welcher Ebene die öffentliche
Finanzierung erfolgen soll: Bund. Länder oder Gemeinden sowie eventuell
die Sozialversicherungssysteme.
3. Strittig ist auch die Form, in der die öffentliche Hand an Bildungsinvestitionen
beteiligt sein sollte: Schlagworte sind hier Angebotsfinanzierung oder Nachfragerfinanzierung.
2. Die Bildungsfinanzierung in den einzelnen Bildungsbereichen:
2.1. Kindertagesstätten und allgemeinbildende Schulen
Das die Vermittlung von Bildung nicht erst in der Schule beginnt, sondern bereits in
den Kindertagesstätten ist eine Erkenntnis, die in den meisten europäischen Ländern
selbstverständlich ist, sich in Deutschland aber erst allmählich durchzusetzen
beginnt, obwohl in § 22 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes der Bildungsauftrag
für Kindertageseinrichtungen festgeschrieben ist. Allein die Zuordnung des Bereichs
Kindertagesstätten in der Politik macht deutlich, wie weit Deutschland hier-
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