Augenoptiker und Hörgeräteakustiker Begleitbuch - Die BG ETEM

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..............................................................................................2. DIE BERUFSGENOSSENSCHAFT
2.7 Wer trifft die wichtigen Entscheidungen in den Berufsgenossenschaften?
Die Selbstverwaltung
Ein weiteres Wesensmerkmal der Berufsgenossenschaften
ist die „Selbstverwaltung“. Selbstverwaltung bedeutet,
dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber in den Organen
(Vertreterversammlung und Vorstand) die wichtigen
Entscheidungen selbst treffen. Die Organe sind
paritätisch besetzt, beide Sozialpartner sind also zahlenmäßig
gleich stark.
Die Mitglieder der Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft
werden von Arbeitgebern und Arbeitnehmern
im Rahmen der alle sechs Jahre stattfindenden
Sozialwahlen gewählt. Die Vertreterversammlung
wählt dann den Vorstand. Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber
in Vorstand und Vertreterversammlung sind
ehrenamtlich tätig.
Vertreterversammlung und Vorstand
Die Vertreterversammlung entscheidet über grundsätzliche
Angelegenheiten. Der Vorstand leitet die Berufsgenossenschaft
und vertritt sie nach außen.
Damit ist die Selbstverwaltung der Berufsgenossenschaften
ein Stück gelebte Sozialpartnerschaft in Deutschland.
In allen wichtigen Fragen müssen sich die Sozialpartner
einigen. Der Staat übt nur eine Rechtsaufsicht
aus. So müssen beispielsweise Unfallverhütungsvorschriften,
bevor die Vertreterversammlung einer Berufsgenossenschaft
sie beschließt, erst vom Bundesministerium
für Wirtschaft und Arbeit genehmigt werden.
Warum ist die Unfallversicherung gegen Arbeits- und
Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten nun gerade in
dieser öffentlich-rechtlichen Form organisiert? Wäre es
nicht wirtschaftlicher, wenn die Möglichkeit eingeräumt
würde, dass Unternehmer ihre Arbeitnehmer bei privatwirtschaftlichen
Versicherungsgesellschaften versichern?
Berufsgenossenschaften bieten Betrieben nicht nur Versicherungsschutz
für ihre Beschäftigten. Sie haben ein
zweites bedeutsames Aufgabenfeld, die Prävention.
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2.8 Prävention: Neue Aufgaben
Unter Prävention fasst man die Verhütung von Arbeitsunfällen,
Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
zusammen (SGB VII § 14). Dabei ist
hervorzuheben, dass der Gesetzgeber mit der Ablösung
der alten Reichsversicherungsordnung (RVO) durch
das Sozialgesetzbuch SGB VII im Jahre 1996 den Berufsgenossenschaften
die Verhütung arbeitsbedingter
Gesundheitsgefahren als neue Aufgabe zugewiesen hat.
Man spricht daher auch vom „erweiterten Präventionsauftrag“
des SGB VII.
Für die Entschädigung der Folgen arbeitsbedingter
Gesundheitsgefahren, also etwa krankheitsbedingte
Heilbehandlungskosten, sind wie vor 1996 die Krankenkassen
zuständig.
Im Bereich Prävention üben die Berufsgenossenschaften
gegenüber den Betrieben und den Versicherten
einerseits eine überwachende und kontrollierende Funktion
aus, andererseits sind sie aber auch in vielfältiger
Weise als Dienstleister tätig.
Diese Kombination von Aufgaben und Leistungen kann
sicher nicht von einer im Wettbewerb stehenden privatrechtlich
organisierten Institution gewährleistet werden.
2.9 Die Vorteile
Insgesamt bietet die Organisation der gesetzlichen Unfallversicherung
in Gestalt der öffentlich-rechtlichen Berufsgenossenschaften
gegenüber einer privaten Unfallversicherung
viele Vorteile:
• Prävention und Entschädigung nach einem Unfall
oder einer Berufskrankheit liegen in einer Hand, Erkenntnisse
und Erfahrungen aus dem Unfallgeschehen
können so direkt in die Prävention einfließen.
• Die branchenspezifische Gliederung der Berufsgenossenschaften
und die Pflichtmitgliedschaft aller
Betriebe ermöglichen eine besonders effektive Arbeit
gerade im Bereich der Arbeitssicherheit und des
Gesundheitsschutzes. Hier entwickeln sich die Berufsgenossenschaften
zunehmend zu wertvollen Dienstleistern
für ihre Mitgliedsbetriebe.